Das Fest soll weg RECHTSEXTREME Die NPD will mit einem Aufmarsch das Schanzenfest verhindern und spricht dabei von „Recht und Ordnung“. Die Polizei befürchtet Ausschreitungen Von ANDREAS SPEIT Ausgabe vom 14.8.2009, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Bundestagswahl in Berlin Den Helfern bleibt keine Wahl 18.000 Berliner sollen dafür sorgen, dass die Wahl am 27. September reibungslos abläuft und alle Stimmen korrekt ausgezählt werden. Die meisten machen das - anders als geplant - nicht freiwillig. Von Marina Mai 6.8.2009
Bitte nicht wie in Bayern Demo-Recht Länder dürfen sich jetzt Versammlungsgesetze geben. Hier liegt der Entwurf in der Schublade, anderswo werden Grundrechte beschnitten, klagt eine Anwältin Von CHRISTIAN JAKOB Ausgabe vom 5.8.2009, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Krankenkassen werden teurer KASSENZUSCHLÄGE Die bremischen Krankenkassen schwören, dass sie trotz zunehmender Arbeitslosigkeit keine Zuschläge auf die Kassenbeiträge erheben wollen – und werben mit Prämien verschiedenster Art Von KAWE Ausgabe vom 27.7.2009, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Zwölf Kilometer zum Ärgern KOHLEKRAFTWERK Die geplante Fernwärmeleitung führt mitten durch Altona. Moorburg-Gegner hoffen, dass sich durch die Baustelle Widerstand gegen die Vattenfall-Pläne regt Von GERNOT KNÖDLER Ausgabe vom 21.7.2009, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Montagsinterview Finanzsenator Ulrich Nußbaum "Der Berliner Haushalt ist total überfischt" Keine höheren Fahrpreise bei der BVG, keine Kürzung bei Hartz IV, beitragsfreie Kitas - das seien verständliche Wünsche, meint Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum. Doch alles gleichzeitig gehe nicht. Interview von Stefan Alberti und Gereon Asmuth 13.7.2009
Polizeisenator befriedet Schanze SCHANZENFEST Bürgerschaft debattiert recht ruhig über die Krawallnacht vom vorigen Samstag. CDU und GAL uneins, Rote Flora will neues Fest Von SVEN-MICHAEL VEIT / OLE MASCH Ausgabe vom 10.7.2009, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
„Ein junges Pflänzchen“ Bremer Piratenpartei sammelt Unterschriften Von THA Ausgabe vom 10.7.2009, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
MARCO CARINI ÜBER DEN UNI-STREIT IN DER GAL Wischi-Waschi für die Wahl Von MARCO CARINI Ausgabe vom 24.6.2009, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Der christdemokratische Machtkampf NEUKÖLLN Der Stadträtin Vogelsang (CDU) droht die Abwahl. Das wollen Teile ihrer eigenen Fraktion Von STEFAN ALBERTI Ausgabe vom 9.6.2009, Seite 24, Berlin Download (PDF)
Befristung aufheben AUSLÄNDER Heute beginnt die Innenministerkonfe- renz – Flüchtlingsrat fordert Bleiberechtsregelung Von FEZ Ausgabe vom 3.6.2009, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Freie Wahl beim Wählen WAHLRECHT Kompromiss zwischen der Initiative „Mehr Demokratie“ und der Bürgerschaft könnte doch klappen. Volksentscheid würde dann überflüssig Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 27.5.2009, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Feindliche Übernahme WAHLRECHT Mit einem Scheinkompromiss wollen CDU und SPD einen Volksentscheid über das Wahlrecht verhindern. Das Angebot an „Mehr Demokratie“ hat Hintertürchen Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 18.5.2009, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Linke wählen Kandidaten BUNDESTAGSWAHL Parteitag bestimmt Landesliste Von CJA Ausgabe vom 18.5.2009, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
