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Angehörige von NSU Opferns stehen mit T-Shirts, auf denen die Fotos der getöteten Opfer des NSU abgebildet sind, in einer Reihe vor einem Demonstrationszug

Erinnerung an Opfer rechten Terrors

Gesetz für NSU-Dokuzentrum gescheitert

Weil SPD und Grüne sich mit der Union nicht einigen konnten, liegt das geplante NSU-Dokuzentrum auf Eis. Auch der Schutz kritischer Infrastruktur hängt.
Von Frederik Eikmanns

29.1.2025

Etwas Prävention, viel Repression

Bundestag spricht sich Donnerstag gegen Antisemitismus an Unis aus
Von Frederik Eikmanns
Ausgabe vom  29.1.2025,  Seite 6, inland
Barbara John spricht in ein Mikrofon

Anhörung im Innenausschuss

Kritik an Plan für NSU-Gedenkzentrum

Ex­per­t*in­nen fordern beim geplanten NSU-Gedenkort mehr Mitsprache für Angehörige der Opfer. Doch das Vorhaben dürfte ohnehin an der Union scheitern.
Von Frederik Eikmanns

27.1.2025

Menschen demonstrieren

Abschiebungen nach Zentralasien

Organisierte Verantwortungslosigkeit

In Tadschikistan droht Regimegegnern jahrzehntelange Haft. Die Bundesregierung will trotzdem weiter dorthin abschieben, wie eine Linken-Anfrage zeigt.
Von Andreas Wyputta

27.1.2025

Robert Habeck und Franziska Brantner, dahinter Delegierte mit Abstimmungskarten

Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen

Ab jetzt ist das Motto: Habeck oder Barbarei

Die Grünen hoffen, vom Flirt der CDU mit der AfD zu profitieren. Rote Linien oder eine Absage an Schwarz-Grün gibt es auf ihrem Parteitag aber nicht.
Von Tobias Schulze

26.1.2025

Eine Flasche Sekt füllt in Glas langsam perlend auf

Was für ein beschissenes Jahr

Am besten, Sie ertränken den Dry January in trockenem Sekt

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Jeder Fünfte will eine rechtsextreme Partei wählen, der mächtigste Mann der Welt macht Jagd auf Minderheiten. Wie soll man diesen Horror verkraften?

24.1.2025

Die Parteien im Europa-Check

Welche internationale Rolle soll Deutschland nach den Bundestagswahlen spielen? Ein Blick in die Wahlprogramme
Von Anastasia Zejneli
Ausgabe vom  23.1.2025,  Seite 6, inland
Auf mehreren filmenden Smartphones ist die AfD Politikerin Weidel zu sehen.

Kommunikationswissenschaftler

„Fake News muss man schon glauben wollen“

Welchen Einfluss haben Social Media und KI auf den Wahlkampf? Kommunikationswissenschaftler Jörg Haßler über den medialen Nachrichtenkreislauf.
Interview von David Honold

22.1.2025

Politiker Stefan Gelbhaar steht an einem Mikrofon

Belästigungsvorwürfe und falsche Angaben

Grüne richten Gelbhaar-Kommission ein

Mit Verzögerung macht sich die Bundesspitze an die Aufarbeitung des MeToo-Falls. Als rehabilitiert betrachtet sie den Abgeordneten Gelbhaar nicht.
Von Tobias Schulze

20.1.2025

Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar bei einer Sitzung seines Kreisverbandes

Vorwürfe gegen Grünen-Politiker

Wendung in der Causa Stefan Gelbhaar

Die eidesstattliche Versicherung zu Belästigungsvorwürfen soll falsch gewesen sein. Offenbar prüfte der RBB die Identität der Informantin nicht.
Von Stefan Alberti

19.1.2025

Ein Rinderwahnsinn

Ausgabe vom  18.1.2025,  Seite 6, politik
Die Grünen-Politikerin Stephanie Aeffner sitzt während einer Debatte zu Barrierefreiheit am Redepult im Bundestag und gestikuliert beim Sprechen

Tod von Grünen-Politikerin Aeffner

Kämpferin für die wirtschaftlich Schwächsten

Die Bundestagsabgeordnete Stephanie Aeffner war eine leidenschaftliche Anwältin für soziale Gerechtigkeit. Mit nur 48 Jahren ist sie verstorben.
Von Anna Lehmann

17.1.2025

Grünen-Sozialpolitikerin Stephanie Aeffner gestorben

Ausgabe vom  16.1.2025,  Seite 6, inland
Ein Kleinkind im Batmankostüm wird von einer Frau kopfüber an den Füßen gehalten

Neuer Familienbericht

Hohes Armutsrisiko für Alleinerziehende

Vor allem für alleinerziehende Mütter ist das Armutsrisiko groß. Der neue Familienbericht empfiehlt die gezielte Unterstützung Alleinerziehender.
Von Luisa Faust

15.1.2025

Friedrich Merz auf einem Plakat von campact mit der Aufschrift

„Campact“ startet Anti-CDU-Kampagne

Kein Kreuz für Merz

Eine Anti-CDU-Kampagne soll das Ruder rumreißen: „Campact“ will unentschlossene Unions-Wähler:innen davon abbringen, Friedrich Merz zu wählen.
Von Nicolai Kary

15.1.2025

Robert Habeck

Grünen-Pläne zur Krankenversicherung

Ohne Schutzschild aus der Deckung

Wirtschaftsminister Robert Habeck fordert Abgaben auf Kapitalerträge und bekommt erstmals im Wahlkampf Vorwürfe ab. Seine Verteidigung ist halbherzig.
Von Tobias Schulze

14.1.2025

Ein Mann schaut ernst

Streit um höhere Ukraine-Hilfen

Die Frage nach den zusätzlichen drei Milliarden

SPD und Grüne liegen bei Hilfen für die Ukraine über Kreuz. Anton Hofreiter wirft dem Kanzler vor, zusätzliche Zahlungen zu behindern.
Von Cem-Odos Güler

13.1.2025

Ein Polizist hält Fahrzeuge an der Grenze zu Deutschland an

Grenzkontrollen in Deutschland

Maßnahmen könnten jährlich 100 Millionen Euro kosten

Seit vergangenem Herbst wird an allen deutschen Grenzen kontrolliert. In nur sechs Wochen kostete das zusätzlich 12,3 Millionen Euro.
Von Luisa Faust

13.1.2025

SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und Saskia Esken, in der Mitte Olaf Scholz

SPD beschließt Wahlprogramm

Glaube, Hoffnung, Zuversicht

Die Umfragen sind schlecht, der Wille der SPD, aufzuholen, ist groß. Man setzt auf Pragmatismus, linke Inhalte und Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten.
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

11.1.2025

Ein großes rotes SPD-Logo in einer Halle. Davor einige Menschen.

Ex-SPD-Chef über Wahlkampf

„Ein gewisser Optimismus“

Norbert Walter-Borjans glaubt, dass die Sozialdemokraten die Wahl wie 2021 noch drehen können – wenn sie nicht nur auf Olaf Scholz setzen.
Interview von Stefan Reinecke

11.1.2025