Fast immer stoppt das Hamburger Verfassungsgericht Volksinitiativen – auf Antrag des Senats. Gerichtspräsidentin Birgit Voßkühler erklärt, warum.
...“ ist ein Satz, den in Volksinitiativen Engagierte in den vergangenen Jahren häufig...“ will die Zahl digitaler Werbeflächen in Hamburg massiv einschränken. Ein Werberegulierungsgesetz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Im Hamburger Rondenbarg-Prozess war gegen einen Schöffen ein Befangenheitsantrag gestellt worden. Er hatte sich über einen NDR-Bericht aufgeregt.
... berichtet habe Behelmte Polizisten-Traube in gelbem Nebel Anlass zu Kritik.... Den Schöffen brachte das so in Rage, dass er sich daraufhin... während des G20-Gipfels 2017 in Hamburg: 5 Foto ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Lübecker Richterin Silke Schneider wird neue Finanzministerin in Kiel. Sie plädiert für eine Reform der Schuldenbremse.
... seit 1997 als Richterin in mehreren Gerichten in Schleswig-Holstein tätig war... „eine Person, die in dieser schwierigen Situation positiv in die Koalition hineinwirken... Schneider neben Jobs als Richterin, in der Landesregierung und zurzeit als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Steffen Grüner ist Arzt und bekannt für hasserfüllte rechte Postings. Nun wurde er zum Vorsitzenden der niedersächsischen Werteunion gewählt.
... und solche, deren Mitgliedsantrag sich in Prüfung befindet“. Zielgruppe sei die... vor allem durch hasserfüllte Posts in den Sozialen Medien aufgefallen “, sagt... Wilkenkamp“, im nordrhein-westfälischen Westerkappeln, in der Grüner arbeitet: Ein ChatBot...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremen schert aus dem Kurs der Länder bei der Bezahlkarte aus und will bis zu 120 Euro Barauszahlung zulassen. Niedersachsen streitet noch darüber.
... Alltagstauglichkeit geachtet werden“, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen Fraktionsvorsitzenden... Geld versprechen, ist wissenschaftlich umstritten. In Niedersachsens Regierung rumort es Niedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Länderzentrum Niederdeutsch in Bremen hat eine digitale Linguistic Landscape entwickelt und versteht sich auch als Lobbyist
... langfristige Stärkung. Mittlerweile gibt es in allen am Länderzentrum beteiligten Bundesländern... etwa zehn. Das Länderzentrum entwickelt in Zusammenarbeit mit LehrerInnen auch Lehrbücher...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Wissenschaft
Eine Hamburger Studie über psychische Folgen eines Schwangerschaftsabbruchs ergab, dass Ärzt:innen die Frauen oft abwerten. Psychosoziale Hilfe fehlt.
... sowohl Betroffene als auch Ärzt:inen und Berater:innen im Rahmen... Hälfte der Befragten lebt in Regionen, in denen es laut der Elsa... Wochen mit Versorgenden entwickelte Handlungsempfehlungen in Hinblick auf Patient:innenzentrierung geben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Wissenschaft
Typ: Bericht
.... „Die nichtgeschlechtliche vegetative Fortpflanzungsart ist in der Tier-, Pilz- und Pflanzenwelt... miteinander verglichen. Weil bestimmte Mutationen in der Erbinformation so regelmäßig auftreten...
Quelle: taz Nord
Ressort: Wissenschaft
Ein Mann entführt seine Tochter aus der Ukraine. Zwei Jahre sucht die Mutter nach ihnen. Dann entscheidet ein deutsches Gericht.
... ihre gemeinsame Tochter gesucht, in der Ukraine, in Russland, in Deutschland. O. ist... Länder – erst in der Ukraine, später in Russland, zuletzt in Deutschland. Es ist... für Frauen und Mädchen in Berlin, „MigrantInnen in Marzahn“. Sie schreibt eine...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... aufgeregt – es gebe in Deutschland keine Zonen, in denen das Gewaltmonopol des... doch bloß alles Nationalismus in Tüten.“ „Teuer verpackt in ein Sportevent.“ „Aber... Ramadan Einfach gesagt Exklusive Euphorie in Tüten Berührt euch die Fußball...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Rias-Jahresbericht 2023 verzeichnet – wenig überraschend – eine wachsende Zahl antisemitischer Vorfälle. Dass es insbesondere Universitäten betrifft, hat eine lange Tradition
... Reichsbürger oder Coronaleugner genauso wie in der vordergründigen Kapitalismus-/Imperialismus-/Kolonialismuskritik...- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Niedersachsen in ihrem Jahresbericht 2023 zu verkünden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die HAW in Hamburg hat entschieden: Die junge Frau, die auf Sylt rassistische Parolen gegrölt hat, darf an der Uni bleiben. Das ist gut so.
... zu fassen, war überzogen. Darüber in sozialen Netzen die Öffentlichkeit zu... Inhalten distanziert, schreibt die Hochschule in einer Mitteilung. Möglich wäre eine... als weltoffene Hochschule „gegen Rassismus in jeglicher Form“ und habe sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... die Staatsanwaltschaft später in einem separaten Einziehungsverfahren anstrengen, in dem Olearius nicht... Zusammenhang mit einer umstrittenen Ausstellung in Osnabrück Morddrohungen erhalten. „Wir können...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Meppen filmen sich Inhaftierte beim Saufen. Die CDU nutzt das für eine Attacke auf die Justizministerin und ihre Pläne für den offenen Vollzug.
... Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten in Niedersachsen, Oliver Mageney, ärgern sich... Partyteilnehmern ist einer prompt zurück in den geschlossenen Vollzug gewandert Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Staatsanwaltschaft Flensburg klagt Miriam Meyer an. Die Letzten Generation-Aktivistin soll Mitglied einer kriminellen Vereinigung sein.
..., hat bislang noch kein Gericht in Deutschland festgestellt. Gestritten wird aber... Schleswig-Holsteinerin Miriam Meyer hat in den vergangenen Jahren mit radikalen... Ölpipeline nahe Köln sabotiert, ist in die Sicherheitsbereiche von Flughäfen eingedrungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Verletzungen erlitten, die auf die in der Erstmeldung geschilderte Tathandlung hindeuten... einer Bezahlkarte für Geflüchtete sind in Niedersachsen noch einige zentrale Fragen... noch mit weiteren Bundesländern abgestimmt, in welcher Höhe, um eine möglichst...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Geschichtsvergessenheit der Stadtplaner:innen gerade in und um Hamburgs jüngstem Stadtteil... Historiker:innen nachdenken, der sie in wissenschaftlichen Fragen berät! Rasmus Ph...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Auf der Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens Innenministerin für einen bundesweiten Abschiebestopp von êzîdischen Frauen und Kindern.
... heutigen Mittwoch beginnenden dreitägigen Innenministerkonferenz in Potsdam will sich Niedersachsens Innenministerin... begründet, dass ÊzîdInnen zwar nicht in ihr ursprüngliches Siedlungsgebiet Shingal (Sinjar...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Weil es nun sechs fraktionslose Abgeordnete gibt, reduzieren SPD und Grüne deren Zeit für aktuelle Reden. Die Begründung dafür ist unglaubwürdig.
... ehemaliger Linken-Politiker als Fraktionsloser in die Hamburgische Bürgerschaft einzieht, gaben... noch drei Minuten in der „Aktuellen Stunde“ sprechen, in der meist medienwirksam...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... immer häufigere Ausfälle der Kinderbetreuung in Niedersachsen werden die Betreuungsstandards übergangsweise... einer privaten Feier im Dorfgemeinschaftshaus in Wülfingen abgespielt haben. (dpa) Radfahrerin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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