NRW-Linke brüskiert mit Programmentwurf "Verbalradikaler Mist" Die Linke dürfte es 2010 in den NRW-Landtag schaffen. Eine Ablösung der Regierung durch Rot-Rot-Grün wäre möglich. Doch ihr Programmentwurf ist umstritten. Von Andreas Wyputta 6.11.2009
Angela Merkel ist wiedergewählt "Merkel ist die wahre Medienkanzlerin" Mit 323 von 612 Stimmen wurde Angela Merkel als Kanzlerin in ihre zweite Amtszeit gewählt. Warum wir sie vielleicht noch viel länger haben werden, erklärt ihr Biograf Gerd Langguth. Interview von Ralph Bollmann 27.10.2009
Grünen-Geschäftsführerin Lemke zu Jamaika "Wie soll das zusammengehen?" Was auf Länderebene klappt, muss nicht automatisch auch im Bund klappen, sagt Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke. Die SPD hätte schon 2009 rot-rot-grüne Perspektiven schaffen sollen. Interview von Ulrike Winkelmann 24.10.2009
Grüne sehen schwarz KOALITIONEN Fraktionschefin Renate Künast kündigt für den kommenden Parteitag in Rostock den Kampf gegen Schwarz-Gelb an. Doch selbst der linke Flügel der Grünen beginnt bereits, sich mit der Möglichkeit von Schwarz-Grün zu arrangieren. Ansichten aus der Partei Von ULRIKE WINKELMANN Ausgabe vom 19.10.2009, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
L'État c'est moi (XI) Das Dilemma von Demokratien Die Finanzkrise und der Klimawandel zernagen das "endlose" Selbstbewusstsein der Moderne: Demokratische Staaten müssen ihr zukunft-verzehrendes Zeitregime überwinden. Von Claus Leggewie 13.10.2009
Das Gerechte und das Übel Den modernen Mythen vom „Sachzwang“ und „Wirtschaftskreislauf“ zum Trotz – im Zentrum des Politischen stehen das Gemeinwohl und die Gerechtigkeit Von RAINER FORST Ausgabe vom 7.10.2009, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
Der Nimbus ist entgültig dahin Schatten über der CSU Vom sonst so lauten Horst Seehofer kommen nach dem schlechten Wahlergebnis leisere Töne. Noch nie in 60 Jahren Bundestagswahl war die CSU schlechter als vergangenen Sonntag. Von Bernhard Hübner 29.9.2009
Union fürchtet die gelbe Gefahr KOALITION I In den Verhandlungen mit der Union fordert die FDP neben Steuersenkungen auch eine „Korrektur“ der CDU-Innenpolitik Von MATTHIAS LOHRE Ausgabe vom 29.9.2009, Seite 04, schwerpunkt 3 Download (PDF)
Grüne Ergebnisse Unter den Erwartungen Noch nie schnitt die Öko-Partei so gut bei einer Bundestagswahl ab. Und trotzdem verfehlen die Grünen ihr Ziel, drittstärkste Kraft im Bundestag zu werden. Von Ulrike Winkelmann 28.9.2009
Die Linke braucht die SPD nicht mehr LINKE Das hohe Ergebnis zeigt, dass die Linke die Rechtswende der Sozialdemokraten unter Rot-Grün zum Überleben und Wachsen nicht mehr benötigt. Die neue Bundestagsfraktion wird linker sein als die alte Von STEFAN REINECKE / WOLF SCHMIDT Ausgabe vom 28.9.2009, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
Von wegen "Yes, we gähn" Die Legende von der Langeweile Der Medien-Vorwurf des inhaltsleeren, öden, entpolitisierten Wahlkampfs ist heuchlerisch: Es ist die Politik, die unter der Art ihrer öffentlichen Präsentation leiden muss - und mit ihr die Wähler. Von Philip Manow 25.9.2009
„Freiheit ist ansteckend“ Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde über den moralischen Zusammenhalt im modernen Staat Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 23.9.2009, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
FDP wedelt mit CSU BAYERN Der größte Erfolg der Liberalen war es, etwas zu verhindern Von BERNHARD HÜBNER Ausgabe vom 22.9.2009, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
Die neue Hoheit des Staates Die Kapitalakkumulation darf nicht sich selbst überlassen werden. Dem Staat muss der Zugriff auf die vom ökonomischen System geschaffenen Verhältnisse ermöglicht werden Von GÜNTER DUX Ausgabe vom 19.9.2009, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
Die Entbehrlichkeit des Staates Für die Sicherheit der Bürger zu sorgen ist die einzige Legitimation staatlicher Macht. Freiheit aber ist die Abwesenheit von Obrigkeit Von WOLFGANG SOFSKY Ausgabe vom 16.9.2009, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
„Der Markt muss zahlen“ POLITIK Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) wirbt für eine weltweite Steuer auf finanzielle Transaktionen. Er lobt Merkels Krisenstrategie – und schimpft auf die Union Von RALPH BOLLMANN / STEPHAN KOSCH Ausgabe vom 15.9.2009, Seite 04, LEHMAN-TAZ 3 Download (PDF)
Rot-Rot-Grün oder Jamaika? Shakespeare an der Saar Das Linksbündnis im Saarland könnte an persönlichen Animositäten der Akteure scheitern. Über linke Helden und grüne Schurken - oder umgekehrt? Von Klaus-Peter Klingelschmitt 14.9.2009
L'État c'est moi (III) Die Stärken der Selbstbegrenzung Serie zur Bundestagswahl. These 3: Der Staat gewinnt nichts, wenn er seine Aufgaben stetig ausweitet. Im Gegenteil: Er übernimmt sich - und wird so geschwächt. Von Norbert Bolz 12.9.2009
Die Bändigung des Staates Die Exekutive soll nicht der Weltwirtschaft dienen, sondern allein dem Gemeinwohl Von SASKIA SASSEN Ausgabe vom 9.9.2009, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
Widerstand gegen AKWs Rückkehr der Anti-Atom-Veteranen Es droht Schwarz-Gelb. Und die Anti-Atom-Bewegung lebt wieder. So starten selbst aus entlegenen Winkeln der Republik Busse zur Anti-AKW- Demo. Angeführt von Veteranen des Widerstands. Von Armin Simon 3.9.2009
