Kommentar zum Volksbegehren Einen Sieg gibt es nur im Ring Kommentar von Uwe Rada So aufregend war lange kein Urnengang: Hinter dem Volksbegehren zum Tempelhofer Feld steckt mehr als die Frage, ob und wo gebaut wird. 14.1.2014
Tempelhofer Feld Feldfreunde im Landeanflug In einer Woche endet die Sammlung von Unterschriften gegen eine Bebauung. Wahrscheinlich knacken die Unterstützer das Quorum von 173.000. Von Sebastian Heiser 5.1.2014
Kommentar Volksbegehren Spannend für die ganze Stadt Kommentar von Bert Schulz Die Diskussion über eine teilweise Bebauung des Tempelhofer Feldes ist ergebnisoffen und wichtig – aber ohne einen Volksentscheid wird sie nicht geführt werden. 5.1.2014
Herr Schünemann nimmt Kurs auf Höxter KARRIERE „Ich stehe bereit“: Nachdem Niedersachsens Ex-Innenminister Uwe Schünemann bei der Landratswahl im Kreis Hameln-Pyrmont unterlag, will er nun Stadtvater von Höxter werden. Auch dort regiert die SPD Ausgabe vom 2.12.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Reaktionen aus Berlin Freude quer durch alle Lager CDU, Linke und AfD bejubeln ihre Ergebnisse im Land, die Piraten trauern – und die SPD weiß noch nicht so richtig, was ihr Ergebnis bringt. Von Konrad Litschko 22.9.2013
Pro und Contra Behinderten-Quote? Ja! Niedersachsens Landesbehindertenbeauftragter Karl Finke fordert, dass jeder zehnte Listenplatz mit einem Menschen mit Behinderung besetzt wird. Von Karl Finke 4.8.2013
Inklusion Mit Behindertenquote ins Parlament Niedersachsens Landesbehindertenbeauftragter fordert eine Behindertenquote für Kandidaten bei Wahlen. Das geht seiner Partei, der SPD, zu weit. Von Teresa Havlicek 29.7.2013
Gedächtnisstütze für Senator Henkel STROM II Der Energie-Volksentscheid soll mit der Bundestagswahl gekoppelt werden, fordert der Bund der Steuerzahler Von SEBASTIAN PUSCHNER Ausgabe vom 16.7.2013, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Energie-Volksentscheid Die Angst vor der Demokratie Kommentar von Sebastian Erb Dass die Berliner erst nach der Bundestagswahl über die Stromnetz-Rekommunalisierung und ein Ökostadtwerk abstimmen sollen, ist zutiefst undemokratisch. 11.7.2013
Gericht verhandelt SSW-Status Kein Plan B in der Tasche Ab Mittwoch prüft Schleswig-Holsteins Verfassungsgericht die Befreiung des SSW von der Fünf-Prozent-Klausel. Im Extremfall könnte die Landesregierung ihre Mehrheit verlieren. Von Esther Geißlinger und Esther Geisslinger 16.6.2013
Schleswig-Holstein Urnengang fällt ins Wasser Bei der Kommunalwahl gibt weniger als die Hälfte der Berechtigten ihre Stimme ab. Schuld sind, aus Sicht mancher Politiker, Schule und Medien. Von Sven-Michael Veit, Andreas Speit und Andrian Meyer 27.5.2013
Fürs Tempelhofer Feld geht’s ums Ganze BAUEN Senat will heute seinen „Masterplan“ für das Feld vorstellen, die Gegner der Bebauung zoffen sich Von K. LITSCHKO Ausgabe vom 6.3.2013, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Grüne Spitzenkandidatin Künast Die Berliner K-Frage Macht es Renate Künast? Oder nicht? Das ist die Frage, die die Grünen derzeit beschäftigt. Es geht um die Spitzenkandidatur für das Rote Rathaus bei der Wahl 2011. Von Stefan Alberti 27.12.2009
Grüne Kritik an SPD "Wowereit ist nicht geeignet" Der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland über Wowereits Ambitionen im Bund und das Ziel der Grünen, 2011 stärkste Partei zu werden. Interview von Uwe Rada 30.9.2009
Bundestagswahl in Berlin Linke hofft auf Fall der Mauer Im Berliner Osten Volkspartei, im Westen Splittergruppe: Die Linkspartei führt zwei ungleiche Wahlkämpfe in der Stadt. Warum die Partei bis heute nicht so richtig in den Westbezirken angekommen ist. Von Konrad Litschko 24.9.2009
Grüne finden sich ganz toll Fraktionsklausur Partei möchte mitregieren Von STA Ausgabe vom 26.8.2009, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Kommentar zur Piratenpartei Eine echte Gefahr für die Grünen Kommentar von Sebastian Heiser Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass der Rechtsstaat auch online gilt. Andere Parteien haben das Thema verschlafen - und müssen jetzt mit der neuen Konkurrenz leben. 6.7.2009
Kommentar Rechte wählen Konflikt Kommentar von Svenja Bergt NPD und DVU treten nicht mehr abwechselnd zu Wahlen an. Das Ergebnis könnte eine Chance für die Demokratie bieten. 29.6.2009
Jammern auf niedrigem Niveau EUROPAWAHL Parteien ratlos: Nur vier von zehn Norddeutschen stimmten am Sonntag über das EU-Parlament ab. CDU und SPD verlieren, FDP ist strahlender Gewinner, Linke und Grüne legen zu – nur in Hamburg setzt es herbe Verluste für Schwarz-Grün Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 9.6.2009, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
