Grüne in Ostdeutschland Zwischen Euphorie und Angst Die Grünen könnten in Sachsen und Brandenburg in der Regierung landen. Die plötzliche Beliebtheit bereitet manchem in der Partei Sorge. Von Ulrich Schulte 30.8.2019
„Blaue Partei“ in Sachsenwahl chancenlos Frauke Petrys letzter Kampf Die ehemalige AfD-Chefin wird mit ihrer neuen rechten Partei wohl kaum in Sachsens Landtag einziehen. Das Ende einer schillernden Politkarriere? Von Sabine am Orde 26.8.2019
Anwältin über Verbot von „Linksunten“ „Grund ist politisches Interesse“ 2017 wurde die Website linksunten.indymedia verboten, Klagen gegen das Verbot laufen noch. Die Anwältin Kristin Pietrzyk zum aktuellen Stand. Interview von Katharina Schipkowski 21.8.2019
Ex-Minister Werner Müller ist tot Der Manager war unter Gerhard Schröder in die Politik gewechselt. Danach ging er zurück in die Wirtschaft Ausgabe vom 17.7.2019, Seite 6, inland Download (PDF)
Arbeitsbedingungen bei Zulieferern Gute Firmen, schlechte Firmen Künftig müssen deutsche Unternehmen nachweisen, dass Lieferanten aus dem Ausland Menschenrechte einhalten. Wie das kontrolliert wird, ist aber unklar. Von Hannes Koch 12.7.2019
Gekürzte Wahlliste in Sachsen AfD kann erst im Nachhinein klagen Der sächsische Wahlausschuss hat nur 18 Plätze der AfD-Liste zur Landtagswahl zugelassen. Dagegen vorgehen kann die Partei erst nach der Wahl. Von Christian Rath 8.7.2019
Die Grünen während der Koalitionskrise Nicht übermütig werden Je stärker die Regierung wackelt, desto mehr Blicke richten sich auf die Grünen. Die wollen den Eindruck vermeiden, sie seien die lachenden Dritten. Von Alicia Lindhoff 4.6.2019
Gregor Gysi über linke Europapolitik „Wir werden nicht mehr gefürchtet“ Gregor Gysi glaubt, dass die Linken ihre EU-Skepsis überwinden werden. Wer die EU für nicht reformierbar hält, sei mittlerweile in der Minderheit. Interview von Pascal Beucker und Stefan Reinecke 24.5.2019
CSU-Geschäftsführer über Politikalltag „Es werden Grenzen überschritten“ Stefan Müller ist Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Ein Gespräch über verschärfte Tonlagen, die Koalitionskrise und die AfD. Interview von Anja Maier 15.4.2019
Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin Dritter Anlauf für die AfD Mariana Harder-Kühnel geht in den dritten Wahlgang zur Bundestagsvizepräsidentin. Der Umgang damit ist in den Parteien umstritten. Von Sabine am Orde und Ulrich Schulte 4.4.2019
Verdacht auf Steuervergehen bei Gauland Aufhebung der Immunität beantragt Die Staatsanwaltschaft will Ermittlungen gegen Alexander Gauland aufnehmen. Damit hat die Justiz nun beide AfD-FraktionschefInnen im Visier. Von Sabine am Orde und Martin Reeh 22.3.2019
Grüne und Gewerkschaften Plötzlich Seite an Seite Die Ökopartei knüpft neue Allianzen mit DGB, IG Metall und Ver.di. Dahinter stecken handfeste Interessen – auf beiden Seiten. Von Ulrich Schulte 6.3.2019
Wahlrecht ab 16 Jahren Reifeprüfung für die Wahlurnen Sollten 16-Jährige auf Bundesebene wählen dürfen? Die SPD-Fraktion greift diesen Vorschlag von Justizministerin Barley auf – die Union hält dagegen. Von Leonie Schöler 4.3.2019
Extremismusvorwürfe gegen Höcke Familienstreit um den Kurs der AfD Der Konflikt um den Kurs der AfD spaltet jetzt rechte Medienunternehmer. Den Auftakt gab die „Junge Freiheit“ mit einer Kritik der Radikalen. Von Sabine am Orde 3.3.2019
Bundestagswahlkampf 2017 Fälschte die AfD Spenderlisten? Alice Weidel unter Druck: Einige der vermeintlichen Spender, die ihrem Kreisverband 2017 rund 130.000 Euro gegeben haben sollen, bestreiten das nun. Von Leonie Schöler 21.2.2019
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Jetzt dürfen erst mal alle wählen Vollbetreute Behinderte und psychisch kranke Straftäter dürfen nicht wählen. Das ist verfassungswidrig entschied nun das Bundesverfassungsgericht. Von Christian Rath 21.2.2019
AfD-Wahlparteitag in Sachsen Extreme Erfolge Beim Wahlparteitag erreichen die härtesten Rechtsausleger vordere Plätze. Gemäßigtere Kandidaten wurden nach hinten durchgereicht. Von Michael Bartsch 10.2.2019
Wahlkampf in Sachsen Sächsische AfD will an die Macht Vor dem am Freitag beginnenden Landesparteitag geben sich die Rechtspopulisten geschlossen. Sie hoffen auf den ersten Platz bei der Wahl im September. Von Michael Bartsch 7.2.2019
Mehr Frauen in die Parlamente Nach 100 Jahren wird’s mal Zeit Der Frauenrat startet am Donnerstag eine neue Kampagne. Frauen sollen nicht länger in deutschen Parlamenten unterrepräsentiert sein. Von Patricia Hecht 17.1.2019
