Urteil des OVG Münster AfD wird den Verdacht nicht los Der Verfassungsschutz darf die AfD nach einem Gerichtsurteil weiter als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Nun folgt der nächste Schritt. Von Gareth Joswig 13.5.2024
Nach Angriff auf Politiker in Dresden Wahlkampf um die Demokratie Zuletzt hat es mehrere Angriffe auf Politiker:innen gegeben. Der Überfall auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke war der schwerste. Von David Muschenich 5.5.2024
Vorwürfe gegen AfD-Spitzenkandidaten Krah kräht wieder Zwei Vorermittlungsverfahren wurden gegen Maximilian Krah eingeleitet. In der extrem rechten Partei rumort es zunehmend. Von Gareth Joswig 25.4.2024
Social Media gegen rechts Der Kampf um PoliTiktok Auf Tiktok dominiert die AfD und stellt Demokrat*innen vor ein Dilemma. Sollen sie ihnen entgegentreten oder sich vom Problem-Netzwerk fernhalten? Von Adefunmi Olanigan 20.4.2024
AfD-Verbindungen nach Russland Ein Platz in der russischen Oper Dem AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah, wird vorgeworfen, Geld aus Russland erhalten zu haben. Es ist nicht der einzige Fall. Von Kersten Augustin 17.4.2024
Roma in der EU und europäischen Politik Viele Stimmen, wenig Gehör Die Betroffenheit durch Diskriminierung eint alle Roma in Europa. Sie haben kaum eine politische Lobby. Wie könnte sich die Situation verbessern? Von Jean-Philipp Baeck 7.4.2024
Rechtsruck in Europa Europäischer Wettstreit um Ängste Österreich, Niederlande, Griechenland, Italien: Fast überall in der EU erhält die extreme Rechte Aufwind. Das wird auch die Europawahlen beeinflussen. Von Christian Jakob 11.3.2024
Grüne im Osten Im grünen Bereich Wie den Schwung der Demos gegen rechts mitnehmen vor den Wahlen im Osten? Zu Besuch in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Senftenberg. Von Tobias Schulze 28.2.2024
CDU wählt EU-Spitzenkandidatin One-Woman-Show 2.0 Eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin scheint sicher. Dabei ist ihre Bilanz eigentlich durchwachsen. Von Eric Bonse 19.2.2024
CDU wählt EU-Spitzenkandidatin Ursula oder nichts Die CDU nominiert von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident. Für die Partei ist es die einzige Chance. Von Sabine am Orde 19.2.2024
Nato-Treffen in Brüssel Keine Bombenstimmung Die Nato-Verteidigungsminister zeigen sich von den Debatten um Donald Trump und europäische Atombomben genervt. Von Eric Bonse, Tobias Schulze und Tanja Tricarico 14.2.2024
Landratswahl in Thüringen AfD verliert im Saale-Orla-Kreis CDU-Kandidat Herrgott setzt sich bei der Wahl im Saale-Orla-Kreis knapp durch. Zeigen die bundesweiten Demos gegen Rechtsextremismus einen ersten Effekt? Von David Muschenich 29.1.2024
Rechts winken, Links blinken Auf ihrem ersten Parteitag inszeniert sich das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ als bessere Linkspartei. Gleichzeitig gefallen sich die Parteivorsitzenden darin, gegen die Ampel zu wettern. Strittige Fragen zur Migrationspolitik und Klimapolitik bleiben außen vor Von Daniel Bax Ausgabe vom 29.1.2024, Seite 3, das thema Download (PDF)
Luisa Neubauer über AfD-Proteste „Das wird ein hartes Jahr“ Die Klimaaktivistin spricht über das zivilgesellschaftliche Momentum. Und darüber, was den Kampf gegen den Klimawandel mit dem Kampf gegen Rechts verbindet. Interview von Daniel Bax 22.1.2024
Wagenknecht-Partei gegründet Die vage Welt der Wagenknecht Am Montag hat Sahra Wagenknecht in Berlin ihre neue Partei der Presse vorgestellt. Auch die Spitzenkandidaten zur Europawahl gab sie bekannt. Von Daniel Bax 8.1.2024
Düsseldorfs Ex-OB geht zu Wagenknecht SPD-Politiker auf Abwegen Der ehemalige Oberbürgermeister Thomas Geisel will für Wagenknechts neue Partei ins Europaparlament. Er hat seinen Austritt bei der SPD beantragt. Von Anastasia Zejneli 5.1.2024
EU-Asylpolitik Neue Steine für die Festung Europa Die EU-Institutionen einigen sich auf eine Verschärfung des Asylrechts. Wenige Monate vor der Europawahl stehen die Zeichen weiter auf Abschottung. Von Eric Bonse 20.12.2023
Streit um Migration bei Grünen-Parteitag Die Vertrauensfrage Die Grünen ringen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch. Von Sabine am Orde und Benno Stieber 26.11.2023
Luisa Neubauer über die Klimabewegung „Wir sind in einem Kulturkampf“ Klimaaktivistin Luisa Neubauer über die UN-Klimakonferenz, Greta Thunberg und die Frage, warum Klimapolitik in Deutschland so zäh ist. Interview von Peter Unfried 24.11.2023
Wahl in den Niederlanden Alarmsignal für die Europawahl Rechte Politiker von Orban bis Seidel feiern den Wahlsieg der PVV. Der Wahlerfolg des „niederländischen Trump“ kommt für die EU zur Unzeit. Von Eric Bonse 23.11.2023
