taz.de

Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen begrüßen sich

Konferenz zur Zukunft Europas

Öde Zukunft

Kommentar von Eric Bonse

Größere Bürgernähe stand auf der Agenda beim Start der Konferenz zur Zukunft Europas. Die Bedingungen, die Strukturen zu verändern, sind ungünstig.

11.3.2021

Der Präsident des Parlaments, David Sassoli, Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Portugals Regierungschef António Costa halten das Gründungsdokument in den Händen

Bürgerdialog-Konferenz der EU

Zukunft mit Verspätung

Die EU hat eine Konferenz zur Zukunft Europas auf den Weg gebracht. Über die Frage, wer sie leiten solle, gab es monatelangen Streit.

Von Eric Bonse

10.3.2021

Kataloniens Ex-Regierungschef schaut skeptisch

Katalanen verlieren Immunität

Puidgemont will Votum anfechten

Die Europaabgeordneten entziehen Kataloniens Ex-Regierungschef und zwei Mitstreitern den parlamentarischen Schutz. Nun droht Streit vor Gericht.

Von Eric Bonse

9.3.2021

Studenten stehen mit Mund- Nasenschutz in einer Schlange

Sozialprogramm der EU-Kommission

In Wirklichkeit neoliberal

Kommentar von Eric Bonse

Die EU will sozialer werden – langfristig und mit „Richtwerten“. Wer aber den Krisenopfern der Pandemie helfen will, muss jetzt handeln.

5.3.2021

Ursula von der Leyen vor einer Europafahne

Ziele für sozialeres Europa 2030

Mehr Arbeit, weniger Armut

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit ehrgeizigen Zielen ein sozialeres Europa schaffen. Doch ihr Plan hat einen Haken.

Von Eric Bonse

4.3.2021

Silhouette von Reisenden im Terminal des Flughafens in Frankfurt

Digitaler Impfausweis in der EU

Uneinigkeit um Impfpass

Nach dem EU-Gipfel scheren einige Länder trotz Absprachen aus der Impfstrategie aus. Auch bei geplanten grünen Pässen gibt es Ärger.

Von Eric Bonse und Tanja Tricarico

4.3.2021

Bruch mit EVP im Europaparlament

Orbán macht als Erster Schluss

Ungarns Fidesz verlässt die konservative Fraktion im Europaparlament. AfD-Chef Meuthen reibt sich die Hände – er will mit Fidesz zusammengehen.

Von Eric Bonse

3.3.2021

Charles Michel steht vor einem Hintergrund mit Europaflagge und blickt leicht nach oben

EU und Verteidigung

Ein starker Partner für die Nato

Brüssel will mehr militärische Aufgaben übernehmen. Bei der Cyberabwehr und dem Kampf gegen Desinformation soll die Zusammarbeit ausgebaut werden.

Von Eric Bonse

26.2.2021

Bildschirme mit den verschiedenen zugeschalteten EU-Politiker:innen

Coronamaßnahmen in der EU

Herumdrucksen auf dem Gipfel

Die EU-Länder wollen vorerst keine Lockerungen von Coronamaßnahmen. Vor drängenden Fragen wie der Impfstrategie drückt man sich allerdings.

Von Eric Bonse

25.2.2021

EU will strenge Regeln für Steueroasen

Bremser für Briefkastenfirmen

Seit Jahren verschieben Konzerne ihre Gewinne innerhalb der EU und sparen so Steuern. Damit soll nun Schluss sein – wenn alles gut geht.

Von Eric Bonse

25.2.2021

Neue EU-Sanktionen gegen Russland

Sanktionsspirale dreht sich weiter

Die EU fordert die Freilassung des Kremlkritikers Alexei Nawalny und kündigt neue Sanktionen gegen Russland an. Moskau kündigt umgehend Vergeltung an.

Von Eric Bonse

22.2.2021

Finanzminister Olaf Scholz vor einer EU-Flagge.

EU-Finanzminister vertagen sich

Streit um Steuerparadiese

Die EU-Finanzminister können sich nicht auf eine neue schwarze Liste von nicht-kooperativen Staaten einigen. Die Türkei und Luxemburg atmen auf.

Von Eric Bonse

16.2.2021

Ein Polizist mit Kelle fordert ein sich näherndes Auto in winterlicher Landschaft zum Anhalten auf

Grenzschließungen in der EU

Ein Versagen von Berlin und Brüssel

Kommentar von Eric Bonse

Deutschland schließt wegen mutierter Coronaviren einen Teil seiner Grenzen. Dieser Alleingang ist ein klarer Verstoß gegen EU-Absprachen.

15.2.2021

Eine Frau mit Einkaufstrolley geht an einem geschlossenen Geschäft vorbei

Wachstumsprognose für die EU

Die Kluft wird größer

Kommentar von Eric Bonse

Bald wieder zügiges Wachstum, so die Prognose aus Brüssel. Das gilt aber nur für Länder, die die Auflagen der EU-Coronahilfe erfüllen können.

12.2.2021

Portrait EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni vor Konjunkturkurve

Konjunkturprognose der EU

Wundertüte Aufbaufonds

Europas Wirtschaft wird 2021 langsamer wachsen als gedacht, dann schneller, so die EU-Kommission. Unklar ist, was die Coronamilliarden bringen sollen.

Von Eric Bonse

11.2.2021

Ursula von der Leyen gelobt Besserung

Im Europaparlament verteidigt die EU-Kommissionschefin die gemeinsame Impfstoffbestellung, gibt aber Fehler zu. Linke will Untersuchungsausschuss

Von Eric Bonse

11.2.2021

ausland, S. 10

Brüssel: Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, setzt vor einem Treffen ihren Mund-Nasen-Schutz auf.

EU-Corona-Aufbaufonds beschlossen

Milliarden gegen die Krise

Vor einem halben Jahr einigten sich die EU-Staaten auf ein Programm gegen die Rezession. Jetzt ist der Aufbaufonds so gut wie startklar.

Von Eric Bonse

10.2.2021

Russlands Außenminister Sergei Lawrow und EU-Außenbeauftragter Josep Borrell bei einem Treffen in Moskau

Nach Moskau-Besuch von Borrell

EU-Chefdiplomat unter Druck

Außenbeauftragter Borrell hat in Moskau keine gute Figur gemacht. Nun fordern EU-Abgeordnete seinen Rücktritt und einen harten Kurs.

Von Eric Bonse

9.2.2021

Stadtansicht Luxemburg in der Abenddämmerung

Luxemburg bleibt Steueroase

55.000 Briefkastenfirmen

Aus LuxLeaks nichts gelernt: Auf luxemburgischen Konten haben Steuerflüchtige 6,5 Billionen Euro gebunkert. Die EU-Kommission äußerte sich ausweichend.

Von Eric Bonse

8.2.2021