Artikel mit ‘Europäische Union’ auf Seite 10

Warschau versucht neue Reform

Polen hat auf das Ultimatum der EU reagiert – aber ob das ausreicht, den Streit mit Brüssel zu lösen?

Von Gabriele Lesser

Ausgabe vom 18.8.2021, Seite 10, ausland

CDU im Wahlkampf

Der überforderte Kandidat

Kommentar von Ulrich Schulte

Armin Laschet wirkt unernst und unstet. Seine schlechte Performance könnte die Union die Macht kosten. Aber einen Plan B gibt es nicht.

14.8.2021

Portrait von Katarina Barley. Sie hat längere, dunkle Haare. Um ihre grünen Augen sind ein paar Falten.

Einfluss von Abtreibungsgegner*innen

„Viel mächtiger als angenommen“

EU-Abgeordnete Barley ruft zur klaren Positionierung gegen Abtreibungsgegner*innen auf. Eine zentrale Rolle komme Christdemokrat*innen zu.

Von Sebastian Erb, Luise Strothmann und Anne Fromm

13.8.2021

Polen will auf die EU zugehen

Die vom EuGH für rechtswidrig erklärte Disziplinarkammer für Richter verschwindet „in ihrer jetzigen Form“

Ausgabe vom 9.8.2021, Seite 10, ausland

Junge Menschen marschieren, einer trägt einen Luft in Regenbogenfarben und in Herzform

Ungarns geplantes LGBTQ-Referendum

Orbán hat das Ohr am Volk

Die Ungar*innen sollen sich per Plebiszit zu den LGBTQ-feindlichen Gesetzen äußern. Es wird als Antwort auf den EU-Widerstand verkauft.

Von Gergely Márton und Eric Bonse

21.7.2021

Viktor Orbán, Premierminister von Ungarn, verlässt nach dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs das Gebäude. Hinter ihm ist die Fahne der EU zu sehen

Rechtsstaatsbericht der EU

Mieses Ergebnis, keine Konsequenzen

Brüssel gibt Ungarn und Polen ein schlechtes Zeugnis im Prüfbericht. Aber der Rechtsstaatsmechanismus wird wohl erst im Herbst in Gang gesetzt

Von Eric Bonse

20.7.2021

Die EU muss in Libyen aktiv werden

Massaker im Mittelmeer

Kolumne Geht's noch? von Mirco Keilberth

Wenn die EU den Geflüchteten in Libyen helfen will, muss sie sich die Hände schmutzig machen: Demokratische Verbündete gibt es dort nicht.

16.7.2021

Aktivistinnen und Aktivisten gehen an einem großen regenbogenfarbenen Herz vorbei, das vor dem Parlamentsgebäude in Budapest aufgestellt wurde

Verfahren wegen Diskriminierung

EU geht gegen Polen und Ungarn vor

EU-Kommission reagiert damit auf sogenannte LGBT-freie Zonen in Polen sowie Ungarns neues queerfeindliches Gesetz. Das sei Diskriminierung, so Brüssel

Von Eric Bonse

15.7.2021

Mittelmeer

UN verzeichnen für 2021 mehr Tote auf Fluchtrouten

Ausgabe vom 15.7.2021, Seite 10, ausland

Auf der „Ocean Viking“ wird das Essen knapp

Das Rettungsschiff im Mittelmeer mit 572 Geflüchteten wartet immer noch auf einen sicheren Hafen

Ausgabe vom 9.7.2021, Seite 10, ausland

Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit

EU-Parlament will Geld streichen

Wegen Streits über LGBT-Rechte wollen die Abgeordneten EU-Gelder für Budapest schnell abdrehen. Doch die Kommission will sich bis Herbst Zeit lassen.

Von Eric Bonse

7.7.2021

Eine Transgender-Person im roten Mini-Lackkleid kommt mit einem Getränk aus einer BAr

Ungarns Gesetz zu sexuellen Minderheiten

Brüssel macht Viktor Orbán Druck

EU-Kommissionschefin bezeichnet Ungarns neues Gesetz als „Schande“. Die Behörde will nach langer Untätigkeit dagegen vorgehen.

Von Eric Bonse

23.6.2021

Swetlana Tichanowskaja, Oppositionsführerin aus Belarus, und Oliver Varhelyi, Erweiterungskommissar der EU, stehen zusammen vor einer Fahne der EU während eines Treffens der Außenminister der EU im Gebäude des Europäischen Rates.

Neue EU-Sanktionen gegen Belarus

Schwarze Liste wird länger

Es gab eine Reaktion auf die Repressionen in Belarus und die Flugzeugentführung. 78 Einzelpersonen und acht Firmen werden mit Strafen belegt.

Von Bernhard Clasen

21.6.2021

Zwei maskierte Frauen mit Regenbogenfahnen bei einer LGBTQ Demonstration

Analyse von Finanzströmen

Geld gegen Feminismus

Christliche Stiftungen sowie Rechte aus Russland und den USA finanzieren den Kampf gegen Feminismus. Das geht aus einem neuen Bericht hervor.

Von Luise Strothmann

15.6.2021

Vier Männer sitzen in der Mitte eines Gerichtssaals, von hinten fotografiert. Auf den Zuschauerrängen sitzt nur eine einzige Person.

Brand im griechischen Lager Moria

Lange Haft für vier Geflüchtete

Ein Gericht verurteilt vier Männer wegen Brandstiftung im Flüchtlingslager Moria. Im Schnellverfahren und aufgrund einer einzigen Zeugenaussage.

Von Hami Roshan

13.6.2021

US-Präsident auf Europa-Tour

Feige und zu kurz gedacht

Kommentar von Felix Lee

US-Präsident Biden will die demokratischen Länder hinter sich scharen, um Peking vereint entgegenzutreten. Berlin sollte die Chance nutzen.

12.6.2021

Menschen blicken von einer Klippe auf den Strand in Newqay, Cornwall

Besuch von Joe Biden in Europa

Den Weckruf nicht gehört

Kommentar von Eric Bonse

Europa hat es verpasst, sich von den USA zu emanzipieren. Viele EU-Politiker sind aus der Zeit gefallen und schwärmen für ein Amerika, das es nicht mehr gibt.

11.6.2021

Ein Mann sitzt in Militärkleidung an einem Tisch und faltet die Hände.

Nach erneutem Putsch in Mali

Militär übernimmt Staatsspitze

In Mali hat das Verfassungsgericht Oberst Assimi Goïta als Übergangspräsidenten bestätigt. Den Regierungschef soll die Protestbewegung M5-RFP stellen.

Von Katrin Gänsler

29.5.2021