AfD an Berliner Schulen Lektion in Menschenfeindlichkeit Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen. Von Susanne Memarnia 22.5.2024
Luise Greve war am Tag der Befreiung in Pankow unterwegs Nazifreies Gedenken bleibt mühsame Handarbeit Von Luise Greve Ausgabe vom 10.5.2024, Seite 21, berlin Download (PDF)
Volksentscheide über Radverkehr Kostengespenst im Rathaus Göttingens OB behauptet, zwei Bürgerentscheide über den Radverkehr würden die Stadt 100 Millionen Euro kosten. Die Initiative spricht von „Fake News“. Von André Zuschlag 23.4.2024
AfD-Landesparteitag in Niedersachsen Außen Protest, innen Harmonie Am Samstag wählte die AfD in Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen Vorsitzenden. Vor der Halle gab es viel Protest, drinnen war die taz unerwünscht. Von Andreas Speit 21.4.2024
Die Wochenvorschau für Berlin Grün durch die eisige Woche Mit der taz und Correctiv geht es diese Woche auf Klima-Rallye. Und in der Alten Nationalgalerie startet die große Caspar David Friedrich-Ausstellung. Von Erik Peter 15.4.2024
Wieder kein MyFest in Kreuzberg Bye bye, Fest am 1. Mai Das MyFest fällt wieder aus. Das ist ganz im Sinne der Grünen. Veranstalter und Linke beklagen die heimliche Beerdigung der Befriedungsfete. Von Erik Peter 3.4.2024
Teilwiederholungswahl Berlin Eben doch wichtig Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden. Von Stefan Alberti 23.1.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht Regieren statt Sektieren In Bremen und Mecklenburg-Vorpommern blieb das Beben nach dem Wagenknecht-Abgang aus. Im restlichen Norden haben einige Promis die Partei verlassen. Von André Zuschlag 23.10.2023
Linkspartei in Berlin Die W-Frage und die K-Frage Am Samstag tritt Katina Schubert als Landeschefin ab. Kurz davor teilt sie kräftig gegen Schwarz-Rot aus – und nennt eine Hoffnungsträgerin der Linken. Von Bert Schulz 10.5.2023
Wahlwiederholung in Berlin Kaum Geld für Plakate übrig Der zweite Wahlkampf in anderthalb Jahren ist für Kleinparteien herausfordernd. Ihnen fehlt es an Ressourcen und Kraft. Wie gehen sie damit um? Von Laura Mielke 11.1.2023
Bedingungsloses Grundeinkommen Unterschreiben für eine rosa Zukunft Ab Freitag sammelt eine Berliner Initiative Stimmen für einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen. Es wäre der erste bundesweit. Von Bert Schulz 4.5.2022
Volksinitiative gegen Werbetafeln Reklame raus Hamburger Aktivist:innen wollen Außenwerbeflächen verbannen. Am Montag meldeten sie deshalb eine Volksinitiative für ein Gesetz an. Von Hagen Gersie 26.4.2022
16- und 17-Jährige sollen Parlament wählen dürfen Die rot-grüne-rote Koalition einigt sich mit der oppositionellen FDP auf ein niedrigeres Wahlalter, das bislang nur für die Bezirkswahlen galt. Damit liegt eine ausreichende Mehrheit für eine Verfassungsänderung vor. Die SPD will aber auch die CDU noch ins Boot holen Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti Ausgabe vom 22.4.2022, Seite 21, berlin Download (PDF)
Wahlumfrage in Schleswig-Holstein Grüner Drops schon gelutscht? Vor der Kieler Landtagswahl am 8. Mai schmieren die Grünen in den Umfragen ab. Dabei sind dort ur-grüne Themen besonders wichtig. Von Esther Geißlinger 21.4.2022
Barrierefreie Wahllokale in Berlin Kreuzchen mit Hindernissen Wählen ist ein Grundrecht, barrierefrei geht es trotzdem nicht immer. Dieses Jahr sogar noch weniger als sonst. Schuld ist Corona. Von Cristina Plett 28.7.2021
Die Großen der Kleinen Die Klimaliste ist nicht die einzige Partei, die neu ins Parlament strebt. Auch Volt und Die Partei machen sich Hoffnungen auf einen Einzug ins Abgeornetenhaus Von Susanne Messmer und Erik Peter Ausgabe vom 16.6.2021, Seite 21, berlin Download (PDF)
Kampf gegen Antisemitismus Viele Worte, oft keine Taten Wie wichtig es ist, Antisemitismus zu bekämpfen, betonen Niedersachsens Minister gern. Im konkreten Fall fällt eine Strafverfolgung aber oft aus. Von Nadine Conti 15.4.2021
Landesparteitage in Coronazeiten Reise ins Ungewisse Die SPD wählt ihren Vorstand bei einem Hybrid-Parteitag neu – das dürfte zur Blaupause für andere Parteien werden. Franziska Giffey könnte das helfen. Von Stefan Alberti 18.11.2020
Populisten-Hochburg Facebook Teile und herrsche Facebook behauptet, die Welt näher zusammenzubringen. Doch immer mehr zeigt sich, wie der Konzern Menschen auseinandertreibt – und Populisten stärkt. Von Timo Hoffmann 23.10.2020
DPolG-Chef mit rechter Vergangenheit Mitgliedsnummer 11 Der Polizist und Gewerkschafter Bodo Pfalzgraf gehörte Anfang der Neunziger Jahre einem Bildungswerk an, das zu einer rechtsextremen Tarnorganisation wurde. Von Gareth Joswig 20.7.2020
