Wahlergebnisse in Europa Und die Klimakrise? Umweltschützer*innen sind angesichts der EU-Wahlergebnisse besorgt. Ihre Verbände fordern, dass Brüssel den Green Deal weiter vorantreibt. Von Anastasia Zejneli 10.6.2024
Umweltschützer über Hochwasser in Bayern „Ein billiges Ablenkungsmanöver“ Wer Hochwasser vermeiden will, muss Flüsse renaturieren, sagt Naturschutzverbandschef Schäffer. Er kritisiert Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger. Interview von Dominik Baur 5.6.2024
Linke-Spitzenkandidaten über Europawahl „Die Partei lebt“ Carola Rackete ist Berufsaktivistin, Martin Schirdewan Berufspolitiker. Für Die Linke wollen sie bei der Europawahl ein gutes Ergebnis einfahren. Interview von Pascal Beucker und Anna Lehmann 17.5.2024
Regierungsumbau in Polen „Aufräumen und Wiederaufbau“ Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie sollen den EU-Wahlkampf anführen. Von Gabriele Lesser 12.5.2024
Parlamentswahlen in Kroatien Konservative gegen Sozialdemokraten Bei den Parlamentswahlen in Kroatien geht es um nichts Geringeres als Europas Zukunft. Und die weitere Unterstützung für die Ukraine. Von Erich Rathfelder 16.4.2024
Kreml-Expertin Belton über Russland „Putin ist ein kleinkarierter Mann“ Der Anschlag in Moskau könnte Wladimir Putin nützen, sagt Kreml-Expertin Catherine Belton. Wenn der Westen die Kurve kriege, könnte sein Thron aber wackeln. Interview von Jens Uthoff 29.3.2024
Nachwahl in Großbritannien Die Kandidatin lächelt und schweigt Bei dieser parlamentarischen Nachwahl dürften die britischen Tories verlieren: Neben Labour hegt eine rechte Partei Hoffnungen in Wellingborough. Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski 14.2.2024
EU-Verfahren gegen Ungarn „Souveränitätsgesetz“ hat Folgen Laut EU-Kommission verstößt Ungarns Gesetz gegen „ausländische Einmischung“ gegen Grundrechte. Orbán könnte das im EU-Wahlkampf nutzen. Von Florian Bayer 8.2.2024
EU-Parlament droht EU-Kommission Streit über Ungarn eskaliert Weil die Kommission Geld für Ungarn freigegeben hat, will das Parlament sie verklagen. Der Streit kommt für Kommissionschefin von der Leyen ungelegen. Von Eric Bonse 16.1.2024
Ska Keller über EU-Politik „Die Grünen stehen zum Green Deal“ 2024 ist die nächste Europawahl. Die ehemalige grüne Spitzenkandidatin über Klimapolitik, Asylfragen und warum sie nicht nicht mehr zur Wahl antritt. Interview von Eric Bonse 5.1.2024
EU-Ratspräsident will Amt niederlegen Michel geht – Orbán profitiert? Statt EU-Ratspräsident will Charles Michel lieber EU-Kandidat sein. Doch wenn er geht, könnte das dem umstrittenen Orbán in die Karten spielen. Von Eric Bonse 7.1.2024
Termin für die Europawahl im Jahr 2024 Dunkle Schatten über der EU-Wahl Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die Europawahl statt, die EU hat ihre Reformen nicht umgesetzt. Auch die Spitzenkandidat*innen-Frage bleibt offen. Von Eric Bonse 21.5.2023
Griechischer Politiker Varoufakis zu Wahlen „Wir Linken zerfleischen uns“ Der kleinste gemeinsame Nenner der Wahlen in Bremen und Griechenland? Der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis und seine paneuropäische Partei. Interview von Ferry Batzoglou 10.5.2023
Linker Politiker über Abwahl Sanna Marins „Finnland ist generell eher rechts“ Sanna Marins Regierung machte Fehler, sagt Toivo Haimi von der Links-Allianz. Den Nato-Beitritt Finnlands hält er für eine traurige Notwendigkeit. Interview von Michael Brake 7.4.2023
Leichtes Spiel für Premier Orbán Ungarns machtlose Opposition Ungarns Oppositionsbündnis ist nach der Niederlage im April zerfallen. Premier Orbán profiliert sich völkisch rechtsextrem, seine Gegner zerlegen sich. Von Ralf Leonhard 17.8.2022
5 Jahre Pariser Klimaschutzabkommen Papiertiger mit Biss Essay von Bernhard Pötter Ob das Pariser Abkommen Erfolg hat, entscheiden die nächsten Jahre. Klar wird: Klimaschutz braucht Demokratie. 13.12.2020
EU in der Krise Herrschaft durch Fairness Essay von Michael Zürn Die Coronakrise zeigt: Die EU braucht mehr politischen Wettbewerb und eine reale BürgerInnenbeteiligung. 10.4.2020
EuGH-Urteil zu katalonischem Politiker Inhaftierter genießt doch Immunität Das Gericht sichert Oriol Junqueras sein Mandat als Europaabgeordneter. Das könnte auch Folgen für Ex-Regionalchef Puigdemont haben Von Christian Rath und Reiner Wandler 19.12.2019
