taz.de

Ampel sammelt Bürgergeld

SPD und Grüne haben eine Reform von Hartz IV und Verbesserungen für Arbeitslose versprochen. Doch das wird mit der FDP extrem schwierig. Ab heute wird weiterverhandelt. Was am Ende herauskommen könnte3

27.10.2021

Seite 1, S. 1

Alexander Gauland und Alice Weidel mit beleidigtem Blick im Bundestag.

Umgang mit AfD im Bundestag

Die Front steht

Kommentar von Stefan Reinecke

Die AfD arbeitet im neuen Bundestag weiter an der Selbstausgrenzung. Doch auch die anderen Parteien helfen nach – mit uneleganten Tricks.

26.10.2021

Eine Menschenmenge demonstriert, ein mann hällt ein rotes Schild mit der Aufschrift

Bürgergeld statt Hartz IV

Etikettenschwindel

Kommentar von Jörg Wimalasena

Im rot-grün-gelben Sondierungspapier ist von einem Bürgergeld die Rede. Doch abgeschafft wird das menschenfeindliche Hartz IV-System damit nicht.

18.10.2021

Christian Lindner spricht in die Mikrofone, hinter ihm stehen Habeck und Baerbock

Sondierungen für Ampel-Koalition

Lindner hat plötzlich Fantasie

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Im Wahlkampf betonte FDP-Chef Lindner stets, ihm fehle die Fantasie für ein Ampelbündnis. Nun könnte er die FDP darin als Finanzkorrektiv inszenieren.

6.10.2021

Editorial von Anja Krüger

Der Kollaps des Verkehrs ist allgegenwärtig

Von Anja Krüger

28.6.2021

Seite 1, S. 1

Aber für Berlin reicht’s noch. Oder?

Doktortitel ade, Wahlkampf olé: Franziska Giffey tritt als Ministerin zurück – und will jetzt trotzdem in der Hauptstadt regieren3

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

20.5.2021

Seite 1, S. 1

Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken und SPD Kanzlerkandidat Olaf Scholz stehen vor großen roten Buchstaben P D

Diskussion über Ampelkoalition im Bund

Das Enfant terrible der Bündnisse

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Eine Koalition aus Grünen, SPD und FDP ist in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz möglich. Für den Bund taugt dieses Modell jedoch nicht.

15.3.2021

SPD-Entwurf zum Wahlprogramm

Zu Scholz, um wahr zu sein

Kommentar von Pascal Beucker

Die SPD will Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen. Wenn sie es wirklich ernst meint, ist ihr Programm nur mit Grünen und Linkspartei durchsetzbar.

1.3.2021

R2G eht das mit der Linken?

Nach der Wahl der neuen Linkspartei-Doppelspitze beginnen die Debatten über eine mögliche Regierung mit SPD und Grünen erst richtig3

1.3.2021

Seite 1, S. 1

Bitte schön!

Wer etwas weitergibt, tut nicht nur anderen etwas Gutes, sondern auch sich selbst. Dabei hilft, sich von den eigenen Ängsten zu lösen

Von Kristina Simons

12.9.2020

vererben, S. 49

Abgeriegeltes Mietshaus in Göttingen

Flucht, Ohnmacht, Sucht

Kommentar von Gunnar Hinck

In Göttingen wird ein Wohnblock wegen Corona abgeriegelt. Es ist der Tiefpunkt einer langen Kette von Diskriminierungen in der Uni-Stadt.

22.6.2020

Corona-Rettungspaket der Regierung

Der Sozialstaat ist zurück

Kommentar von Anna Lehmann

Im Sozialpaket: Hartz-IV-Zugang ohne Hürden, extra Kindergeld, MieterInnenschutz. Geht doch, Bundestag!

25.3.2020

Kundgebung der Gruppe Rentner gegen Altersarmut

Furcht vor Altersarmut

Hartz-IV-Niveau wäre Fortschritt

Kommentar von Ulrike Herrmann

Statt über die Grundrente zu streiten, sollte man lieber Antragsformulare an alle bedürftigen Rentner schicken. So hätten sie Grundsicherung.

27.1.2020

Saskia Esken, Kevin Kühnert und Norbert Walter-Borjans

SPD-Parteitag und Große Koalition

Spiel mit hohem Risiko

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Linksschwenk beim Parteitag der SPD klingt zunächst gut. Aber was folgt daraus genau? In Sachen Groko gilt: Der Vorhang ist zu und alle Fragen offen.

8.12.2019

Recht auf Vergessen!

Karlsruhe stärkt das Recht, vergangene Missetaten aus Archiven löschen zu lassen. Wer davon profitieren könnte

28.11.2019

Seite 1, S. 1

Einigung zur Grundrente

Feldversuch zur Umverteilung

Kommentar von Barbara Dribbusch

Die jetzt vereinbarte Grundrente ist auch ein Großversuch: ob eine reale Umverteilungspolitik heute überhaupt noch machbar ist.

11.11.2019

Das Existenzminimum darf nur noch um 30 % gekürzt werden:HARTZ IV

Wie das Verfassungsgericht die Sanktionen neu geregelt hat 3

6.11.2019

Seite 1, S. 1

Menschen protestieren mit einer selbstgebastelten 1-Eueo-Münze

Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen

Investition in den sozialen Frieden

Kommentar von Simone Schmollack

Weniger harte Sanktionen bei Hartz-IV – schürt das nicht Ungerechtigkeit? Mag sein, aber ein Sozialstaat muss das aushalten.

5.11.2019

Hartz IV: Darf’s noch etwas weniger sein?

Karlsruhe urteilt über Sanktionen. Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob das Arbeitslosengeld weiterhin gekürzt oder sogar ganz gestrichen werden darf. Was das für Betroffene bedeutet3

4.11.2019

Seite 1, S. 1