Die HSH Nordbank ist verkauft, den Preis zahlen Hamburg, Schleswig-Holstein und die Beschäftigten
... Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) im Rathaus der Hansestadt erläuterten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Hickhack um die nächtliche Öffnung von U-Bahnhöfen für Obdachlose geht in eine neue Runde. Die Holzmarkt-Genossenschaft verklagt das Land Berlin auf 19 Millionen Euro Schadenersatz. Die Elsenbrücke muss abgerissen werden. Und es findet sich einfach niemand mehr, der die traditionsreiche Silvio-Meier-Demonstration organisieren will
... Regine Günther (parteilos, für die Grünen). Eine Sanierung? Unmöglich. Bis 2028... Aktion, sondern Florian Schmidt, der grüne Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg. Geradezu...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Staatsgerichtshof erörtert Ausschluss
... entsenden sollen. SPD, CDU, die Grünen und die FDP beschlossen im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Zukunft der A20. Der Bau der Küstenautobahn könnte gestoppt werden.
.... Erst auf ausdrückliche Aufforderung der grünen Fraktionschefin Eka von Kalben nahm... dem Standort Schleswig-Holstein.“ Beim grünen Regierungspartner kam das gar nicht... könnten – wenn denn das Gericht grünes Licht geben würde. Bis zur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Staudte (Grüne). Im Ausschuss geht es um einen Antrag der Grünen, der... Insa hervor. Gewinner wären die Grünen, die sich auf 17 Prozent...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Stadt will über Datenzugriffe besser informieren, das rechtsextreme Bündnis „Wir für Deutschland“ verabschiedet sich von Berlin, der Finanzsenator zieht nach dem Bankenskandal Bilanz, und Michael Müller wird beim „solidarischen Grundeinkommen“ von seiner Partei ausgebremst
... gerade bei einem rot-rot-grünen Senat, von der Ausnahme zur... registriert wurde. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sprach vom „Neuland für Bürgerrechte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Viele Städte haben sich vor Monaten zum „Sicheren Hafen“ erklärt, um Flüchtlinge aufzunehmen. Die ersten 25 sollten am Mittwoch kommen.
... Flüchtling kommt. Kein einziger. Der grünen Bundestagsabgeordneten Filiz Polat aus Bramsche... zum Wortführer der Verweigerer. Gegen Grüne, SPD, Unabhängige Wählergemeinschaft/Piraten, FDP...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Deutschlands einzige unabhängige Gefangenenzeitung feiert Jubiläum – „Der Lichtblick“ erscheint in Berlin. Der erste mit Pollern abgesicherte und extrabreite Radweg wird eröffnet. Die Stadt schafft sich einen eigenen S-Bahn-Fuhrpark an. Und es kommt zu Hausdurchsuchungen in Büros und Privaträumen von Greenpeace-UnterstützerInnen
... „Protected Bike Lanes“ eingeweiht Die grünen Farbrollen kommen so langsam auf... Verkehrssenatorin eingeweiht wurde. Der ebenfalls grüne Streifen dort ist mit 3... Frage ist: Wenn Rot-Rot-Grün an jeder möglichen Stelle versucht...
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Ressort: Berlin Aktuell
Erneut Vorwürfe gegen Rinderschlachthof
... mit Kamerasystemen auszustatten. Auch die Grünen im Bundestag fordern jetzt eine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Völkerkundemuseum in Lübeck steht vor dem Neustart. Bisher Dämmern dessen Schätze in einem Depot. Die riesige Maskensammlung ist legendär.
... Lübecker FDP: Statt der von Grünen, Freien Wählern und GAL beantragten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Dioxinfund in Hamburg beunruhigt Anwohner
... Hamburg gefunden wurde“, räumt der grüne Umweltsenator Jens Kerstan ein. „Wir...
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Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holstein nimmt 500 traumatisierte Frauen und Kinder auf. Nur die AfD lehnt dieses Programm ab
... Menschen vor Ort, sagte die Grüne Aminata Touré. Erforderlich sei aber...
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Ressort: Nord Aktuell
Ein deutscher Großkonzern plant einen „Innovationscampus“ in Spandau, und Berlins Regierungspolitiker stehen Kopf. In Brandenburg wird das Polizeigesetz erheblich verschärft. Auszubildende finden kaum noch eine bezahlbare Bleibe. Und was bedeutet die Diskussion über die Merkel-Nachfolge eigentlich für die Landes-CDU?
... (SPD) und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) verkündete der Großkonzern feierlich, in...
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Ressort: Berlin Aktuell
Die Juristen des Beratungsdienstes des Niedersächsischen Landtags halten das geplante niedersächsische Polizeigesetz für teilweise verfassungswidrig.
... den Juristen beanstandeten Stellen. Die Grünen hingegen sehen sich in ihrer... Gesetz komplett zu stoppen. Der grüne Abgeordnete Belit Onay sagte der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... SPD, Linke und Grüne. Es reicht nicht, wenn die Grünen fordern, dass... mit einem im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbarten „Paradigmenwechsel in der...
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Ressort: Berlin Aktuell
Kulturminister verpennt Theaterfinanzierung
... Kulturfinanzierung ging, und Anja Piel (Grüne) forderte, sie als „Investition im...
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Ressort: Nord Aktuell
Pfleger Niels H. tötete mehr als hundert Menschen. Um solche Taten zu verhindern hat Niedersachsen nun das Krankenhausgesetz reformiert.
... Sprecherin für Gesundheit der niedersächsischen Grünen-Fraktion, Meta Janssen-Kucz. Die... noch aus der früheren Rot-Grün-Regierung, wurde aber in der...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... und Schauspielschulen sowie von den Grünen und der Gewerkschaft Ver.di...
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Von Bomben, Moorlinsen und aromatischen Kohlenwasserstoffen
... Gefühl, dass alle Ampeln auf Grün stehen“, Dennoch war zu Anfangs...
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Quelle: taz
Ressort: Beilage
Der Senat zieht eine erste Bilanz des Kooperationsvertrags mit den sechs landeseigenen Wohnungsgenossenschaften. Anrainer der Museumsinsel wehren sich gegen zu viele Reisebusse. Die Begegnungszone Bergmannstraße nimmt Gestalt an. Und der Senat lehnt das Volksbegehren zur Videoüberwachung zwar als nicht verfassungsgemäß ab, schiebt aber die abschließende Entscheidung dem Verfassungsgericht des Landes zu
... Regine Günther (parteilos, für die Grünen) daran gedacht, über diese Idee... Mehrheit der Berliner wie Linkspartei, Grüne und Teile der SPD Persönlichkeitsrechte... Das Klügste, was Rot-Rot-Grün tun kann, politisch wie taktisch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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