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Krasser Fehlstart beim Artenschutz:Ampel lässt Groko sterben!

SPD, Grüne und FDP läuten eine neue Ära ein. Was im Koalitionsvertrag gut klingt – und was nicht 3–5

25.11.2021

Auf einem wahlplakat der SPD st das Bild von Kanzlerkandidat Scholz mit Farbe bespritzt

Ampel-Regierung steht, doch wofür?

Auf den Kanzler kommt's an

Kommentar von Stefan Reinecke

Die neue Koalition will arbeitsteilig regieren. Die Grünen sollen dabei quasi im Alleingang für den klimaneutralen Umbau sorgen.

24.11.2021

Steuerbetrug über Cum-Ex und Cum-Cum

Grün ist die Hoffnung

Kommentar von Hannes Koch

Viele Milliarden Euro sollen den Finanzämtern durch illegale Tricks entgangen sein. SPD, Grüne und FDP sollten wirksame Maßnahmen dagegen vereinbaren.

21.10.2021

Wahlplakate mit den Gesichtern von Annlena Baerbock und Armin Laschet werden abgebaut

Koalitionsoptionen der Grünen

Jamaika ist keine Reise wert

Kommentar von Barbara Junge

Eine Jamaika-Koalition mag kurzfristig verlockend scheinen. Für eine ökologische Erneuerung ist sie aber sicher nicht die richtige Paarung.

27.9.2021

verboten

29.4.2021

Seite 1, S. 1

Woidke, Nonnemacher und Stübgen posieren mit Koalitionsvertrag in Potsdam

Kenia-Regierung in Brandenburg

Modell für den Osten

Kommentar von Stefan Reinecke

In Brandenburg formt sich eine Kenia-Regierung aus CDU, SPD und Grünen. Was als Not-Bündnis geboren wurde, könnte sich als Glücksfall erweisen.

19.11.2019

Kommentar von Stefan Reinecke zur Bilanz der Großen Koalition

Die Mitte ist müde

Von Stefan Reinecke

7.11.2019

Seite 1, S. 1

Die drei SPD-Vorsitzenden verlassen ein Podium

Kommentar SPD auf Selbstfindungstrip

It's the Inhalte, stupid!

Kommentar von Ulrich Schulte

Doppelspitze, Fristen, Anträge: Die SPD redet mal wieder leidenschaftlich über Verfahrensfragen. Aber wo bleibt die Grundsatzdebatte über den Kurs?

25.6.2019

eine Zeichnung von Angela Merkel, darüber steht: „Thanks – No tanks to Saudi Arabia“

Kommentar Rüstungsgüter für Jemenkrieg

Das reine Gewissen

Kommentar von Silke Mertins

Statt infantiler Vereinfachung bräuchte es tatsächliche negative Folgen für Saudi-Arabien, um dessen erbarmungslosen Krieg in Jemen zu stoppen.

16.6.2019

Ein Mann wird von einem Polizisten kontrolliert

Kommentar NPDler aus Haft entlassen

Symptom des Richtermangels

Kommentar von Christian Rath

Ein NPD-Politiker, der ein Asylbewerberheim angezündet haben soll, musste aus der U-Haft entlassen werden. Das hätte man vermeiden können.

10.1.2019

Kommentar Digitalpakt-Scheitern

Die föderalen Prinzipienreiter

Das geplante Geld für Laptops, Tablets und WLAN an Schulen fließt vorerst nicht. Fürs Digitalpakt-Scheitern sind die Länder verantwortlich.

Von Ralf Pauli

4.12.2018

Kommentar SPD-Finanzpolitik

Olaf Schäubles Wahlbetrug

Kommentar von Ulrich Schulte

Finanzminister Olaf Scholz tut alles dafür, Versprechen der SPD zu sabotieren – und zeigt sich als Wiedergänger Wolfgang Schäubles.

3.5.2018

keine einreise ist illegal UN-Flüchtlingshilfswerk

Dominik Bartsch, neuer UNHCR-Repräsentant in Deutschland, kritisiert im taz-Interview den Groko-Koalitionsvertrag. Die deutsche Asyldiskussion gibt „Anlass zur Sorge“3

Von Rüdiger Rossig

20.3.2018

Seite 1, S. 1

Kommentar von Stefan Reinecke über das vierte Kabinett Merkel

Magma unter der Oberfläche

Von Stefan Reinecke

15.3.2018

Seite 1, S. 1

Besser schlecht gelaunt regieren als nicht regieren

66 Prozent Ja-Stimmen beim Mitgliederentscheid: Die SPD ist bereit zur Groko – gut fünf Monate nach der Wahl und gut drei Monate nach dem Scheitern von Jamaika 3

5.3.2018

Seite 1, S. 1