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Die EU und der „Brexit“

Tusk brät britische Extrawurst

Der Vorschlag der EU-Kommission zur Vermeidung eines „Brexit“ liegt auf dem Tisch. Cameron sieht Fortschritte. Entscheiden wird der nächste EU-Gipfel.

Von Eric Bonse

2.2.2016

David Cameron (rechts) und Donald Tusk sitzen auf Sesseln und unterhalten sich

Großbritanniens Verbleib in der EU

Gemeinsam gegen den Brexit

Die Verhandlungen der EU-Kommission über die britischen Reformwünsche gehen in die entscheidende Runde. Noch verbreiten alle Optimismus.

Von Ralf Sotscheck

1.2.2016

Urteil des Europäischen Gerichts

Geldsperre nur mit guten Gründen

Das Vermögen von Politikern des alten Regimes in der Ukraine wurde zu Unrecht eingefroren. So sieht es zumindest das Europäische Gericht.

Von Christian Rath

28.1.2016

„Zaun runter, nicht die Renten“

Griechenland In Orestiada, an der Grenze zur Türkei, demonstrieren am Sonntag rund 1.000 Menschen gegen die EU-Politik. Sie fühlen sich von der Syriza-Regierung verraten

Von Theodora Mavropoulos

26.1.2016

Ausland, S. 10

Schnüffeln am Flughafen ist verboten

GROSSBRITANNIEN Hintersinniges Urteil im Fall des 2013 festgenommenen Snowden-Kuriers Miranda

Von Ralf Sotscheck

20.1.2016

Ausland, S. 10

Eine Reihe von Ponys, von hinten gesehen

Kommentar Folgen von Köln für Merkel

Schluss mit Bullerbü

Kommentar von Ulrich Schulte

Die heile Welt der Kanzlerin ist durch die Flüchtlinge gefährdet. Ihre Gegenrezepte wirken nicht, ihre Partei ist zunehmend gereizt.

15.1.2016

Die neue Parole: bloß keine Polemik gegen Polen

Medien Die Kommission löst ein Prüfverfahren gegen Polen aus, von Sanktionen ist keine Rede

Von Eric Bonse

14.1.2016

Ausland, S. 10

polnische und EU-Fahnen sowie eine Kaczynski-Karikatur

EU diskutiert Mediengesetz in Polen

Keine Sanktionen gegen Polen

Brüssel prüft Verstöße der polnischen Regierung gegen das europäische Regelwerk. Und EU-Kommissar Oettinger droht eine schwere Schlappe.

Von Eric Bonse

12.1.2016

Großbritannien

Minister: freie Wahl bei EU-Referendum

6.1.2016

Ausland, S. 10

Neue EU-Ratspräsidentschaft

Von Brexit und Nexit

Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Brexit und jetzt auch noch Nexit haben die Niederländer bei ihrer EU-Ratspräsidentschaft zu bewältigen.

Von Tobias Müller

30.12.2015

Europäische Union

Sanktionen gegen Russland verlängert

22.12.2015

Ausland, S. 10

justitia, die Personifikation der Gerechtigkeit

Kommentar Menschenrechte in Russland

Ein Recht auf Schauprozesse

Kommentar von Barbara Oertel

Russland will Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kippen. Rechtsbrüche werden so zur inneren Angelegenheit erklärt.

18.12.2015

Ein Eiertanz ohne Sinn und Verstand

Großbritannien Die nahende Volksabstimmung über einen Verbleib des Landes in der EU wird zur Last

Von Ralf Sotscheck

17.12.2015

Ausland, S. 10

Die türkische Küstenwache registriert neu angekommene syrische Flüchtlinge.

Vorwurf von Amnesty International

EU finanziert Flüchtlingshaftzentren

Amnesty International wirft den türkischen Behörden vor, Syrer und Iraker zurück in den Krieg zu schicken. Ein EU-Aktionsplan sei schuld.

Von Jürgen Gottschlich

16.12.2015

Von Scheinwerfern angestrahltes, voll besetztes Boot im Wasser bei Nacht.

EU verhandelt mit der Türkei über Beitritt

Eine sehr pragmatische Politik

Dank der türkischen Hilfe bei der Abschottung gegen Flüchtlinge geht es mit den Beitrittsverhandlungen voran. Zwei neue Kapitel wurden jetzt eröffnet.

Von Eric Bonse

14.12.2015