Wahlen in Thüringen „Probleme fallen mir nicht ein“ In einem kleinen Dorf an der hessischen Grenze ist die Zustimmung für die AfD für Thüringer Verhältnisse gering. Was kann man von Wahlhausen lernen? Von Anne Fromm 18.5.2024
Linke-Spitzenkandidaten über Europawahl „Die Partei lebt“ Carola Rackete ist Berufsaktivistin, Martin Schirdewan Berufspolitiker. Für Die Linke wollen sie bei der Europawahl ein gutes Ergebnis einfahren. Interview von Pascal Beucker und Anna Lehmann 17.5.2024
LSVD-Sprecher*in zu Queerfeindlichkeit „Unser Appell ist, wählen zu gehen“ Am Freitag ist der Internationale Tag gegen Queerfeindlichkeit. Kerstin Thost erklärt sich die Zunahme von Angriffen durch das politische Klima. Interview von Emma Tries 17.5.2024
Podcast „Bundestalk“ Kippt die Demokratie in Deutschland? Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Konrad Litschko, Gareth Joswig und Stefan Reinecke Die AfD darf als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden. Angriffe auf Kommunalpolitiker*innen nehmen zu. Was kann man gegen Rechte tun? 17.5.2024
Rasierklingen-Falle im Wahlkampf Hamburger SPD-Politiker verletzt Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz. Von Kaija Kutter 17.5.2024
ausgebremst Radentscheid in Göttingen unerwünscht Von Reimar Paul Ausgabe vom 17.5.2024, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Rom*nja-Aktivist über Antiziganismus „Traumatisierende Erfahrungen“ In Berlin kommen Rom*nja zum Bundes-Roma-Kongress zusammen. Mitorganisator Kenan Emini über das Bleiberecht, Diskriminierung und den Kampf gegen rechts. Interview von Frederik Eikmanns 17.5.2024
Fragwürdiger Impfstoff-Deal Pfizergate vor Gericht EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen soll per SMS einen Impfstoff-Deal eingefädelt haben. Am Freitag verhandelt ein belgisches Gericht über den Fall. Von Eric Bonse 17.5.2024
Österreich vor der Europawahl Auf Anti-Europa-Kurs Kommentar von Livio Koppe In Österreich erlebt die FPÖ vor der Europawahl einen Höhenflug. Ihre Herausforderer haben keine wirkungsvolle Strategie dagegen. 18.5.2024
Razzia bei AfD-Politiker Petr Bystron LKA durchsucht Büro im Bundestag Die Polizei durchsucht Objekte in Berlin, Bayern und auf Mallorca. Der AfD-Politiker Bystron soll Geld aus Russland angenommen haben. Von Gareth Joswig 16.5.2024
Mängel beim Jugendschutz EU-Verfahren gegen Meta Dieses mal geht es um Jugendschutz: Die EU-Kommission hat noch ein Verfahren gegen Meta eingeleitet. Der Konzern weist die Vorwürfe zurück. Von Johannes Drosdowski 16.5.2024
Vorwürfe gegen AfD Immer Ärger mit Höcke und Krah Thüringens Parteichef Höcke wird für die Verwendung eines Nazis-Spruchs verurteilt – und es gibt weiteren Spionageverdacht gegen EU-Kandidat Krah. Von David Muschenich und Gareth Joswig 16.5.2024
2 Billionen Euro Übergewinne Krisenprofiteure abschöpfen Unternehmen mit Übergewinnen stärker zu besteuern, kann Öko- und Sozialkürzungen verhindern, ergibt eine Studie im Auftrag der Linkspartei. Von Eric Bonse 16.5.2024
IHK sagt Podiumsdiskussion ab Keine Bühne für Krah Die IHK Lüneburg-Wolfsburg sagt eine Podiumsdiskussion mit Maximilian Krah ab. Zuvor waren drei Gäste wegen Krahs geplanter Teilnahme abgesprungen. Von Andreas Speit 16.5.2024
Urteil gegen AfD-Politiker Nur Geldstrafe für Höcke Das Landgericht Halle verurteilt den AfD-Politiker wegen einer SA-Parole, bleibt aber unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Von David Muschenich 14.5.2024
EU-Wahlen 2024 Energie für die Demokratie Kolumne Schlagloch von Georg Diez Das, was Menschen jeden Tag für sich und andere tun, kann als Energie bezeichnet werden. Aber wie kann man die in politische Prozesse übertragen? 15.5.2024
Protesttag in Mecklenburg-Vorpommern Auch in den Dörfern gegen die AfD Die AfD könnte bei der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern Wahlsiege einfahren. Ein Bündnis will am 2. Juni mit einem Aktionstag dagegenhalten. Von Andreas Speit 14.5.2024
