Landwirte bei der EU-Wahl AfD bei Bauern überdurchschnittlich 18 Prozent der Landwirtsstimmen gingen bei der Europawahl an die Rechtsextremen. Die meisten Bauern wählten dennoch die Christdemokraten. Von Jost Maurin 13.6.2024
Debatte um Sorgfaltspflichten Habecks Steilvorlage Die Union will das deutsche Lieferkettengesetz aussetzen, bis die europäischen Regeln greifen. Doch auch die stehen schon wieder unter Beschuss. Von Leila van Rinsum 12.6.2024
Nachwehen der EU-Wahl in Rumänien Auf dem Sprung nach Brüssel Die rumänische ultrarechte Anwältin und Abgeordnete Diana Ivanovici-Şoşoacă erringt einen Sitz im EU-Parlament. An Skandalen mangelt es schon jetzt nicht. Von William Totok 12.6.2024
Kommunalwahl in Baden-Württemberg Das Ländle sieht schwarz Die Grünen verlieren auch im Südwesten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann rät seiner Partei, von Winfried Kretschmann zu lernen. Von Benno Stieber 12.6.2024
Zukunftsängste von Jugendlichen Klimaschutz statt Tiktok Kommentar von Ralf Pauli Junge Menschen erhoffen sich vor allem ein radikales Umsteuern in der Klimapolitik. Die Ampel liefert ihr in dieser Hinsicht nichts. 12.6.2024
Geldforderungen der Industrie Verschobene Fronten Kommentar von Simon Poelchau Grüne, SPD, Gewerkschaften und jetzt der BDI haben es verstanden: Der Staat braucht mehr Geld. Die Union und die FDP tun sich schwer mit der Einsicht. 12.6.2024
Strafzölle auf chinesische E-Autos Gefahr für Antriebswende befürchtet Die EU will Strafzölle für E-Autos aus China. Endlich, sagen die einen. Andere fürchten schwere Folgen. Wie die Pläne in Deutschland ankommen. Von Nanja Boenisch 12.6.2024
EU-Wahl in Schweden Der Herr Sozialdemokrat Kolumne Vor der Tür von Anne Diekhoff Der Nachbar macht sich schick für den Gang zur Urne. Es sollte dann auch ein guter Tag werden für den erklärten Gegner der Schwedendemokraten. 13.6.2024
Politik und Fußball in Georgien Der andere Weg nach Europa Georgien verbaut sich gerade den Weg in die EU. Umso wichtiger ist für viele die EM-Teilnahme. Der Jubel darüber hat das Land für einen Moment geeint. Von Tornike Mandaria 13.6.2024
Neuwahlen in Frankreich Vom Gefühl einer historischen Wende Präsident Macron schwört Frankreich ein, bei der Wahl nicht für „Extremisten“ zu stimmen. Bei den Konservativen spielt sich ein Psychodrama ab. Von Rudolf Balmer 12.6.2024
Vor der Männerfußball-EM Mehr als ein Spiel in Moldau Die Ukraine gewinnt ihr letztes Testspiel gegen die Auswahl der Republik Moldau. Warum ein unbedeutender Kick ein politisches Ereignis sein kann. Von Andreas Rüttenauer 12.6.2024
Strafzölle gegen China Herr Xi, so nicht! Kommentar von Kai Schöneberg Grundsätzlich ist es richtig: Europa muss sich gegen die unfaire Subventionspraxis Chinas schützen, wenn die Autoindustrie überleben soll. 12.6.2024
Hohe Strafzölle auf E-Autos EU findet Chinas Geld unfair Der chinesische Staat steckt Milliarden in die E-Auto-Industrie. Die EU-Kommission reagiert mit Strafzöllen. Das könnte weitreichende Folgen haben. Von Eric Bonse 12.6.2024
Rechtsextreme an Schule in Brandenburg CDU-Politiker bringt AfD zur Schule Gegen den Willen der Schulleitung tritt die AfD in Bad Freienwalde mit Rechtsextremisten an einer Schule auf. Möglich macht das der CDU-Bürgermeister. Von Markus Reuter 12.6.2024
Antifa in Ostdeutschland Der Frust darf nicht siegen Gastkommentar von Jakob Springfeld Es gibt vieles, was die Zivilgesellschaft schon geschafft hat. Sie ist kreativer geworden, demonstriert weiter und ist wirksam. Ein Gastkommentar. 12.6.2024
Kommunalwahlen in Italien Für Italiens Linke läuft es Bei der Kommunalwahl in Italien bleibt ein rechter Triumph aus. Der Deutsche Eike Schmidt schafft es in Florenz in die Stichwahl. Von Michael Braun 12.6.2024
Barley zur Wahl der Kommissionschefin „Kein Bündnis mit rechts“ Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt eine Zusammenarbeit mit Rechten kategorisch aus. Das gelte auch bei der Wahl Ursula von der Leyens. Interview von Anna Lehmann 12.6.2024
Nazi-Parolen auf Dorffest in Heinersdorf Eskalation mit Ansage Erst wird das „Sylt“-Lied gesungen, dann ziehen Rechte marodierend durch Heinersdorf. Anwohner sind besorgt, der Ortsbeirat positioniert sich. Von Clara Zink 12.6.2024
Europawahlen und die progressive Szene Moralische Defizite Gastkommentar von Michaela Dudley Die AfD kann bei den Europawahlen auf große Erfolge verweisen. An dieser Stelle hat die sich als progressiv verstehende Szene kläglich versagt. 12.6.2024
Bürgerentscheid über Nationalpark Schutz oder Nutz In Ostwestfalen entscheiden Bürger, ob ein neuer Nationalpark entsteht. Dabei prallen zwei unterschiedliche Konzeptionen von Naturschutz aufeinander. Von Heike Holdinghausen 12.6.2024
