Volksentscheid "Pro Reli" SPD will schnelle Kreuzigung Die SPD-Fraktion einigt sich auf einen eigenständigen Termin für den Volksentscheid "Pro Reli". Wähler sollen ihr Kreuzchen nicht am Tag der Europawahl machen. Kirche und Opposition sprechen von Trickserei. Von Sebastian Heiser und Alke Wierth 26.1.2009
Volksbegehren Pro Reli unerwartet erfolgreich Gott gewinnt den Vorwahlkampf "Pro Reli" sammelt 307.000 Unterschriften - und damit deutlich mehr als erwartet. Der Landeswahlleiter erklärt das Volksbegehren für erfolgreich. Weder Senat noch Grüne oder GEW haben Pläne für eine Gegenkampagne in der Tasche Von Stefan Alberti 22.1.2009
"Pro Reli" sucht Kompromiss mit Senat Senat will Entscheid Initiative "Pro Reli" will mit Senat über Kompromiss verhandeln. Der lehnt das ab. Termin noch offen. 20.1.2009
Pro Reli hat Erfolg Religion wird Wahlfach für alle Der Senat geht davon aus, dass der Volksentscheid über den Religionsunterricht kommt. Die Initiative "Pro Reli" hat viel mehr Unterschriften gesammelt als nötig. Möglicher Termin: die Bundestagswahl. Von Stefan Alberti und Svenja Bergt 15.1.2009
Große Koalition in Kiel Eiseskälte im hohen Norden Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 2.1.2009, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Streit um Wahltermin Weil der Oberbürgermeister in Celle zum Jahresende sein Amt aufgibt, ärgert sich die SPD: CDU und FDP konnten den Wahltermin in den Februar vorverlegen, doch der SPD-Kandidat ist unbekannt. Das sollte sich bis Juni ändern Von LUKAS SANDER Ausgabe vom 30.12.2008, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
SPD in Niedersachsen Kronprinz kein Krisenmanager Von KAI SCHÖNEBERG Ausgabe vom 23.12.2008, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
CDU-Basis vertraut weiter auf Ingo Schmitt Als Landesvorsitzender wird er abtreten, doch sein Kreisverband stellt ihn noch einmal für die Bundestagswahl auf. CDU-Chef Schmitt gewinnt die Wahl gegen einen Basiskandidaten. Kommission sucht schon seinen Nachfolger Von SEBASTIAN HEISER Ausgabe vom 22.9.2008, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Gedrängel in Niedersachsen Merkel, Beck, Westerwelle, Bütikofer, Gysi, Schröder: Alle Parteien bieten in den letzten Tagen vor dem Urnengang Bundesprominenz auf. Nach der Auswertung erster Briefwahlunterlagen droht offenbar eine geringe Wahlbeteiligung Von KAI SCHÖNEBERG Ausgabe vom 24.1.2008, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Reinerts Bewährungsprobe Der Chef der CDU-Bürgerschaftsfraktion steht vor seiner bislang schwierigsten Aufgabe: Er muss die geplante Änderung des per Volksentscheid beschlossenen neuen Wahlrechts trotz öffentlicher und interner Kritik schnell und geräuschlos eintüten Von Marco Carini Ausgabe vom 21.11.2005, Seite 21, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Erneut das Volk abgewählt Die CDU kippt zum zweiten Mal Volksentscheid: Kleiner Parteitag beschließt durchgreifende Reform des Wahlrechts. Basis ohne Chance zur Diskussion. Stellvertretender CDU-Ortschef beklagt „eklatante Missachtung des Volkswillens“ Von Marco Carini Ausgabe vom 29.9.2005, Seite 21, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Volkes Wille in Korrektur CDU will neues Wahlrecht wieder ummodeln. Listenaufstellung der Parteien bleiben maßgeblich. Grüne Opposition kritisiert „Trickserei“, Verein „Mehr Demokratie“ sieht Volksentscheid ausgehebelt. Minimallösung bei Bezirksreform Von Kaija Kutter Ausgabe vom 26.9.2005, Seite 21, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Grüne fürchten sich vor der Linkspartei Fraktionschefin Klotz räumt ein, dass Gysi und Lafontaine auch im grünen Milieu wildern könnten. Nach der Berliner Wahl 2006 streben die Grünen eine rot-rot-grüne Koalition an. Dafür will man stärker werden als die bisherige PDS Von UWE RADA Ausgabe vom 18.7.2005, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
wahl als qual Ein rechter Zeitpunkt Von SMV Ausgabe vom 2.6.2005, Seite 21, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Neue Wahlen, neue Qualen Das Dauerwählen in Hamburg geht weiter: Im Herbst steht mit der vorgezogenen Bundestagswahl der fünfte Urnengang in vier Jahren an. Die Parteien begannen bereits gestern mit der Organisation, die Suche nach KandidatInnen wird forciert Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 24.5.2005, Seite 21, Hamburg Aktuell Download (PDF)
volksgesetzgebung Anschlag auf die Demokratie Ausgabe vom 12.11.2004, Seite 21, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Die PDS leidet mit Gregor Gysi Keine Partei hängt so sehr von der Verfassung eines Einzelnen ab wie die PDS von ihrem prominenten Genossen. Seit Gysi am Sonntag wieder ins Krankenhaus kam, ist die Frage nicht: Will er die PDS 2006 in den Bundestag führen?, sondern: Kann er es? Von STEFAN ALBERTI Ausgabe vom 3.8.2004, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
