Vor dem 7. Oktober soll im Bundestag eine Resolution gegen Antisemitismus eingebracht werden. KritikerInnen befürchten die Einschränkung der Meinungsfreiheit.
... „zunehmend offenen und gewalttätigen Antisemitismus in rechtsextremistischen und islamistischen Milieus“ genauso... erlebt, wohin ein erweiterter Antisemitismusbegriff in überhitzten diskursiven Situationen führen kann...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die aktuelle Antisemitismusresolution des Bundestags kollidiert mit der Meinungsfreiheit. Vereine klagten gegen Verbote bei der Anmietung von Räumen.
... auch das Existenzrecht Israels in Frage stellt. In der Bundestagsresolution hieß es... 2022 entschied dann das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass der Münchener Stadtratsbeschluss... des Stadtrats von München, der in kommunalen Räumen jede Diskussion über...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Allianzen zwischen CDU und AfD sind vielerorts schon Alltag. Bei der Bewertung dieser Zusammenarbeit ist aber ein differenzierter Blick angebracht.
.... Das Kommunalpolitische Forum der Linken in Sachsen ist eine Bildungseinrichtung. Geschäftsführer... weit über parteiübergreifende pragmatische Entscheidungen in der Kommunalpolitik hinaus. Und sie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sachsen und Thüringen wählen am 1. September neue Parlamente. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
... Berichterstattung zu den Wahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die... gegeben. Diese Niederlagen werden auch in Berlin Wellen schlagen. Dabei wirkt... Minderheitsregierung leid. Sachsen: Die Linkspartei in Sachsen war mal ein stolzes...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Sachsen, Susanne Schaper, entdeckt im Wahlkampf ihrer Partei Parallelen zu den 1930ern.
..., dass sie während des Plakatierens in Einsiedel mit Schlagstöcken angegriffen wurden... auf unsere Stadtratskandidierende Elisa Grobe in Limbach-Oberfrohna und einen Angriff... Büro“ Die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Sachsen, Susanne Schaper, entdeckt im...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Grünen wollen in Sachsen weiterregieren. Dafür müssen sie es aber in den Landtag schaffen. Unterwegs mit Spitzenkandidatin Katja Meier.
... einzuordnen. Wir wollen einen Frieden in Sicherheit in der Ukraine“, sagt Meier... als die Grünen – ob in Sachsen oder in der Bundesregierung. Sie seien... nicht vorstellen können. „Ich bin in Zwickau aufgewachsen – Baseballschlägerjahre –, das hat...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Was passiert an Schulen, falls die AfD nach den Wahlen die Bildungspolitik mitbestimmt? Lehrkräfte in Thüringen proben den Ernstfall.
... sitzen die Lehrer:innen mittlerweile in Arbeitsgruppen. In dem Workshop geht es... 1. September ist Landtagswahl in dem Bundesland. In Umfragen liegt die Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Er stürzte das Land in die Krise, als er von der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Nun hofft Kemmerich, dass ihm die Geschichte nochmal nutzt.
... Ministerpräsident probieren Beim Rundgang in der Chema in Arnstadt spielen diese Geschichten...? „Ich behalte mir vor, in jedes Parlament, in das ich gewählt wäre...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Zu den Menschen, die Angst vor einer AfD-Regierung haben, zählen auch Menschen mit Behinderung. Ernst genommen fühlen sie sich damit nicht.
... ertranken zwölf Menschen mit Behinderungen in einer Wohneinrichtung durch das Hochwasser... bezeichnete Maximilian Krah die „Tagesschau in Einfacher Sprache“ als „Nachrichten für...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Weil der Absatz von Wärmepumpen sinkt, sind Jobs und Energiewende in Gefahr. Wirtschaftsminister Robert Habeck will mit Vorurteilen aufräumen.
... in Laatzen bei Roswitha Mende, in einem Einfamilienhaus in Bremen oder in einem Mehrfamilienhaus in... Wärmepumpe schlechtgeredet: Sie funktioniere nur in voll sanierten und gedämmten Häusern...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit politischer Haltung um ihre Förderung. Ein Gutachten sagt nun: Sie müssen nicht neutral sein.
... versetze Träger in der Demokratiearbeit „nicht nur in Sorge, sondern in Panik“. Die... Neutralitätsgebot Legal, illegal, nicht neutral In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Was droht Schulen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Falle eines AfD-Wahlsieges? Weniger Inklusion, weniger politische Bildung, mehr Verbote.
.... Unbegleitete, minderjährige Migranten sollten gesondert in ihrer Heimatsprache unterrichtet werden.“ Das... geringen Deutschkenntnissen. Laut dem Landtagswahlprogramm in Sachsen würden durch sie „einheimische...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Die Linke könnte in Sachsen aus dem Landtag fliegen. Einer, der dagegen kämpft, ist der Leipziger Nam Duy Nguyen. Er will an 30.000 Wohnungen klingeln.
... Parlament gerettet. Und tatsächlich: In drei Wahlkreisen in Leipzig hat die Linke.... Die Dalmatinerbesitzerin entgegnet, dass aber in den Straßenbahnen eine angespannte Stimmung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
ost wahlen 2024 Dieser Text ist Teil unserer Berichterstattung zu den Wahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die taz zeigt, was hier in diesem Jahr auf dem Spiel steht. Alle Texte dazu finden sie auf taz.de und hier
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Conrad Clemens will für die CDU einen Wahlkreis im Landkreis Görlitz von der AfD zurückholen. Er setzt auf direkten Kontakt zu den Bürgern.
..., dass die AfD tatsächlich in Dresden in die Staatskanzlei einzieht und sich....“ Da klatschen zwei der Besucher. In Dresden, in seinem Büro, erzählt Clemens... Konservativen zu den extrem Rechten. In Ostdeutschland ist die Parteienbindung geringer...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der russische Aktivist Oleg Orlow kam beim Gefangenenaustausch frei. Ein Gespräch über seine Haftbedingungen, Putin und die Möglichkeiten des Westens.
... Putin und den Menschen in Russland unterscheiden. In welchem Zustand befindet sich... Beziehungen aufzunehmen, würde das Regime in Moskau als großartigen Sieg präsentieren... Russland anstelle des gegenwärtigen Aggressors in Zukunft ein anderes Land wird...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Die SPD gibt sich im Thüringer Wahlkampf sachlich und solide. Ob sie damit punkten kann, bezweifeln selbst Genossen.
... regiert seit 15 Jahren in Erfurt mit. In Umfragen liegt sie bei..., blitzgescheite, originelle Juso-Chef Kühnert in der Funktion des Generalsekretärs verschwunden.... Altenburg taz Anfang August, Altenburg in Ostthüringen. Ein warmer Sommerabend. Rund...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... geben. Und auch ein Blick in die Bilanz wäre interessant: Das...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Der Bund fördert Unternehmen, die gesellschaftliche ökologische und soziale Probleme lösen wollen. Dafür stellt er zunächst 110 Millionen Euro bereit.
... und das auch in ihren Eigentumsverhältnisse und Organisationsstrukturen widerspiegeln..., Sozialunternehmen und andere Akteur:innen in den Fokus, die gemeinwohlorientiert wirtschaften...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Eine Lösung für stark strahlenden Atommüll noch lange nicht zu erwarten, sagt eine neue Studie. Statt ursprünglich 2031 wird nun das Jahr 2074 angepeilt.
... „Schlichtungsaufwand“. Aber auch „soziale Spannungen in den potenziellen Standortgemeinden“ und „Unklarheiten... Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland wird frühestens in 50 Jahren fallen...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
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