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Legalisierung von Cannabis wackelt

Der lange Weg zur Tüte

Am Freitag könnte der Bundesrat den für Anfang April geplanten Start der Cannabis-Teillegalisierung verzögern. Könnte das Gesetz am Ende ganz scheitern?

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Anna Lehmann, Konrad Litschko und Manuela Heim

21.3.2024

Eine Gruppe Menschen sitzt um einen Tisch und redet

Konferenz der Integrationsminister*innen

Positiver Dreh für Migration

Die Integrationsminister*innen betonen die Chancen von Zuwanderung. Dem Leitantrag will sich nur Bayern nicht anschließen.

Von Frederik Eikmanns

21.3.2024

Burg auf einem grünen Hüge, menschen stehen herum und schauen in die Landschaft

Irischer Roman „Der Stich der Biene“

Eine schrecklich normale Familie

Paul Murrays Familienroman „Der Stich der Biene“ spielt in einer heilen irischen Kleinstadtwelt. Bis alles in der Finanzkrise zusammenbricht.

Von Ralf Sotscheck

22.3.2024

Tankschiff im Gegenlicht auf einem glitzernden Meer

Habeck erklärt Energiekrise für beendet

Preise wieder auf Vorkriegsniveau

Die Energieversorgung ist in jeder Hinsicht sicher, sagt der grüne Wirtschaftsminister. An Vorsorgemaßnahmen hält er fest.

Von Anja Krüger

19.3.2024

Janine Wissler am Redepult des Bundestags

Linke Forderungen zur Gesundheitspolitik

Eine kostenlose Brille für alle

Die Linke legt Konzept gegen die „Zweiklassenmedizin“ vor. „Gesundheit darf keine Frage des Einkommens sein“, fordert Parteichefin Janine Wissler.

Von Pascal Beucker

18.3.2024

Streit um Teillegalisierung

Showdown um Cannabisfreigabe

Am 1. April soll Cannabis teillegalisiert werden. Doch die Union will das Gesetz über den Bundesrat blockieren. Lauterbach warnt vor einem Scheitern.

Von Konrad Litschko

17.3.2024

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

Linke und BSW tagen in Thüringen

Ramelow will weiter regieren

Bei einem Parteitag macht Thüringens Ministerpräsident seiner Partei Mut. Zugleich gründet auch Wagenknecht in Thüringen einen Landesverband.

Von Daniel Bax

17.3.2024

In der Produktionsanlage der Firma Meyer Burger zeigt eine Hand auf ein Solarmodul

Sterbende Solarwirtschaft in Sachsen

Große Weltpolitik, kleines Freiberg

Das Solarwerk im sächsischen Freiberg steht still, weil die Subventionen ausbleiben. Wie ist die Stimmung in der Stadt?

Von David Muschenich

15.3.2024

Rolf Mützenich am Redepult des Bundestags

Bundestagsstreit um den Taurus

Schaufensterantrag gescheitert

Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.

Von Pascal Beucker

14.3.2024

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.

Von Pascal Beucker, Anna Lehmann und Tobias Schulze

13.3.2024

Bezahlkarte für Geflüchtete

Grüne wollen „ganz in Ruhe“ beraten

Die FDP drängelt und schließt Kompromisse aus. Trotzdem wird die Ampel im Bundestag keinen schnellen Beschluss zur Bezahlkarte fällen.

Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

12.3.2024

Ausstellung „Ist die Wende zu Ende?“

Noch nicht am Wende-Ende

Eine Wanderausstellung zeigt die Vielfalt ostdeutscher Erfahrungen nach 1990. Das ist vor den Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen hochaktuell.

Von Michael Bartsch

10.3.2024

Figuren mit den Gesichtern von Scholz, Habeck und Baerbock sind an einen Traktor montiert

Politische Kultur der Schuldsuche

Wird alles böse enden?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Männer sind schuld. Frauen sind schuld. Der Kanzler ist schuld. In dieser Weltlage braucht es keine Schuldigen, sondern eine Veränderung des Denkens.

11.3.2024

Frauen in Mänteln und Hüten sind abgebildet, dahinter ein Plakat, auf dem steht

Feministischer Protest in der Geschichte

Ästhetik des Widerstands

Von Rosa Parks über Hannah Arendt bis zur feministischen Bewegung im Iran: Oft sind es Frauen, die Massenproteste initiieren. Ein Abriss.

Von Martina Mescher

7.3.2024

Ein kleines Sparschwein sitzt in einem Portemonnaie

Equal Pay Day

Bis zum 6. März umsonst gearbeitet

Trotz aller Kampagnen verdienen Frauen immer noch weniger als Männer. 2023 bekamen sie für die gleiche Arbeit im Schnitt 6 Prozent weniger Geld.

Von Paula Schöber

6.3.2024

Malte Gallé nimmt ein vifdeo mit seinem Smartphone auf

Sexuelle Übergriffe im Europaparlament

#MeToo auch bei den Grünen

Ein Europa-Abgeordneter der Grünen tritt zurück. Er konnte trotz Vorwürfen sexueller Belästigung lange Zeit weiterarbeiten. Wie konnte das sein?

Von Tobias Schulze

5.3.2024

Suche nach Ex-RAFlern geht weiter

Verschwunden aus dem Bauwagen

Die Polizei sucht weiter nach den Ex-RAFlern Garweg und Staub. Die Polizei will Gesichtserkennungssoftware – und bekommt Unterstützung.

Von Konrad Litschko

4.3.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz und Israels Präsident Izchak schütteln sich die Hand

Kritik an Deutschlands Israel-Politik

Strafanzeige gegen die Regierung

„Beihilfe zum Völkermord“ in Gaza wirft eine Gruppe deutscher Jurist*innen unter anderem dem Kanzler vor. Die Aussichten sind allerdings gering.

Von Christian Rath

3.3.2024

Landtagswahlkampf in Ostdeutschland

SPDler: Mehr Diplomatie wagen

Ostdeutsche SPD-Politiker:innen fordern von der Ampel einen anderen Regierungsstil und mehr diplomatische Initiativen für ein Ende des Ukraine-Kriegs.

Von Anna Lehmann

2.3.2024