„Ein Armutszeugnis“ Neonazis Der Antrag auf ein NPD-Verbot ist abgelehnt. Für Berlin hätte ein Verbot aber keinen großen Unterschied gemacht, sagt Rechtsextremismus-Experte Michael Trube Von Malene Gürgen Ausgabe vom 18.1.2017, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Liebknecht-Luxemburg-Demo Mozart, Stalin, Öcalan Tausende gedachten am Sonntag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 98 Jahren. Nostalgie wird dabei zur Ideologie. Von Imre Withalm 15.1.2017
Der Grüne auf dem Absprung AUFBRUCHMit Robert Habeck ist erstmals ein Grüner der beliebteste Politiker in Schleswig-Holstein. Das hält ihn nicht ab, der Landespolitik den Rücken zu kehren Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 29.12.2016, Seite 26-27, Nord Download (PDF)
Streit um Ölborungen vor Schleswig-Holsteins Küste Habeck dreht den Ölhahn zu Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck will Öl-Probebohrungen d im Wattenmeer untersagen. Von Sven-Michael Veit 20.12.2016
Führungswechsel bei der Linkspartei Man ist vorsichtig optimistisch Parteitag wählt Katina Schubert zur neuen Chefin und stellt sich hinter Andrej Holm. Viel diskutiert wird die Bedeutung von R2G für die Bundestagswahl. Von Alke Wierth 11.12.2016
Parteitag der CDU Ausfall im Maschinenhaus Die CDU macht Kulturstaatsministerin Monika Grütters zwar zur Parteichefin – lässt dann aber ihren Wunsch- Generalsekretär nur knapp durchkommen. Von Stefan Alberti 4.12.2016
Streit über Listenplätze Der Aufstand der CDU-Frauen Weil Hamburgs CDU nur männliche Kandidaten auf die aussichtsreichen Plätze ihrer Bundestagsliste heben will, kündigen CDU-Frauen Widerstand an Von Marco Carini 1.12.2016
Volksentscheid Fahrrad Sabotage am Volk Der Senat missachte die Verfassung, sagt der „Volksentscheid Fahrrad“: Er lasse den Antrag auf ein Volksbegehren politisch motiviert verhungern Von Claudius Prößer 29.11.2016
Tabubruch Für Bernd Dreyer, schwer krebskrank, gibt es nur noch ein Medikament, das ihm hilft. Dann gerät er zwischen die Fronten der Gesundheitspolitik – es verschwindet vom deutschen Markt. Wie kann das sein? Zu Tode gerechnet Von Heike Haarhoff Ausgabe vom 26.11.2016, Seite 22, Gesellschaft Download (PDF)
Warum die Partei ihren drohenden Untergang ignoriert Die NPD ganz optimistisch Von Andreas Speit Ausgabe vom 24.11.2016, Seite 42, Nord Download (PDF)
Volksbegehren für Flughafen beginnt Tegel-Fans starten durch Für das Volksbegehren zur Offenhaltung des innerstädtischen Flughafens Tegel müssen jetzt 174.000 Unterschriften gesammelt werden. Von Claudius Prößer 21.11.2016
Keine Zeit für Kretschmann GRÜNEIrritation wegen Pro-Merkel-Äußerung. Neuwahl des Landesvorstandes am 3. Dezember Ausgabe vom 4.11.2016, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Volksentscheid Fahrrad in Berlin Radler wollen freie Bahn Die Radler-Initiative geißelt die Verzögerungstaktik des Senats und fordert die Aufnahme ihres Gesetzentwurfs in den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag. Von Claudius Prößer 28.9.2016
Ohne Klärung geht gar nichts Von Stefan Alberti Ausgabe vom 28.9.2016, Seite 22, Berlin Download (PDF)
U18-Wahl in Berlin „Dahin gehen, wo die Jugendlichen sind“ Der Politik fehlt das Gefühl für die Themen der Jugend, sagt Landesjugendring-Chef Tilmann Weickmann. Von Anna Klöpper 9.9.2016
Portrait Die schwarz-grün Schwache Von Marco Carini Ausgabe vom 17.8.2016, Seite 27, Nord Download (PDF)
„Volksentscheid retten“: Erste Zielmarke in Sicht DIREKTE DEMOKRATIE Bis Ende Juni müssen noch 10.000 Unterschriften gesammelt werden Von Daryna Sterina Ausgabe vom 27.6.2016, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Was kostet das Fahrradgesetz? Höchst umstrittene Rechenspiele Die amtliche Kostenschätzung für die Umsetzung des „Berliner Fahrradgesetzes“ sorgt bei InitiatorInnen und UnterstützerInnen für Ärger und Verwunderung. Von Claudius Prößer 22.5.2016
Direkte Demokratie in Berlin Volksentscheid-Retter brauchen Hilfe 50.000 Unterschriften will eine Initiative bis Ende des Monats sammeln. Bisher hat sie lediglich 15.000. Von Marisa Janson 20.5.2016
