Niedergang der Linkspartei Nur ein historischer Irrtum? Kommentar von Gunnar Hinck Sahra Wagenknecht gilt als Totengräberin der Linkspartei. Dabei ist das Ende der Partei eine nahezu zwangsläufige Entwicklung. 27.6.2024
Von der Leyen soll Präsidentin bleiben Schachern für die Mehrheit Vor dem EU-Gipfel steht bereits fest: Ursula von der Leyen soll Kommissionspräsidentin bleiben. Das erfreut nicht alle. Von Eric Bonse und Michael Braun 26.6.2024
Regierungserklärung von Olaf Scholz Merz beklagt „karikaturenhafte“ Rede Mit heftigen Attacken reagiert die Opposition im Bundestag auf die Regierungserklärung des Kanzlers. Der warnt vor einem „Wettbewerb mit Populisten“. 26.6.2024
Madsack zentralisiert Lokalzeitungen Ein Baum, der viel Schatten wirft Die Mediengruppe Madsack legt immer mehr Redaktionen zusammen, auch im Lokalen. Das ist alarmierend, weil es den Rechten in die Hände spielt. Von Ann-Kathrin Leclere 26.6.2024
Grüne und SPD im Haushaltsstreit Die Macht der gelben Zwerge Kommentar von Tobias Schulze Die FDP hat weniger als ein Viertel der Ampel-Sitze im Bundestag. Trotzdem dominiert sie die Regierungslinie, weil Grüne und SPD nicht zusammenarbeiten. 26.6.2024
Fraktion von AfD und Heimat? Der ersehnte Dammbruch Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei Einzelgänger. Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 25.6.2024
Verhältnis der EU zu Assange Das Schweigen der Europäer Die EU will sich eigentlich für den Schutz von Whistleblowern einsetzen. Im Fall Assange ist sie aber vor allem durch Zurückhaltung aufgefallen. Von Eric Bonse 25.6.2024
EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine Verhandlungen mitten im Krieg Die EU nimmt Beitrittsgespräche mit Moldau und der Ukraine auf. Das Datum ist bewusst gewählt, denn in Kürze drohen politische Turbulenzen. Von Eric Bonse 25.6.2024
AfD-Mitglieder in der Kirche Jesus wäre Antifaschist Ein Ruppiner KfZ-Meister ist Vorsitzender des Ortskirchenrates – und AfD-Kandidat. Nun will die Landeskirche ihn seiner Ämter entheben. Von Marina Mai 25.6.2024
Ampel-Verhandlungen über Bundeshaushalt Grüne leise, Rote laut Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen stehen ihnen in der Sache nahe, verzichten aber auf steile Äußerungen. Woran liegt das? Von Tobias Schulze 24.6.2024
taz Panter Forum in Erfurt „Ich gehöre zu Thüringen“ Die Zivilgesellschaft in Thüringen ist bedroht. Das berichtet unter anderem die Sozialarbeiterin Nour al Zoubi auf dem taz Panter Forum in Erfurt. Von Leon Holly 24.6.2024
Nach den Europawahlen Verzerrter Volkswille Gastkommentar von Claudia Gatzka Wenn Wahlergebnisse missinterpretiert werden, entstehen „Hochburgen“, die keine sind. Wahlentscheidungen müssen präziser analysiert werden. 24.6.2024
Die Wahrheit Assekuranz für Deutschland In Thüringen sollen verpflichtende Elementarversicherungen künftig nicht nur gegen Flutschäden abgeschlossen werden. Von Christian Bartel 24.6.2024
Sachsens Linkenchef zur Krise der Linken „Kräftig eins aufs Maul bekommen“ Seine Partei solle sich wieder an die 2. Feuerbachthese von Karl Marx erinnern, fordert der sächsische Linkenvorsitzende Stefan Hartmann. Interview von Pascal Beucker 23.6.2024
Nach rassistischem Gegröle auf Sylt Kampen hat sich wieder beruhigt Vor einem Monat hatten Partygäste im Club Pony auf Sylt rassistische Parolen gegrölt. Ein Videoschnipsel davon ging viral. Die Ermittlungen dauern an. 23.6.2024
Frankreich vor den Wahlen Ein Bündnis gegen Le Pen In Dreux feierte Marine Le Pens Partei früher Erfolge – bei den Europawahlen siegte hier aber die Linke. Was lässt sich von der Kleinstadt lernen? Von Romy Straßenburg 23.6.2024
Neuwahlen in Frankreich Die „Zauberlehrlinge“ Macrons Emmanuel Macron hat die Parlamentsauflösung im kleinen Kreis vorbereitet. Dann wurde er von einem Berater verraten. Von Christine Longin 21.6.2024
Die Zukunft der Grünen Müssen die Grünen radikaler werden? Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried Nach der verlorenen Europawahl sind die Grünen in einer Zwickmühle: Sie machen zu viel und sie machen zu wenig. Dabei gäbe es eine andere Lösung. 23.6.2024
Verein inkonsequenter Fußballhasser EM ist überall Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins Die Deutschlandfähnchen sind wieder da und Robert Habeck trägt Pink. Aber haben sich die Grünen eigentlich für eine Kanzlerkandidatur qualifiziert? 21.6.2024