MaltaInselstaat will EU-Ratspräsidentschaft für Stärkung eines europäischen Asylsystems nutzen
... Ziel Malta Inselstaat will EU-Ratspräsidentschaft für Stärkung eines europäischen Asylsystems...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
KONTROLLEN Bei der EU-weiten Aktion „Mos Maiorum“ sollen Migranten ohne Papiere aufgespürt werden. Die Daten werden an Italien übermittelt. Aktivisten tragen ihre Beobachtungen zusammen
..., kurz nach Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft, regte die italienische Regierung das...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
TÜRKEI Regierungschef Erdogan bleibt hart. Mit dieser Position reist er am Dienstag nach Brüssel
... Schulz und den Vorsitzenden der Ratspräsidentschaft Herman Van Rompuy. Schon im...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
GRIECHENLAND Das EU-Krisenland per excellence übernimmt am 1. Januar die Präsidentschaft – zum fünften Mal seit dem EU-Beitritt. Die Schwerpunkte sind vor allem sozialer Natur
... erfüllen und die Kosten der Ratspräsidentschaft schultern kann. Darüber kann sich... würde sowohl eine gute EU-Ratspräsidentschaft aufs Parkett legen als auch... „Unterstützung“ auszudrücken. Die griechische EU-Ratspräsidentschaft werde ein „großer Erfolg“ und...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Erstmals entscheiden die Tschechen direkt über ihren Staatschef. Keiner der Kandidaten kann mit einer sauberen politischen Vergangenheit punkten.
... Regierung während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft ein Interims-Expertenkabinett führte. Mit...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
SCHENGEN Heftige Kritik am Vorstoß zweier EU-Innenminister zu einseitigen Grenzkontrollen
... Brief an die dänische EU-Ratspräsidentschaft gefordert, dass Schengenstaaten in Zukunft...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Polen hat sich für in Europa viel vorgenommen: Die militärische und energiepolitische Sicherheit hat Priorität. Ungarns Erbe halten Experten für so schlecht nicht.
... durchaus beachtlichen Ergebnisse der ungarischen Ratspräsidentschaft untergegangen seien. "Wir treten kein... ein Fässchen Tokajer übergab. "Die Ratspräsidentschaft Ungarns begann fatal mit dem...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
LIBYEN Frankreich und Großbritannien uneins über Hilfseinsatz. Berber fliehen nach Tunesien
... aus dem Kreis der ungarischen Ratspräsidentschaft. Eine Entscheidung wurde am Dienstag...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
...-Stabilitätspakt, so die ungarische EU-Ratspräsidentschaft. „Alle Probleme wurden gelöst, die...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Die Bürokraten in Brüssel und die Rowdys in Budapest wollten bei der Überarbeitung des ungarischen Mediengesetzes nur ihr Gesicht wahren. Das ist ihnen gelungen.
... danach im Rampenlicht der EU-Ratspräsidentschaft feiern zu können. Das verheerende...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Beim neu eingerichteten Europäischen Auswärtigen Dienst läuft noch nicht viel. Nicht einmal alle Mitarbeiter sind ernannt und die Kompetenzen sind noch unklar.
... von EU-Kommission und EU-Ratspräsidentschaft erledigt wurden, und diverse Arbeitsgruppen... ist. So war die EU-Ratspräsidentschaft nicht vertreten, als sich die...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Kein polnischer Politiker reagierte offiziell auf Ungarns Mediengesetz. Nur Anne Applebaum, Frau des Außenministers, schrieb einen Artikel in der "Washington Post".
... am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernahm, bereitet polnischen Politikern größtes...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
... hat das Land die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Sollte es sie wieder...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Am Mittwoch lädt Brüssel zu einem Balkantreffen in Bosniens Hauptstadt Sarajevo. Ziel ist es, die Konflikte zwischen den Staaten der Region beizulegen.
... dem Willen der spanischen EU-Ratspräsidentschaft soll das Treffen der Außenminister...
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Ressort: Ausland
Typ: Bericht
CHINA Der Dissident Liu Xiaobo wird wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ zu elf Jahren Haft verurteilt. Er will den Richterspruch anfechten. Das Strafmaß löst heftige Kritik aus
... zu tun. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft nannte die Strafe „unverhältnismäßig“. Auch...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Schweden hat die EU sechs Monate lang noch nach dem alten Nizza-Vertrag geführt. Mit gutem Erfolg. Ganz im Gegenteil zum Vorgänger Tschechien, das nicht viel zustande brachte.
... | Der halbjährliche Wechsel der EU-Ratspräsidentschaft hat die Union schon oft...EU-Ratspräsidentschaft wechselt Schulterklopfen für die Schweden ...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Heute entscheidet das Parlament in Island über einen Beitrittsantrag zur Europäischen Union. Ein Referendum im Jahre 2011 soll den Prozess abschließen.
... Beitrittsgesuch während der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft einreichen. Stockholm soll dem nordischen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Am 1. Juli übernimmt Schweden den präsidialen Staffelstab von Tschechien. An den Wechsel knüpfen sich große Erwartungen, vor allem in Hinblick auf den Lissabon-Vertrag.
... Probleme gelöst. Energisches Auftreten der Ratspräsidentschaft ist dann gefragt, damit der... das Programm für die sechsmonatige Ratspräsidentschaft. Als Erstes erklärte Bildt, dass...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft droht dem Parlament des serbischen Teilstaates, dessen Beschlüsse aufzuheben. Premier Dodik gibt sich kompromissbereit.
... Besuch bei der scheidenden EU-Ratspräsidentschaft in Prag reiste er am...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
ANTIRASSISMUSKONFERENZ Nach der israelfeindlichen Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad verabschieden die Mitgliedsländer eine gemeinsame Erklärung gegen Rassismus
... zurück“, erklärte die tschechische EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag im Namen aller...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
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