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Valery Giscard d'Estaing in seinem Arbeitszimmer

Nachruf auf Valéry Giscard d'Estaing

Der unverstandene Modernisierer

Frankreichs früherer Präsident Valéry Giscard d'Estaing ist im Alter von 94 Jahren gestorben. In seine Amtszeit fielen wichtige Gesellschaftsreformen.

Von Rudolf Balmer

3.12.2020

Die beiden rechtspopulistischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki und Viktor Orbán bei einer Pressekonferenz

Streit um Rechtsstaatlichkeit in EU

Patt in Brüssel

Der Budgetstreit geht weiter, Ungarn und Polen bestehen auf ihrem Veto. Das Europaparlament ist in Rage, Merkel scheut bislang vor einem Bruch zurück.

Von Eric Bonse

26.11.2020

Skandal um goldene Reisepässe in Zypern

EU-Eintrittskarte für die Unterwelt

Abgeordnete werden dabei gefilmt, wie sie vermeintlich Kriminellen Hilfe beim Erlangen eines EU-Passes anbieten. Der Fall zieht weitere Kreise.

Von Klaus Hillenbrand

18.10.2020

Abschiebungen über das Mittelmeer

Rom macht Druck, Tunis lenkt ein

Italien will künftig doppelt so viele Menschen nach Tunesien abschieben wie bisher. In der tunesischen Zivilgesellschaft stößt das auf Kritik.

Von Sofian Philip Naceur

2.10.2020

NGOs wollen Beschwerde bei EU einlegen

23.9.2020

ausland, S. 11

Datscha statt Gefängnis

Ex-Präsidentschaftskandidatin will Belarus’ Staatchef Lukaschenko nach Rücktritt Straffreiheit garantieren

17.9.2020

ausland, S. 11

Zwei Uniformioerte zerren einen Mann die Straße entlang

Politikwissenschaftlerin über Belarus

„Putin auf schmalem Grat“

Die EU darf die Lösung der Krise in Belarus nicht Moskau überlassen, sagt Politologin Marie Mendras. Der Kreml habe nicht allzu viele Optionen.

Interview von Barbara Oertel

17.9.2020

Eine Illustration zeigt eine Gruppe von Menschen

Italien vor den Regionalwahlen

Die Sucht nach der Krise

Kommentar von Fabio Ghelli

Nicht erst Corona hat Italien schwer gebeutelt. Was es braucht, ist Zusammenhalt. Der aber erodiert seit Jahren.

14.9.2020

Phil Hogan im Gespräch mit Ursula von der Leyen

EU-Handelskommissar Phil Hogan

Irische Coronaparty

Unter Missachtung sämtlicher Coronaregeln feierte EU-Kommissar Hogan eine Dinnerparty. Rücktrittsforderungen lässt Hogan an sich abprallen.

Von Ralf Sotscheck

24.8.2020

Eine Zeichnung: Eine Frau steigt auf einen Hügel mit einem Blumenstrauß in der Hand

Aufbegehren in Belarus

Kein Euromaidan in Minsk

Gastkommentar von Anastasia Magasowa

Die Zukunft der Belarussen ist noch nicht absehbar. Einen Vorteil hat das Land gegenüber der Ukraine: Es gibt keine Oligarchen, die mitmischen.

22.8.2020

Demonstranten mit Mundschutz und ungarischen Flaggen

Ungarischer Politiker über EU-Gipfel

„Es geht immer um Geld“

Die Einigung, Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit zu sanktionieren, tauge nicht, sagt der ungarische Politiker Benedek Jávor. Denn genau das wolle Orbán.

Interview von Jana Lapper

31.7.2020

Ein Uniformierter mit Warnweste auf einem Boot auf hoher See.

EU-Flüchtlingspolitik in Tunesien

Fortlaufende Grenzverschiebung

Über verschiedene Verträge rüsten Deutschland und die EU Tunesiens Grenzschützer aus. Es geht darum, Flüchtende von Europa fernzuhalten.

Von Sofian Philip Naceur

23.7.2020

Ein Mann vor einer Menschenmasse streck Arm in die Luft.

Schriftsteller über Protest in Bulgarien

„Demokratie ist nur eine Fassade“

Zachary Karabashliev erklärt, warum die Menschen in Bulgarien auf die Straße gehen und wie die EU mit ihrem ärmsten Mitgliedstaat umgehen sollte.

Interview von Barbara Oertel

20.7.2020

Zoran Zaev jubelt bei einer Veranstaltung.

Parlamentswahl in Nordmazedonien

Sieg für Sozialdemokraten

Der frühere Premier Zoran Zaev liegt knapp vorn. Für eine Regierungsbildung braucht er die Unterstützung einer albanischen Partei.

Von Erich Rathfelder

16.7.2020

Illustration von Menschen auf zwei Hügeln.

Israel, Palästina und das Westjordanland

Wofür steht Europa?

Essay von Fadi Quran, Salem Barahmeh und Inès Abdel Razek

Israel hat das Westjordanland de facto annektiert. Die EU hat das zwar kritisiert. Aber den Worten folgen keine Taten, der „Friedensprozess“ bleibt Fassade.

13.7.2020