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Die Wahlposse ist jetzt amtlich

Österreich Die Bundespräsidentenwahl ist verschoben. Wer von dieser Entscheidung profitiert, steht dahin. Die Blamage bleibt. Es liegt an nicht klebenden Umschlägen

Von Ralf Leonhard

13.9.2016

Ausland, S. 10

Menschen laufen vor einem Wahlplakat Norbert Hofers vorbei

Bundespräsidentenwahl in Österreich

Die Lasche klebt einfach nicht

Es ist die Posse des Jahrzehnts. Die Wiederholung der Wahl des Präsidenten muss noch einmal verschoben werden. Und schuld ist ein Brief.

Von Ralf Leonhard

11.9.2016

Flüchtlingspolitik in Österreich

Wien bereitet mal den Notstand vor

Die Versuche der Regierung, Flüchtlinge abzuwehren, grenzen an ein Possenspiel: Die Koalition hat eine Sonderverordung verabschiedet.

Von Ralf Leonhard

7.9.2016

der rote faden

Wir schaffen das, und das seit einem Jahr

Von Robert Misik

3.9.2016

Argumente, S. 11

Die Berliner Politiker Ramona Pop und Michael Müller

Kommentar Linke Regierungsbündnisse

Das AfD-Domino

Kommentar von Gereon Asmuth

Mit der AfD rückt auch die CDU weiter nach rechts. In Berlin setzt der Bürgermeister deshalb auf linke Bündnisse. Ob daraus auch linke Politik wird?

17.8.2016

Sigmar Gabriel sitzt auf einem roten Sessel, im Hintergrund ist die Kuppel des Reichstagsgebäudes zu sehen

Kommentar SPD-Flüchtlingspolitik

Wie Horst und Katrin zugleich

Kommentar von Ulrich Schulte

Die SPD sollte hoffen, dass im Wahlkampf wenig über Flüchtlinge geredet wird. Parteichef Sigmar Gabriel muss hier gleichzeitig holzen und säuseln.

15.8.2016

Debatte US-Wahlkampf

Trumps persönlicher Weltkrieg

Kommentar von Anjana Shrivastava

Der Trumpismus spaltet nicht nur die republikanische Partei. Auch die europäische Außenpolitik hat Anlass zur Sorge.

12.8.2016

Anja Maier über sicherheitspolitische Ideen aus der Union

Das Aktionismus-Programm

Von Anja Maier

11.8.2016

Meinung + Diskussion, S. 10

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer macht eine Geste

Kommentar Grüne Kritik an Boris Palmer

Er braucht den maximalen Stunk

Kommentar von Anja Maier

Die grüne Spitze kritisiert die Abschiebe-Äußerung ihres Tübinger Oberbürgermeisters scharf. Dabei weiß Palmer selbst, dass er Blödsinn redet.

7.8.2016

Ein junger Mann in einer Straße, im Hintergrund Rauch und Feuer

Kommentar Deutsche Syrienpolitik

Aleppo brennt – Merkel wandert

Syriens zweitgrößte Stadt wird belagert, aber die Kanzlerin bleibt im Urlaub. Das zeigt: Die deutsche Politik hat im Nahen Osten versagt.

Von Martin Reeh

6.8.2016

Ein Mann liegt am 1. Mai vor dem Tor der von Flüchtlingen besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg, während Polizisten das Gelände sichern.

Kommentar besetzte Schule in Kreuzberg

Grüne Wahlkampfsymbolik

Kommentar von Malene Gürgen

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will die Geflüchteten erneut aus der ehemaligen Schule klagen. Gleichzeitig beginnt der Wahlkampf.

4.8.2016

Eine Frau schaut nach vorne. Es ist Sahra Wagenknecht

Kommentar Sahra Wagenknecht

Lob auf eine Populistin

Kommentar von Jan Feddersen

Sahra Wagenknecht polarisiert mit ihren Äußerungen zu Flüchtlingen. Gut so. Sie steht für eine Linke, die das Land verändern will.

29.7.2016

Liebeserklärung

Boris Palmer

Tübingens Oberbürgermeister bleibt ein streitbarer Wahrheitsritter

Von Amna Franzke

16.7.2016

Argumente, S. 10

Eine Sonnenbrille, in der sich ein Flüchtling spiegelt

Asylpolitik in Europa

Schärfere Strafen drohen

Die EU-Kommission legt den zweiten Teil ihrer Reform vor. Dazu gehört auch eine gemeinsame Liste „sicherer Herkunftsländer“, die auf Kritik stößt.

Von Eric Bonse

13.7.2016

Kommentar Steuerpläne der Grünen

Es lebe der Selbstwiderspruch

Kommentar von Ulrich Schulte

Auch viele Grünen-WählerInnen sind egoistisch und wollen kein Geld abgeben. Selbst wenn der Staat es gut gebrauchen könnte.

12.7.2016

André Poppenburg, Frauke Petry und Jörg Meuthen

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch

Mehmet Scholl trägt den Titel „Don Quichotte von la Mannschaft“, die USA sorgen sich um Hillarys Mails und der AfD wachsen ständig neue Köpfe.

10.7.2016

Eine Gruppe US-Soldaten mit einer US-Flagge

Kommentar Afghanistan-Einsatz

Keine Rede mehr von Abzug

Kommentar von Thomas Ruttig

Und noch einmal wird der Militäreinsatz in Afghanistan verlängert. Das zeigt: alle optmistischen Einschätzungen hatten nichts mit der Realität zu tun.

10.7.2016