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Rohre

Einigung beim Heizungsgesetz

Klimaschutz geht nur sozial

Kommentar von Anja Krüger
Nach dem Kompromiss für das Heizungsgesetz bleibt eine Frage unbeantwortet: Wie verhindert die Bundesregierung die Überforderung der Bürger:innen?

16.6.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz und Mitglieder der Bundesregierung stehen vor einer blauen Wand und geben sich die Hände

Deutsche Außenpolitik

Strategie für „megakomplexe Welt“

Sicher in die Zukunft – auf allen Feldern. Nach langem Ringen einigt sich die Bundesregierung auf eine Nationale Sicherheitsstrategie.
Von Tanja Tricarico und Sven Hansen

14.6.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck am Mittwoch im Bundestag

Kanzler Scholz im Koalitionsausschuss

Der getarnte Verlierer

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Grünen sind die Verlierer des Koalitionsausschusses. Allerdings gibt es einen weiteren – der sich in puncto Klima nun hinter der FDP versteckt.

1.4.2023

Eine Gruppe von Grünen-Politikerinnen und Politikern auf dem Weg zum Kanzleramt

Klimabeschlüsse der Bundesregierung

Die Zwei-zu-eins-Koalition

Die Grünen sind enttäuscht vom Klimaschutzpapier des Koalitionsausschusses. SPD und FDP hochzufrieden. Die Rangeleien in der Ampel könnten zunehmen.
Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Tobias Schulze

29.3.2023

Gut gelaunt im Bundestag: Lindner, Habeck und Scholz nebeneinander

Olaf Scholz zu Kritik an Klimaplänen

Der sehr, sehr gute Kanzler spricht

Olaf Scholz steht bei der Fragestunde im Bundestag Rede und Antwort, zu Klimaschutz, Gasheizungen und Wasserstoff. Und bleibt oft vage.
Von Stefan Reinecke

29.3.2023

Eine behandschuhte Hand liegt auf einer Zapfpistole

Ampel-Streit über Öl- und Gasheizungen

CDU heizt der Koalition ein

Die Opposition fordert, dass der Staat beim Austausch von fossilen Heizungen mindestens die Hälfte der Kosten trägt. Die Idee gab es schon mal.
Von Anja Krüger

28.3.2023

Robert Habeck guckt aus dem Fenster eines Helikopters

Krise der Ampel-Koalition

Die Nacht der langen Stifte

Die Ampel tagt 20 Stunden lang, um Konfliktthemen zu klären – ohne Ergebnis. Die Situation sei aber lösbar, heißt es. Fortsetzung am Dienstag.
Von Stefan Reinecke, Jasmin Kalarickal und Sabine am Orde

27.3.2023

Politikerinnen der Ampel sitzen am Runden Tisch

Zustand der Ampel

Frusttruppe mit Therapiebedarf

Kommentar von Anna Lehmann
Die Ampel streitet und streitet. Die Menschen erwarten zu Recht, dass nun endlich nach Lösungen und neuen Einnahmequellen gesucht wird.

5.3.2023

Uneinige G20-Staaten und neue Sanktionen

Westliche Länder weiten ihre Strafmaßnahmen gegen Russland aus. China blockiert G20-Erklärung
Ausgabe vom  27.2.2023,  Seite 2, krieg in der ukraine
Protestierende halten einen Banner

Letzte Generation und Reichsbürger

Die staatsgläubigen Klimaaktivisten

Kommentar von Ulrike Herrmann
Die Letzte Generation nimmt buchstäblich ernst, was Gesetzeslage ist. Damit stellt sie die Politik bloß, die darauf panisch und absurd reagiert.

18.12.2022

Zusammengelegte Hände von Olaf Scholz über einem Redemanuskript an einem Pult

Das Atom-Machtwort von Olaf Scholz

Führen heißt positionieren

Kommentar von Sabine am Orde
Der Kanzler hat den Konflikt zwischen Grünen und FDP zu lange laufen lassen und sich selbst bedeckt gehalten. So hat er der Ampel Schaden zugefügt.

22.10.2022

Steigende Energiepreise

Gaspreise deckeln, aber wie?

Die Europäische Kommission prüft nun doch einen Gaspreisdeckel. Laut Experten würde dieser Verbraucher entlasten und die Inflation dämpfen.
Von Anna Lehmann

7.9.2022

Olaf Scholz, dem eine Fliege über die Stirn läuft, mit besonders kritischem Blick

Stark steigende Preise

Solidarität? Ja, aber für alle!

Kommentar von Anna Lehmann
Die Regierung erwartet von der Bevölkerung, Sanktionen gegen Russland mitzutragen. Aber auch bei der Verteilung der Lasten braucht es Solidarität.

19.8.2022

Aktivisten stehen vor gelagerten Rohrleitungen auf der Baustelle für die geplante Gaspipeline am Jade-Weser-Port und haben darauf die Aufschrift ·Ende Gelände· geklebt.

Klimapolitik der Bundesregierung

Lindner und sein Sekundenkleber

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Der Finanzminister hat sich an der fossilen Gegenwart festgeklebt. Hoffnung machen jetzt nur ein paar Blockierer und Demonstranten.

12.8.2022

Zwei Feuerwehleute löschen auf einer Lichtung mit einem Schlauch einen schwelenden Baumstamm

Ampel-Koalition und Klima

Regierung in der Klimakrise

Kommentar von Susanne Schwarz
Während Westeuropa buchstäblich in Flammen steht, scheitert die Ampel-Regierung mit ihrem Klimapaket. Die FDP ist das Problem.

17.7.2022

Eine fünfstöckige Yacht mit Hubschrauberlandeplatz auf dem Dach

Sanktionen gegen Russland

Den Oligarchen an den Kragen

Das eingefrorene Vermögen von reichen Rus­s:in­nen könnte für den Wiederaufbau der Ukraine genutzt werden. Doch es gibt einige rechtliche Hindernisse.
Von Christian Rath

22.6.2022

Christian Lindner blickt zu seiner Parteikollegin Bettina Stark-Watzinger

Liberale im Regierungsalltag

Was ist nur mit der FDP los?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Früher waren die Grünen für tendenziell irrationalen Oppositionssprech zuständig, nun ist es die FDP. Dahinter steckt ein tieferes Problem.

18.6.2022

Christian Lindner im Bundestag

Übergewinnsteuer und die FDP

Hermetisch abgeriegelte Sekte

Kommentar von Gunnar Hinck
Die Kriegsfolgen verschärfen die soziale Ungleichheit im Land. Aber eine Verteilungsdebatte wird mit der Ampel nicht zu machen sein – wegen der FDP.

10.6.2022

Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner vor dem Schoss Meseberg

Kabinettsklausur in Meseberg

36 Stunden Teambuilding

Bei der Ampel-Klausur in Meseberg war die Ukraine zentrales Thema. Der Wirtschaftsminister rechnet wegen des Ölembargos mit höheren Preisen.
Von Anna Lehmann

4.5.2022

Robert Habeck spricht auf einer PK

Neue Sanktionen gegen Russland

EU berät über Öl-Embargo

Deutschland spricht sich für ein Importverbot aus, Ungarn könnte eine Entscheidung hinauszögern. Auch die USA warnen vor vorschnellen Entscheidungen.
Von Eric Bonse

2.5.2022