Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen.
... eine totale Fehleinschätzung der Landeswahlleitung in Bremen“ Heinrich Löhmann, Ex-AfDler... sitzt entsprechend heute nicht mehr in Bremens Landesparlament. Am Dienstag verhandelte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Seehäfen. Moment mal, soll es in Dubai nicht um das Ende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsens Agrarministerin Miriam Staudte will die Rindertransporte in problematische Drittstaaten unterbinden. Das ist rechtlich gar nicht so leicht.
... Landwirtschaftsministeriums zufolge sind die Transporte in Drittländer deutlich zurückgegangen. Noch im... Miriam Staudte will die Rindertransporte in problematische Drittstaaten unterbinden. Das ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in die Luft. Auch viele Palästina... Motto „Solidarität mit den Menschen in Palästina“ versammelt“.Die Demonstranten und... Menschen haben sich am Samstag in Hamburg zu einer genehmigten Demonstration...
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach einer tätlichen Auseinandersetzung in einer Kneipe steht ein Bremer vor Gericht. Der Auslöser sollen antisemitische Äußerungen gewesen sein.
... Vollstreckungsbeamte. Die antisemitischen Beleidigungen werden in der Anklage der Staatsanwältin nicht... Gepöbel Nach einer tätlichen Auseinandersetzung in einer Kneipe steht ein Bremer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Immer mehr Menschen rauchen Crack. Das hat drastische Folgen für Konsumierende und Sozialarbeiter:innen.
... drei Drogenkonsummobilen ist Fixpunkt in verschiedenen Vierteln in Berlin unterwegs, unter anderem... direkte Auswirkungen auf den Drogenhandel in Europa. In Kolumbien, wo ein Großteil...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) tourt durch die Region. Er will gelungene Beispiele der Wärmewende besuchen – ausgerechnet jetzt.
... Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) steht in mitten von enercity-Mitarbeitern auf... alte Häuser. Das hübsche Einfamilienhaus in Laatzen bei Hannover hat er... gegeben. Nicht nur, weil Niedersachsen in diesen Tagen im Schneeregenmatsch versinkt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... künftig weniger Kabel geklaut werden. In echt? Jetzt schon?! Ach ja... nächste Bus laut Anzeige erst in 20 Minuten komme. „Wie gewohnt... im gesamten Stadtgebiet“, heißt es in einer Pressemitteilung. Durch die Verteilung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In Bremerhaven soll ein Abgeordneter des rechten „Bündnis Deutschland“ ins Wahlprüfungsgericht gewählt werden. Ein Linker soll dafür rausfliegen.
... konstituierte Stadtverordnetenversammlung fünf ihrer Abgeordneten in das lokale Wahlprüfungsgericht zu wählen... Abgeordneten des rechten „Bündnisses Deutschland“ in das Bremerhavener Wahlprüfungsgericht wählen – und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... sich nur noch um Tage, in einigen Fällen leider auch Wochen.... Hauptsache, sie hängen keine Lichterketten in die toten Fichten.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in der Härtefallkommission zu bekommen. Jetzt scheiterte sie auch vor Gericht.
... für qualifiziert halten, in der Härtefallkommission mitzuentscheiden. In der Bürgerschaft fanden die... vom Senat eingerichtete Kommission entscheidet in Einzelfällen über das Aufenthaltsrecht. Sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) bringt frohe Kunde: Den Bäumen geht’s ein bisschen besser – wohl wegen des etwas feuchteren Jahres.
... Forstbetriebe schaufelt sie fotogen Erde in zwei Pflanzlöcher mit Vogelkirschen-Setzlingen... ratlos die Schultern: „Umweltbelastungen, Schadstoffe in der Luft, die Trockenheit.“ Die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Schulleiterin in Wilhelmshaven rief ohne Benachrichtigung der Eltern die Polizei, weil ein schwarzes Mädchen eine Freundin fotografiert hatte.
... Sachverhalt aufzuklären.“ Doch spätestens in dem Moment, in dem die Polizist:innen... deren Einverständnis fotografieren darf.“ Eingriff in Rechte des Kindes Dennoch informierten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... mit denen, die gerne etwas in ihrem Sinne weitererzählt sehen. So...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
...? Fans und überhaupt den Menschen in der Stadt zu „unterstellen, mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Fazit nach drei Jahren Untersuchungsausschuss: Linke sieht Indizien, dass der Bundeskanzler dem Finanzamt einen Wink zugunsten der Warburg-Bank gab.
... begann mit einer Falschinformation In dem Fall, in den Scholz als damaliger.... Diesen Vorwurf erhebt die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft nach einem... Peter Tschentscher (beide SPD) haben in ihren früheren Ämtern einen millionenschweren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD in Hannover lässt das Bündnis mit den Grünen platzen. Grund dafür ist das Verkehrswende-Konzept des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay.
... Zukunft unserer Stadt einzubringen und in dieser für Hannover schwierigen Situation... forderte die SPD auf, wieder in das Bündnis zurückzukehren: „Die Herausforderungen... Grünen sehen die Landeshauptstadt nun in einer „politischen Krise“. Im September...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Klimaschutzminister nimmt Moorschutz in den Blick. Aber tut er genug? Matthias Schreiber vom Umweltforum Osnabrücker Land zweifelt.
... Cordes, Sprecherin des Umweltministeriums. Aber in bestehende Abbaugenehmigungen greift das Gesetz... könnte, weil es natürlich Vertrauensschutz in einmal erteilte Genehmigungen gibt.“ Außerdem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Wiedervernässung von Mooren in Schleswig-Holstein könnte viel CO2 einsparen, aber auch das Ende einiger Landwirte bedeuten. Das zeigt eine Studie.
... der landwirtschaftlich genutzten Fläche wieder in ihren ursprünglichen Zustand als Moor... übrigen, weniger stark betroffenen Betriebe in den beiden Niederungsregionen sehen die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... – sechs Jahre nach dem Dieselskandal, in dessem Zuge strengere Obergrenzen für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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