Denn Frankfurts OB Petra Roth darf die neue Altersgrundsicherung nicht boykottieren, sagt Rechtsprofessor Schoch
... an die Länder überweisen. Warum geht das Geld nicht direkt an die Kommunen? Weil das Grundgesetz..., bei denen der Bund Aufgaben direkt den Kommunen zugewiesen hat? Bekanntestes Beispiel ist das Bundessozialhilfegesetz...
ca. 123 Zeilen / 3416 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Was die EU warum an Arafat zahlt
... Seit Juni 2001 überweist die EU-Kommission auf Beschluss der 15 Staats- und... Vorwürfe erhebt Israel. Tatsächlich ist die Verwendung der Zuschüsse von 10 Millionen Euro... aufrechterhalten werden. Die gleiche Summe war bis zum Ausbruch der zweiten Intifada aus...
ca. 34 Zeilen / 939 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
UN-Generalsekretär äußert sich vor dem Bundestag besorgt über prekäre Lage in Afghanistan.Er fordert einen größeren Beitrag vom deutschen Bruttosozialprodukt für langfristige Hilfe
... Hilfsgelder für Afghanistan zu überweisen, und gefordert, das Mandat der ausländischen Soldaten zu... erhebliche Beträge versprochen wurden, ist noch nicht genug Geld eingegangen“, sagte Kofi...
ca. 129 Zeilen / 3968 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
... Prozent seines rentenversicherungspflichtigen Einkommens zurücklegt. Die Eigenvorsorge ist freiwillig. Hinterbliebenenrenten Einschnitte bei den Hinterbliebenenrenten... Zeit gelassen und währenddessen mit dem Geld des Kunden gewirtschaftet, ohne ihm dafür...
ca. 120 Zeilen / 18915 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Ende des Jahres läuft die Antragsfrist für die Zwangsarbeiterentschädigung ab. Sie sollte verlängert werden, fordert Deidre Berger vom American Jewish Committee. Viele AntragstellerInnen finden sich mit der komplizierten Prozedur nicht zurecht
... Zinsen überweisen will. War das richtig? Was schwierig ist, ist der Mangel an Transparenz in der Stiftung. Die... Öffentlichkeit weiß nicht, was an Geldern...
ca. 142 Zeilen / 4232 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Klagen gegen die Stiftung und einzelne Firmen stellen die Rechtssicherheit in Frage
... seine Fronarbeit hoffen. Die Frist läuft am 31. Dezember unwiderruflich aus. Entscheidend ist das.... Reicht das Geld nicht, wird die zweite Rate gekürzt. Die Gesamtzahl der Antragsteller schätzt die Stiftung...
ca. 71 Zeilen / 2173 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
„Bei mir ist das Geld besser aufgehoben als bei Herrn Eichel“, sagt Friedrich von Zobeltitz. Aber um Geld allein geht es nicht
... und 19 Pfennig. Von der Existenz des Geldes... wenig. Um genau zu sein, und das ist der Mann, sind es 2.624 Mark... diente. Auf welche Publikationen sich die überwiesenen 2.624,19 Mark beziehen...
ca. 227 Zeilen / 8406 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Paul Devroey verhilft Eltern zu garantiert erbgesunden Babys. Nach einer künstlichen Befruchtung sucht er die besten Zellen für eine Verpflanzung aus. Ethische Bedenken hat der Arzt keine. Jede zehnte Patientin ist aus Deutschland
..., kommt aus der Bundesrepublik. Überweisen darf ein deutscher Arzt seine Patienten nicht und... Koran verboten ist. Das ist Ethik, das respektiere ich“, sagt Devroey. „Aber die deutsche Diskussion...
ca. 143 Zeilen / 4435 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Bei der Hochzeit seines Sohnes in Istanbul präsentiert sich Exkanzler Helmut Kohl als Freund des türkischen Militärs
... das Geld stattdessen an die Mehmetcik Vakfi zu überweisen. Das ist eine Stiftung des Militärs für Kriegsversehrte. Der..., aber das sei vorbei. Auf den Einladungskarten an die Gäste, die Helmut zusammen mit dem Schwiegerpapa...
ca. 93 Zeilen / 2887 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Gründerfirmen manövrieren sich mit Beharren auf Rechtssicherheit auch in Stiftungsinitiative ins Abseits
... das Konto der Bundesstiftung auszuzahlen. Dabei können sie sich der Unterstützung des Kanzlers sicher sein... Millionen Mark an Zinserträgen zu überweisen, so Gibowski. Welche Summe eingezahlt...
ca. 81 Zeilen / 2438 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Klageabweisung der New-Yorker Richterin führt zu einer heftigen Kontroverse: Hat sie Bedingungen aufgestellt und muss deshalb das Stiftungsgesetz geändert werden? Opfer-Sprecher Evers fordert sofortige Feststellung der Rechtssicherheit
... die Weigerung der Stiftungsinitiative, ihren Anteil von 5 Milliarden an die Stiftung zu überweisen... veröffentlichten Tenor das Urteils war von „Bedingungen“ nirgendwo die Rede. Der Streit über das Urteil...
ca. 121 Zeilen / 3742 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
... die Summe auf Ngoyis Konto bei der Bank Belgolaise in Brüssel überwiesen werden. Das Geld... führte sein Land in den Ruin. Eine der bizarrsten Episoden seiner letzten Monate ist die Geschichte des...
ca. 255 Zeilen / 7283 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Beim Verkauf der Leuna-Raffinerie sollen dem ehemaligen CSU-Politiker hohe Geldsummen zugeleitet worden sein
... Elf-Gelder an Politiker geflossen sind, schreibt das Blatt, das sich in seiner Mittwochausgabe über die... Mark überwiesen worden. Wenig später seien dann in zwei Tranchen Millionenbeträge überwiesen worden...
ca. 82 Zeilen / 2509 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Papierkrieg in Polen: Von den Schwierigkeiten, als ehemaliger polnischer Zwangsarbeiter zu seinem Recht und zu seinem Geld zu kommen
..., die nicht zurückgezahlt wurden, war das Geld verloren. Das Untersuchungsverfahren, das daraufhin gegen Wilk eingeleitet wurde, ist... überwies 1992 und 1993 insgesamt 500 Millionen Mark, die Stiftung tauschte die Devisen...
ca. 142 Zeilen / 4300 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Wie der Internethandel die Parteifinanzen der Christdemokraten retten soll
....“ Inzwischen sind die ersten 100 Mark überwiesen...“ die Rede. „Wenn das rechtlich in Ordnung ist“, hieß es, „werden wir das Geld annehmen...
ca. 89 Zeilen / 2690 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Auf dem Kleinen Parteitag stellten sich Grüne verunsichernde Fragen: Wie lassen sich Bundeswehreinsätze mit dem Parteiprogramm vereinbaren? Warum gibt es kein multiethnisches Kosovo? Am Ende obsiegte die grüne Diplomatie
... abstimmen, sondern es an die Bundesdelegiertenkonferenz, den Parteitag der Grünen, überweisen. Dieser Antrag scheiterte... dem Länderrat geäußert. Die Anträge waren nicht unumstritten. Der Abgeordnete Christian Ströbele vertrat die Ansicht, der...
ca. 121 Zeilen / 3718 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Alle Parteien verlangen ihren Abgeordneten Spenden ab. Doch nur CDUler zahlen an die Fraktion
... der CDU-Affäre sei es jedoch üblich, dass die Abgeordneten die Gelder direkt an die Partei überweisen.... Auch auf Länder- und Gemeindeebene ist diese Praxis üblich. Auf fast...
ca. 68 Zeilen / 2175 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Parteienrechtler Martin Morlok wertet als Gesetzesverstoß, was die CDU „völlig normal“ findet: Fraktionsgelder an die Partei zu geben
..., als die Fraktionsgeschäftsführer das Konto auflösten. Und die Million ist ja nicht etwa überwiesen worden.... Nach dem Argument der CDU wäre nun also zu ermitteln, wer das Geld mit welchem...
ca. 120 Zeilen / 3759 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Während die Ermittlungen gegen das CDU-Denkmal begonnen haben, gerät sein Ex-Adlatus Schäuble zunehmend unter Druck. Union immer nervöser ■ Von Karin Nink
... geänderten Parteiengesetz sei es verboten, Fraktionsgelder an die Parteien zu überweisen. Die nun gemachte... das Geld an den Schwarzkonten-Verwalter der CDU, Horst Weyrauch, weiter. Der stellvertretende Vorsitzende des Immunitätsausschusses des...
ca. 116 Zeilen / 3702 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Die Schatzmeisterin der SPD, Inge Wettig-Danielmeier, über die Finanzaffäre der CDU und die Spendenpraxis bei den Sozialdemokraten: Gerhard Schröder hat, im Gegensatz zu Helmut Kohl, kein persöhnliches Verfügungskonto
... der CDU, die Red.) gegeben. Das widerspricht den Prinzipien der innerparteilichen Demokratie, die im Grundgesetz festgelegt sind.... Ist es schon vorgekommen, dass verschiedene Tochterfirmen einer Firma der SPD Geld gespendet...
ca. 180 Zeilen / 5570 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.