AfD streitet über Umgang mit Urteil Krah will nicht mehr kandidieren Die AfD streitet nach der Schlappe vor dem OVG Münster über den juristischen Fortgang. Spitzenkandidat Krah will sich aus Parteivorstand zurückziehen. Von Gareth Joswig 14.5.2024
EU-Abgeordneter Nico Semsrott „Ich hab's versucht“ Satiriker Nico Semsrott hat nach fünf Jahren genug vom EU-Parlament. Ein Gespräch über institutionelles Chaos, nötige Deals und animalische Leistung. Interview von Volkan Ağar 14.5.2024
Schlimmer Verdacht:AfD rechtsextrem Tausende Aktenseiten später: Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt die Einordnung der AfD als Verdachtsfall. CDU-Mann Marco Wanderwitz fordert noch mehr3 Ausgabe vom 14.5.2024, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
CDUler Wanderwitz drängt auf AfD-Verbot „Das ist absolut gerechtfertigt“ Der CDU-Abgeordnete und einstige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz begrüßt das AfD-Urteil. Er drängt auf einen Verbotsantrag noch vor der Sommerpause. Interview von Konrad Litschko 13.5.2024
Urteil des OVG Münster AfD wird den Verdacht nicht los Der Verfassungsschutz darf die AfD nach einem Gerichtsurteil weiter als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Nun folgt der nächste Schritt. Von Gareth Joswig 13.5.2024
Vorwürfe gegen Österreichs EU-Kandidatin Pfui-Bäh-Pups-Rhetorik Österreichs EU-Spitzenkandidatin für die Grünen, Lena Schilling, werden Lügen vorgeworfen. Die Reaktion ihrer Partei erinnert an Demokratiefeinde. Von Lara Ritter 13.5.2024
Verfassungsschutz gewinnt gegen AfD Auch politisch weiter bekämpfen Kommentar von Gareth Joswig Die AfD mag sich noch so oft in der Opferrolle suhlen, die Beobachtung als rechtsextremer Verdachtsfall hat sie sich selbst zuzuschreiben. 13.5.2024
Regierungsumbau in Polen „Aufräumen und Wiederaufbau“ Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie sollen den EU-Wahlkampf anführen. Von Gabriele Lesser 12.5.2024
Söder bei Meloni Ziemlich beste Freunde Kommentar von Michael Braun Zwischen Markus Söder und die Neofaschistin Giorgi Meloni passt kaum ein Blatt Papier – so zumindest wirkte deren Treffen im Palazzo Chigi in Rom. 11.5.2024
Grenzkontrollen zu Polen Wer steht für Europa? Kommentar von Uwe Rada Brandenburgs Grüne haben die Verlängerung der Kontrollen an der Grenze zu Polen kritisiert. Zustimmung bekommen sie nur aus dem Nachbarland. 11.5.2024
Grünenpolitikerin über Hass Standhaft bleiben Hannah Neumann sitzt im Europäischen Parlament. Wir haben protokolliert, wie sie Anfeindungen im Netz, im Supermarkt und auf dem Spielplatz erlebt. Von Andreas Speit 12.5.2024
Die Wahrheit Mehr Eskalation wagen Ab in die Arena: Bei Wahlkampfsportveranstaltungen entdecken demokratische Parteien jetzt den gewaltgestützten Dialog. Von Christian Bartel 11.5.2024
Podcast „Bundestalk“ Europawahlen – worum geht's? Podcast „Bundestalk“ von Bernd Pickert, Tanja Tricarico, Eric Bonse und Rudolf Balmer Im Juni wählen die Bürger*innen ein neues Europaparlament. Viele Ergebnisse scheinen vorgezeichnet. Sind das nur nationale Testwahlen? 10.5.2024
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++ Russischer Angriff im Gebiet Charkiw Die russische Armee hat laut Kyjiw eine Bodenoffensive in der ostukrainischen Region Charkiw gestartet. Präsident Selenskyj: „Heftiger Kampf“. 10.5.2024
Luise Greve war am Tag der Befreiung in Pankow unterwegs Nazifreies Gedenken bleibt mühsame Handarbeit Von Luise Greve Ausgabe vom 10.5.2024, Seite 21, berlin Download (PDF)
Volt-Spitzenkandidatin Nela Riehl „Ich bin ein Politikum“ Die Hamburgerin Nela Riehl kanditiert für die Partei Volt für das EU-Parlament. Sie ist die einzige Schwarze Spitzenkandidatin in Deutschland. Von Jonas Kähler 11.5.2024
Österreichs grüne EU-Spitzenkandidatin Wirbel um Polit-Quereinsteigerin Ex-Klimaaktivistin Lena Schilling sollte das Zugpferd der Grünen für die EU-Wahlen werden. Nun gerät sie wegen privater Ungereimtheiten unter Druck. Von Florian Bayer 9.5.2024
Rechtsextreme Attacke auf SPD-Politiker Sehr jung und extrem rechts Ein 17-Jähriger, der den SPD-Politiker Ecke attackiert haben soll, gehört wohl zur rechtsextremen „Elblandrevolte“. Solche Gruppen sprechen Teenager an. Von Gereon Asmuth 8.5.2024
Ursula von der Leyen bei der CDU Ein Musikantenstadl für Europa Die Kommissionspräsidentin soll auf dem CDU-Parteitag die heiße Phase des EU-Wahlkampfs einleiten. Doch der Saal kommt nur langsam in Wallung. Von Cem-Odos Güler 8.5.2024
EU-Migrationsprojekt 2024 Migrationspolitik mitentscheiden Podcast „Freie Rede“ von Lisa Schneider In einem Monat bestimmt die EU ihr neues Parlament, Migration ist ein großes Thema im Wahlkampf. Doch steht eine andere Migrationspolitik zur Wahl? 8.5.2024
