Korruptionsaffäre im Europaparlament „Katargate“ an einem toten Punkt Der Ermittlungsrichter zur Korruptionsaffäre im Europaparlament hat die Causa abgegeben. Nun ist unklar, ob der Skandal aufgeklärt werden kann. Von Eric Bonse 20.6.2023
Rücktritte in der Demokratie Eine Frage des Rückhalts Der Rücktritt gehört zur Demokratie wie die Wahl. Dabei folgt er keinen Gesetzmäßigkeiten. Und wer zurücktritt, ist damit noch nicht unbedingt weg. Von Pascal Beucker 18.10.2021
Katja Kipping über Linken-Absturz „Unser Verhalten war ein Fehler“ Warum ist die Linke bei der Wahl so abgestürzt? Die frühere Vorsitzende Katja Kipping sieht einen Grund in der jüngsten Enthaltung zum Afghanistaneinsatz. Interview von Anna Lehmann 28.9.2021
Verspätete Meldung von Nebeneinkünften Hoppla, versäumt! Kommentar von Gaby Coldewey Annalena Baerbock und Cem Özdemir haben vergessen, Nebeneinkünfte anzumelden. Solche „Versäumnisse“ zeugen nicht von Respekt vor den Wähler*innen. 21.5.2021
Bürgerdialog-Konferenz der EU Zukunft mit Verspätung Die EU hat eine Konferenz zur Zukunft Europas auf den Weg gebracht. Über die Frage, wer sie leiten solle, gab es monatelangen Streit. Von Eric Bonse 10.3.2021
Regierungsbildung in Italien Lega-Chef macht den Wendehals EU-feindliche Partei unterstützt in Italien ausgerechnet den Ex-EZB-Präsidenten Draghi. Das ist nicht die erste Kehrtwende der Rechten. Von Michael Braun 12.2.2021
Strukturkommission der CDU Das Quoten-Erdbeben Kommentar von Patricia Hecht Bis 2025 soll die Frauenquote in der Union bei 50 Prozent liegen. Um Feminismus geht es dabei nicht, sondern schlicht ums Überleben der Partei. 10.7.2020
Präsidentschaftswahl in Polen Duell um das Amt Der amtierende PiS-Präsident und der KO-Politiker Trzaskowski müssen in die Stichwahl. Kann er die PiS-Vorherrschaft durchbrechen? Von Gabriele Lesser 29.6.2020
EU-Konferenz startet im Mai Die Zukunftsinitiative soll für mehr Demokratie sorgen. Wie das funktionieren kann, ist noch unklar Von Eric Bonse Ausgabe vom 23.1.2020, Seite 10, ausland Download (PDF)
Regionalwahl in Italien Salvini macht den Märtyrer Die Emilia Romagna steht vor der Wahl. Um ihn als Opfer zu inszenieren, entziehen die Lega-Senatoren in Rom dem Ex-Innenminister die Immunität. Von Michael Braun 21.1.2020
Kroatiens EU-Ratspräsidentschaft Vorsitz ohne sprudelnde Ideen Kroatien übernimmt nun die EU-Ratspräsidentschaft. Das Land hat sich längst von den europäischen Werten entfernt. Ob neue Impulse kommen? Von Erich Rathfelder 1.1.2020
Manfred Weber und der Stammtisch Lokalrunde für den Diskurs Kolumne Geht's noch? von Daniél Kretschmar Gespaltene Gesellschaft und toxische Debattenkultur – was kann uns noch retten? Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat da eine sehr seltsame Idee. 27.12.2019
Interview mit Europapolitikerin Barley „Wir müssen endlich loslegen“ Katarina Barley (SPD) hat im Juli noch gegen Ursula von der Leyen als Kommissionschefin gestimmt. Was hat sich seitdem verändert? Interview von Eric Bonse 22.11.2019
Brexit und Neuwahl Merry Christmas, Britain Kommentar von Eva Oer Das ewige Gezänk um den Brexit ist weder zu verstehen noch auszuhalten. Auch Boris Johnsons Populismus hilft nicht gerade dabei, das Land zu einen. 1.11.2019
EU-Beitritt Albanien und Nordmazedonien Streit um Westbalkanländer Frankreich sperrt sich gegen den Start der Verhandlungen. Bundeskanzlerin Merkel will versuchen, Präsident Macron noch umstimmen. Von Eric Bonse 15.10.2019
Brexit-Drama hört einfach nicht auf Europaparlament stützt harte Linie Neue Abgeordnete stellen sich hinter das Vorgehen Brüssels im Streit mit Großbritannien. Sie sprechen sich für einen weiteren Brexit-Aufschub aus. Von Eric Bonse 18.9.2019
Renzi will Partito Democratico spalten Divide et impera in Rom Die gemäßigt linke Partei schaffte es in einem Kraftakt an die Regierung. Ein ehemaliger Premier arbeitet aber an der Schwächung seiner Fraktion. Von Michael Braun 17.9.2019
EU-Kommission in Brüssel Mann für „europäischen Lebensstil“ Die Aufgabenbeschreibung für den Migrationskommissar aus Griechenland, Margaritis Schinas, stößt vor allem bei den Grünen auf Kritik. Von Eric Bonse 12.9.2019
Koalitionsbruch in Rumänien Liberale steigen aus Gibt es ein Misstrauensvotum? Das ist genauso unklar wie die Frage, ob sich die sozialdemokratische Premier Viorica Dăncilă halten kann. Von Lina Verschwele 27.8.2019
