Verbandschefin nennt Björn Höcke „Nazi“ Polizeiermittlung wegen Beleidigung Cornelia Kerth von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat Björn Höcke einen „Nazi“ genannt. Nun ermittelt das Landeskriminalamt gegen sie. Von Emily Kietsch 4.7.2023
Wahlpannen Wahlleiter bereitet sich auf Urteil vor Von Stefan Alberti Ausgabe vom 12.6.2023, Seite 23, berlin Download (PDF)
OMR-Festival in Hamburg Die Marketing-Fundamentalisten Kommentar von Nina Nevermann Zum elften Mal pilgert die Marketing- und Digitalbranche nach Hamburg und huldigt liberalen Glaubenssätzen im progressiven Gewand. 10.5.2023
Bürgerschaftswahl in Bremen Jugendliche wählen als ob Unter 16-Jährige konnten symbolisch für die Bremer Bürgerschaftswahl Stimmen abgeben. Besonders die Linke hat dabei verloren. Wahlalter umstritten. Von Clara Henning 9.5.2023
Vergesellschaftung von Wohnraum Enteignungsini schafft Zugzwang Eine Hamburger Volksinitiative sammelt reichlich Unterschriften zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen. Jetzt liegt der Ball bei der Bürgerschaft. Von Nina Spannuth 14.3.2023
Wahlerfolg der CDU in Berlin Im Osten mit Multikulti erfolgreich Die CDU sorgt für Mehrstimmigkeit im Abgeordnetenhaus. Erstmals holen eine Russlanddeutsche und eine Abgeordnete mit ukrainischen Wurzeln ein Mandat. Von Marina Mai 15.3.2023
Wahlchaos in Berlin Klage gegen Wiederholung der Wahl Die Wahl von 2021 soll Mitte Februar komplett wiederholt werden. Dagegen wehren sich rund 40 Kläger*innen vor dem Bundesverfassungsgericht. 16.12.2022
Wahlwiederholung in Berlin Bezirke sind wahlentscheidend Die Bezirke haben wenig Zeit, um Wahllokale zu finden und HelferInnen für die Wiederholungswahl zu rekrutieren. Sie gehen damit sehr unterschiedlich um. Von Marina Mai 2.12.2022
Kultursenator Lederer über Wahlkampf „Das wird wieder eine Mietenwahl“ Kultursenator und Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer über Frust unter Wähler*innen, den Klimaentscheid, Hilfen für die Kultur und den Wahlkampf. Interview von Bert Schulz und Erik Peter 27.11.2022
verwählt Die CDU ist gegen das Wählen ab 16. Das ist Selbstschutz, aber blöd Ausgabe vom 4.11.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
„Ich werde diese Chance nutzen“ Bettina Jarasch, grüne Senatorin für Umwelt, Mobilität und Klimaschutz steht vor einem Dilemma: Sie muss Berlin gemeinsam mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey durch die Krise bringen und trotzdem Wahlkampf gegen die Sozialdemokratin machen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 31.10.2022, Seite 23, berlin Download (PDF)
„Landesparlamente sind ein bisschen näher dran“ Föderalismusforscher Werner Reutter erklärt, warum Landesparlamente einen demokratischen Mehrwert bedeuten – und welche Special Features Niedersachsen hat Von Marco Fründt Ausgabe vom 10.10.2022, Seite 27, nordwissen Download (PDF)
Was Sie schon immer über eine Wahlwiederholung wissen wollten … … sich aber schon gar nicht mehr zu fragen trauten: Eine Woche nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts stehen die Zeichen auf Wahlkampf. Dabei ist noch offen, wann gewählt wird. Beim Bundestag sieht die Lage dagegen deutlich anders aus Von Bert Schulz und Stefan Alberti Ausgabe vom 6.10.2022, Seite 23, berlin Download (PDF)
verwählt In Niedersachsen geht’s um alles – außer ums Land Von Nadine Conti Ausgabe vom 23.9.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Die Welt mit all ihren Verzerrungen Algorithmen prägen unseren Alltag und zeigen uns ein bestimmtes Bild der Welt und unserer Selbst. Ein neues Forschungsprojekt untersucht, wie sie mit anderen Akteuren an öffentlicher Kommunikation beteiligt sind – und wer sie auf welche Weise regulieren kann Von Robert Matthies Ausgabe vom 29.8.2022, Seite 27, nordwissen Download (PDF)
Grünen-Landeschefin zu Atomstrom „Kein Ausstieg vom Ausstieg“ Grünen-Landeschefin Susanne Mertens schließt einen Landesparteitag zur Atomfrage aus. Nur eine entschlossene Energiewende werde das Klima schützen. Interview von Stefan Alberti 16.8.2022
Landesparteitag der Christdemokraten Zu Gast beim Mario Die Berliner CDU tagt in ihrer Bundeszentrale, wo der zuvor wenig gelittene Mario Czaja nun Generalsekretär ist. Inhaltlich geht es um Kinderarmut. Von Stefan Alberti 16.6.2022
Rechte Anschlagserie in Berlin-Neukölln Der überfällige Ausschuss Am Donnerstag nimmt der Untersuchungsausschuss die Arbeit auf. Betroffene fordern seit langem Antworten – und ziehen Parallelen zum NSU. Von Gareth Joswig 15.6.2022
Ole von Beust über Berlins CDU „Nicht in allen Punkten zeitgemäß“ Hamburgs Ex-Regierungschef hat im Wahlkampf 2021 die Berliner CDU beraten. Nun empfiehlt er den Parteifreunden, sich von Dogmen zu verabschieden. Interview von Stefan Alberti 14.6.2022
