Der Union reicht ihr Teilerfolg nicht aus Die Ampel sieht sich durch das Urteil bestätigt – die Opposition allerdings auch. CDU und CSU wollen jetzt noch mehr Von Tobias Schulze Ausgabe vom 31.7.2024, Seite 3, das thema Download (PDF)
Karlsruhe beanstandet Wahlrechtsreform Sitze, Stimmen und Hürden Das Bundesverfassungsgericht beanstandet ein wichtiges Detail des neuen Bundestagswahlrechts. Die CSU und ihre Wähler würden womöglich benachteiligt. Von Christian Rath 30.7.2024
Wahlen in Thüringen Politik ist kein Ponyhof Seine Partei ist in Umfragen abgestürzt. Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow kämpft dennoch unverdrossen um sein Amt und das Land. Von Anna Lehmann 30.6.2024
Zivilgesellschaft unter Druck Riskante Demokratiearbeit Im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: Initiativen gegen rechts sehen sich zunehmend in ihrer Arbeit bedroht. Von Konrad Litschko 24.6.2024
Gemeinnützigkeit in Deutschland Eine Reform lässt auf sich warten Die Koalition will eigentlich die Regeln der Gemeinnützigkeit zugunsten von Initiativen ändern. Wann das der Fall sein wird, ist jedoch unklar. Von Christian Rath 25.6.2024
CDU gewinnt bei der Europawahl Die Wiederauferstehung der CDU Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Friedrich Merz ist das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur. Von Eric Bonse und Sabine am Orde 9.6.2024
Der Ampelfrust schlägt durch Die SPD sackt bei den EU-Wahlen noch unter ihren historischen Tiefstwert von 2019. Die FDP muss die kleinsten Verluste der Ampelparteien verschmerzen Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler Ausgabe vom 10.6.2024, Seite 3, europawahl Download (PDF)
Europawahlen ab 16 Jung, europäisch, planlos Am Sonntag dürfen erstmals auch 16- und 17-Jährige wählen. Ist das ein Chance für die Demokratie? Und was sagen junge Menschen dazu? Von Adefunmi Olanigan, Alexandra Kehm und Ralf Pauli 6.6.2024
Friedrich Merz auf dem CDU-Parteitag Der kalte Fritz In seiner Rede auf dem CDU-Parteitag versucht sich Friedrich Merz staatsmännisch zu geben. Er wird mit 90 Prozent Zustimmung als Parteichef bestätigt. Von Cem-Odos Güler und Sabine am Orde 6.5.2024
Grüne in Brandenburg Der Traummann der Grünen Stefan Neuberger kandidiert für die Grünen in Lauchhammer (Brandenburg) und arbeitet auf dem Bau. Er will ins Stadtparlament, trotz aller Widerstände. Von Tobias Schulze 4.5.2024
Zum Internationalen Arbeiterkampftag Von Arbeit und Moral Essay von Robert Misik Am 1. Mai wird ein uraltes Arbeitspathos beschworen. So laufen Progressive, Sozialdemokraten und Gewerkschaftlerinnen in die Falle der Rechten. 30.4.2024
Politikwissenschaftler über Milieustudie „Eine dramatische Entwurzelung“ Die alten BRD-Parteien kommen vor allem in der Mitte der Gesellschaft immer weniger an. Weil sie nicht an einem Strang ziehen, sagt Robert Vehrkamp. Interview von Ulrike Winkelmann 11.4.2024
Von Notz über russische Desinformation „Die Allgemeinheit ist noch sehr naiv“ Russische Einflussnahme auf Deutschland werde nicht genug verstanden, sagt der Grünen-Politiker Konstantin von Notz. Er fordert auch einen anderen Umgang mit Tiktok. Interview von Konrad Litschko und Sabine am Orde 21.3.2024
Neustart der Linken Was bleibt, ist der Streit Die Linke-Gruppe im Bundestag hat ihre neue Doppelspitze gewählt. Auch nach dem Abgang von Sahra Wagenknecht sind die Gräben in der Partei tief. Von Daniel Bax und Dinah Riese 20.2.2024
Nach Einstufung vom Verfassungsschutz Maaßen droht Ärger Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist nun selbst Beobachtungsobjekt des Geheimdiensts. Ampel-Politiker fordern Konsequenzen. Von Konrad Litschko 1.2.2024
Landratswahl in Thüringen AfD verliert im Saale-Orla-Kreis CDU-Kandidat Herrgott setzt sich bei der Wahl im Saale-Orla-Kreis knapp durch. Zeigen die bundesweiten Demos gegen Rechtsextremismus einen ersten Effekt? Von David Muschenich 29.1.2024
Parteitag der Grünen Ruhe oder Sturm Vor ihrem Parteitag ab Donnerstag hadern viele Grüne mit der Politik der Ampelkoalition. Nach außen bleibt es ruhig, selbst beim linken Flügel. Von Sabine am Orde 23.11.2023
Kein Platz in der ersten Reihe mehr Mit dem Verlust des Fraktionsstatus verliert die Linkspartei Geld und parlamentarische Rechte. Als „Gruppe“ könnte sie manches davon retten Von Daniel Bax Ausgabe vom 15.11.2023, Seite 3, das thema Download (PDF)
Auflösung der Linksfraktion 28 sind eine Gruppe Der Vorsitzende Dietmar Bartsch kündigt am Dienstag die Auflösung der Linksfraktion an. Auch einige der rund hundert Beschäftigten sind erschienen. Von Daniel Bax 14.11.2023
Sahra Wagenkecht und die Linkspartei Kurz vor dem Absprung Sahra Wagenknecht hat die Linkspartei abgeschrieben und plant die Gründung einer neuen Partei. Fragen und Antworten zu einem Trennungsprozess. Von Pascal Beucker 21.8.2023
