Artikel mit ‘Es gilt jetzt’ auf Seite 6

Homosexuelle in der Bundeswehr

Unehrenhaft entlassen

Bis ins Jahr 2000 war Homosexuellen eine Bundeswehrkarriere verbaut. Jetzt entschuldigt sich die Ministerin.

Von Tobias Schulze

18.9.2020

Blick aus einer Gefängniszelle auf den Innenhof der JVA Tegel

Jurist über Haftentschädigung für Unschuldige

„Es gibt keine Fehlerkultur“

Zu Unrecht Inhaftierte bekommen jetzt 75 Euro pro Tag als Entschädigung. Das ist „die unterste Grenze“, sagt Ulrich Schellenberg vom Anwaltsverein.

Interview von Barbara Dribbusch

12.9.2020

SPD-Politiker Frank Baranowski in Gelsenkirchen

„Leute glauben nicht mehr an uns“

Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski hört auf. Ein Gespräch über Altschulden als „tickende Zeitbombe“ und Integrationsprobleme als „Tabuthema“.

Interview von Andreas Wyputta

9.9.2020

Studie zu Hartz-IV-Regelsätzen

Ohne Tafel wird es schwer

Besonders arbeitslose Männer haben nicht genug Geld, um ausreichend Essen zu kaufen. Die Sätze müssen steigen, sagt der Paritätische Gesamtverband.

Von Barbara Dribbusch

1.9.2020

Ein lesbisches Paargeht macht Kind im Bollerwagen und drei Hunden einen Spaziergang

Ungleichbehandlung durch geltendes Abstammungsrecht

Queere Mütter klagen

Mit der Iniative „nodoption“ machen queere Mütter darauf aufmerksam, dass sie ihre eigenen Kinder adoptieren müssen. Jetzt gehen sie vor Gericht.

Von Nicole Opitz

29.8.2020

Portrait von Philipp Amthor, der nach oben schaut

Entwurf zu Lobbyregister für Bundestag

Nicht mehr als ein Telefonbuch?

Ein vertraulicher Entwurf der Groko für ein Lobbyregister sieht Strafen bis 50.000 Euro vor. Er sei „löchrig wie ein Schweizer Käse“, meint die FDP.

Von Mitsuo Iwamoto

25.8.2020

DemonstrantInnen mit AfD und Deutschlandfahne.

AfD mobilisiert für Anti-Corona-Demo

Aufrufen ja, demonstrieren nein

Die AfD-Spitze ruft zur geplanten „Hygienedemo“ am Samstag auf. Mitmarschieren werden Parteichef Chrupalla und Fraktionschefin Weidel aber wohl nicht.

Von Sabine am Orde

24.8.2020

Zwei Frauen auf einer Demostration mit Plakaten

Gesetzesentwurf Abstammungsrecht

Mutter, Mutter, Kind

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant eine Reform des Abstammungsrechts: Lesbische Paare sollen ohne Adoption Mütter werden können.

Von Jasmin Kalarickal

21.8.2020

Feuerprobe fürs Parité-Gesetz

Nach dem gescheiterten Gleichstellungsgesetz in Thüringen befasste sich jetzt das Brandenburger Verfassungsgericht mit der dortigen Frauenquote auf Wahllisten. Eine Entscheidung steht aus

Von Daniel Godeck

21.8.2020,

Seite 6, inland

Sawsan Chebli steht lächelnd im Bundestag und fummelt an ihrer Handtasche.

Kampf um Bundestagsdirektkandidatur in Berlin

Chebli gegen Müller

Die Staatssekretärin Sawsan Chebli will Berlins Regierenden Bürgermeister aus dem Rennen kicken. Der muss um seinen politischen Altersruhesitz im Bundestag bangen.

Von Uwe Rada

14.8.2020

Feuerprobe fürs Parité-Gesetz

Nach dem gescheiterten Gleichstellungsgesetz in Thüringen befasste sich jetzt das Brandenburger Verfassungsgericht mit der dortigen Frauenquote auf Wahllisten. Eine Entscheidung steht aus

Von Daniel Godeck

21.8.2020,

Seite 6, inland

Teller mit Wurst und Käse auf einem Tisch

Verfassungsgericht zu Teilhabepaket

Bund darf Städte nicht belasten

Seit 2011 müssen Kommunen das Schulessen oder Musikunterricht für Kinder aus Harz-IV-Familien zahlen. Jetzt muss eine Neuregelung her.

Von Christian Rath

7.8.2020

Absperrband der Polizei vor dem Campingplatz in Lügde

Juristin über Missbrauchs-Gesetz

„Geradezu unlogisch“

Bundesjustizministerin Lambrecht will Kindesmissbrauch härter bestrafen. Strafrechtsprofessorin Tatjana Hörnle kann das „fachlich nicht nachvollziehen“.

Interview von Christian Rath

3.8.2020

Merkel und Xi Jinping posieren vor Flaggen

Deutsch-chinesische Beziehungskrise

Im Konflikt mit Peking

Deutschland setzt nun das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus. Peking reagiert darauf „mit Empörung und fester Opposition“.

Von Sven Hansen

2.8.2020

Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen

Dritter Anlauf erfolgreich

Die Bundesschiedskommission der SPD bestätigt den Ausschluss des hochumstrittenen Bestsellerautors. Die Partei atmet auf. Jetzt will Sarrazin klagen.

Von Pascal Beucker

31.7.2020

Feuerprobe fürs Parité-Gesetz

Nach dem gescheiterten Gleichstellungsgesetz in Thüringen befasste sich jetzt das Brandenburger Verfassungsgericht mit der dortigen Frauenquote auf Wahllisten. Eine Entscheidung steht aus

Von Daniel Godeck

21.8.2020,

Seite 6, inland

Ein Chanukkia-Leuchter mit brennende Kerzen

Professorin zu Religionsfreiheit an Unis

„Wir stehen für Weltoffenheit“

Die Uni Bochum kommt gläubigen Studierenden entgegen, sagt die Wissenschaftlerin Isolde Karle. An religiösen Feiertagen soll es keine Prüfungen geben.

Interview von Steve Przybilla

31.7.2020