BSW-Abgeordnete in Sachsen und Thüringen Wir sind die Neuen Vom BSW kennt man bisher vor allem eine: Sahra Wagenknecht. Wir stellen einige Abgeordnete vor, die für ihre Partei in die Landtage einziehen. Von David Muschenich 7.9.2024
Nach den Landtagswahlen Die SPD und „Bündnis Zarenknecht“ Zu jeder Wagenknecht-Rede gehören gepfefferte Sprüche Richtung Kanzler. Geht seine SPD in Sachsen und Thüringen trotzdem Koalitionen mit dem BSW ein? Von David Muschenich 5.9.2024
Deutsche in der französischen Résistance Keine Würdigung geplant Rund 3.000 Deutsche kämpften in den Reihen der Résistance gegen den Faschismus. Geehrt dafür werden sie immer noch nicht, kritisiert der Linke Korte. Von Dirk Eckert 1.9.2024
Kandidat für Linken-Vorsitz Van Aken ist „voll on fire“ Heimspiel zwischen Bratwurststand und Hüpfburg: In Hamburg trat Jan van Aken am Samstag erstmals seit seiner Kandidatur für den Parteivorsitz auf. Von André Zuschlag 25.8.2024
Clara Bünger über Krise der Linken „Das war ein schleichender Prozess“ Die Linkspartei steht vor einem personellen Neuanfang. Kann die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger dabei helfen, den Teufelskreis zu durchbrechen? Interview von Pascal Beucker 23.8.2024
Rassismusvorwürfe gegen Richter Anzeige wegen Volksverhetzung Der Geraer Richter Bengt Fuchs soll sich im Netz rassistisch und homofeindlich geäußert haben. Nun könnte eine Verjährung der Vorwürfe drohen. Von Andreas Speit 5.8.2024
Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld „Zurück im alten Hartz-IV-System“ Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an. Interview von Anna Lehmann 25.7.2024
Rechte Richter und Burschenschaften Justizministerium prüft Vorwürfe Einem Richter aus Gera wird vorgeworfen, Asylklagen tendenziös zu entscheiden und sich im Netz rassistisch geäußert zu haben. Das hat nun Folgen. Von Andreas Speit 7.7.2024
Zweites Urteil gegen AfD-Politiker Erneut Geldstrafe für Höcke Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben. Von David Muschenich 1.7.2024
Neues Einbürgerungsgesetz Mehr Anträge, lange Bearbeitung Bei den Behörden stapeln sich die Einbürgerungsanträge. Mit dem neuen Einbürgerungsgesetz könnte sich die Situation noch verschärfen. Von Emma Tries 27.6.2024
Zweiter Prozess gestartet Höcke will keine Fotos AfD-Politiker Björn Höcke ist erneut wegen Verwendung einer verbotenen SA-Parole angeklagt. Zu Prozessbeginn schloss der Richter Fotograf*innen aus. Von Gareth Joswig 24.6.2024
Kompetent versenkt Vom Scheitern des Green Deal Das ambitionierte Klima-Projekt der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurde von der Realität eingeholt. Um nachzujustieren, fehlt das Geld. Von Eric Bonse 31.5.2024
Streikende bei SRW geben auf Ende mit Schrecken Die Arbeiter:innen der Recyclingfirma SRW konnten keinen Tarifvertrag erstreiken. Nun endet ihr Arbeitskampf nach sechs Monaten Streik. Von David Muschenich 13.5.2024
Debatte um Alterssicherung Die Ampel rangelt um die Rente Die FDP will Rentenausgaben kürzen, führende SPD-Politiker halten dagegen und die Debatte für vorgeschoben. Anlass ist der Streit um den Haushalt 2025. Von Anna Lehmann und Pascal Beucker 10.5.2024
Rekord-Streik nahe Leipzig Schrottfirma sperrt Streikende aus Der Arbeitskampf bei SRW metalfloat dauert schon 180 Tage an. Nun ist er weiter eskaliert. Ministerpräsident Kretschmer ruft zu Verhandlungen auf. Von David Muschenich 6.5.2024
Prozess gegen Björn Höcke Ein Strafprozess im Wahlkampf Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke steht in Halle vor Gericht. Das nutzt der Rechtsextreme, um sich als Verfolgter zu inszenieren. Von David Muschenich 3.5.2024
Höckes SA-Satz Wer findet sich da schon wieder Björn Höcke steht in Halle vor Gericht, weil er mutmaßlich bewusst eine Parole der SA verwendet hat. Schon der erste Prozesstag hatte es in sich. Von David Muschenich 18.4.2024
Offener Brief an den Kanzler Seite an Seite mit AfD und Nazis Zusammen mit der AfD haben Kreistagsabgeordnete der Uckermark einen Brief an Olaf Scholz unterzeichnet. Sie fordern eine andere Ukrainepolitik. Von Amelie Sittenauer 11.4.2024
Klausur der Grünenfraktion in Leipzig Partei setzt auf Soziales Die Grünen bauen Druck auf die Koalitionspartner auf: Sie fordern einen höheren Mindestlohn und die Auszahlung des Klimageldes. Von Sabine am Orde 28.2.2024
