Krisengipfel in Brüssel Machtkampf um EU-Spitzen entbrannt Kanzler Scholz' Wunsch wurde nicht erfüllt: Eine schnelle Einigung über neues EU-Spitzenpersonal wird es nicht geben. Bis Ende Juni soll entschieden werden. Von Eric Bonse 18.6.2024
Scholz und die Ost-Ministerpräsident:innen Willkommen heißen und abschieben Nach dem guten Abschneiden der AfD in den ostdeutschen Bundesländern debattieren Ministerpräsident:innen und Kanzler, welche Lehren sie daraus ziehen. Von Anna Lehmann 18.6.2024
Rassistischer Angriff in Grevesmühlen Polizei nennt neue Details Ein mutmaßlicher rassistischer Übergriff auf zwei Kinder in Grevesmühlen hat für Empörung gesorgt. Ein Video zeigt, wie die Familie bedrängt wird. Von Gareth Joswig 18.6.2024
Entwicklung im Mai 2024 Community wächst dreimal so stark Im Mai haben sich 408 Unterstützer:innen angemeldet, 250 Beiträge wurden im gleichen Zeitraum beendet. 18.6.2024
Deutsche Flaggen an Hausfassaden Meine Angst und wo sie herkommt Kolumne Hamburger, aber halal von Hussam Al Zaher Deutsche Flaggen an Wohnhäusern beängstigen mich. Das liegt an der AfD und dem Ergebnis der Europawahl. Aber es ist Zeit, die Angst los zu werden. 24.6.2024
Griechenlands neuer Migrationsminister Das rechte Profil stärken Nikos Panagiotopoulos gilt als Verfechter eines harten Kurses in der Flüchtlingspolitik. Für Schutzsuchende sind das schlechte Nachrichten. Von Ferry Batzoglou 18.6.2024
AfD-Parteitag in Essen Mit Tanz und Kreide gegen die AfD Bis zu 100.000 Menschen könnten gegen den AfD-Parteitag Ende Juni protestieren. Der Essener Stadtrat hatte versucht, diesen zu verhindern – ohne Erfolg. Von Andreas Wyputta 17.6.2024
EU-Gesetz zur Renaturierung Streit um Naturschutz Die EU-Staaten wollen Umweltzerstörungen zurückdrehen. Das Vorhaben sorgt seit Monaten für Streit. Nun droht eine Regierungskrise in Österreich. Von Eric Bonse 17.6.2024
Luisa Neubauer über Europawahl „Viele kleine Hebel bewirken große Dinge“ Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer ist enttäuscht von den Europawahl-Ergebnissen. Dennoch ist sie überzeugt: Die Menschen haben nach wie vor Interesse an Klimaschutz. Interview von Joscha Frahm 18.6.2024
Bericht zu antiziganistischen Vorfällen „Nur die Spitze des Eisbergs“ Die Zahl gemeldeter Fälle von Antiziganismus hat sich seit dem Vorjahr verdoppelt. Doch das Dunkelfeld ist weiterhin sehr groß, sagt die Meldestelle. Von Dinah Riese 17.6.2024
Gründe für Wahlniederlage der Grünen Baerbock redet übers Geld Die Grünen müssten soziale Fragen stärker beachten, sagt die Außenministerin, und erinnert an Fehler beim Heizungsgesetz. Die Kanzlerfrage lässt sie offen. 17.6.2024
Frankreich vor den Parlamentswahlen Knatsch bei den Rechten Vor den Wahlen in Frankreich knistert und kracht es bei der politischen Rechten. Ein Parteichef hat sich direkt in seinem Büro eingeschlossen. Von Rudolf Balmer 17.6.2024
Frankreich vor den Parlamentswahlen Linke rauft sich zusammen Die überraschenden Neuwahlen in Frankreich bringen Bewegung in die zerstrittene Linke des Landes, sowohl in den Parteien als auch auf der Straße. Reicht das, um sie zu einen? Von Lea Fauth 17.6.2024
Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot „Wir dürfen nicht einfach zuschauen“ Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen. Von Konrad Litschko 17.6.2024
Kulturpolitischer Bundeskongress Auf Ängsten gebaut Wenn die Rechte Kultur für sich entdeckt, braucht es dann mehr demokratische Kunst? Eindrücke vom Kulturpolitischen Bundeskongress. Von Julia Hubernagel 16.6.2024
Überwachungspläne der EU Messenger-Dienste sollen scannen Diese Woche soll eines der Überwachungsvorhaben der EU, die Chatkontrolle, abgestimmt werden. Kritiker:innen sehen die Privatsphäre in Gefahr. Von Svenja Bergt 16.6.2024
Präsident in der Slowakei vereidigt Handzahmer Staatschef Anders als seine Vorgängerin ist der neue Präsident Peter Pellegrin regierungstreu. Premier Robert Fico kann jetzt, sobald genesen, durchregieren. Von Florian Bayer 16.6.2024
Darmdurchschuss für alle Gratisreisen nach Gelsenkirchen Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch Die einen kriegen die Kinder, die anderen bringen sie um – ist das noch zeitgemäß? Oder reden wir einfacher über Neuwahl-Geknödel? 16.6.2024
EU-Wahlergebnis Irland Sinn Féin ist Wahlverliererin Wegen des komplizierten irischen Wahlsystems liegen die Europawahlergebnisse erst jetzt vor. Der Rechtsruck hat auch vor dem Staat nicht Halt gemacht. Von Ralf Sotscheck 14.6.2024
Brandenburger Ausgang der EU-Wahl Den Grünen fehlt breite Verankerung Kommentar von Stefan Alberti Der Absturz der Partei macht deutlich, wie luftig ihr früherer Boom gewesen ist. Das gefährdet den Wiedereinzug in den Landtag am 22. September. 15.6.2024
