Wiederholungswahl Wahlleiter Bröchler ist zuversichtlich Ausgabe vom 8.12.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Wahltermin im Februar möglich Bundesverfassungsgericht will kurz vor Weihnachten Urteil zur Wiederholung der Bundestagswahl verkünden Ausgabe vom 20.11.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Hessen wird schwarz-rot wie Berlin „Streit ist der Anfang vom Ende“ SPD-Landeschefin Franziska Giffey empfahl schon vor vier Wochen für Hessen, was dort nun überraschend tatsächlich kommt: Schwarz-Rot wie in Berlin. Interview von Stefan Alberti 12.11.2023
Vorwurf der Veruntreuung Querdenker-Anwalt im Knast Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit 2021 trat Reiner Fuellmich als Kanzlerkandidat für die Partei Die Basis an. Nun wurde der Göttinger Querdenker-Anwalt verhaftet. 21.10.2023
wortwechsel Was will Sahra Wagenknecht? Profitiert die AfD von der Zerrissenheit der Linken? Die Gründung neuer Parteien schwächt die Linke zusätzlich, glauben LeserInnen. Grüne und SPD sollten Performance überdenken Ausgabe vom 30.9.2023, Seite 22, briefe Download (PDF)
Bundestagswahl Wahlwiederholung wird vorbereitet Ausgabe vom 25.7.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berliner CDU nach Merz-Aussage Ablehnender Blick nach rechts Kai Wegner und die Berliner CDU distanzieren sich vom Parteivorsitzenden Merz. Auch Forderungen nach einem Rücktritt werden laut. Von Erik Peter 24.7.2023
Berliner Pannenwahl 2021 Noch mehr Wahlwiederholung Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab. Von Christian Rath 18.7.2023
Berliner Datenschutz-Jahresbericht Alle Hände voll zu tun Auch 2022 dokumentierte die Landesbeauftragte zahlreiche Verstöße, etwa bei Parteiwerbung. Zudem bemängelt die Behörde fehlende Handlungsmöglichkeit. Von Leonel Steinbrich und Jonas Wahmkow 22.5.2023
Kommentar von Uwe Rada zum Brandbrief einer Lausitzer Schule Wo bleibt der Strukturwandel von unten? Von Uwe Rada Ausgabe vom 27.4.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Pannenfrei durch den Wahltag Berlin kann's doch! Kommentar von Anna Klöpper Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten war die Wahlbeteiligung im Vergleich niedrig. Dafür lief diesmal alles glatt. 13.2.2023
Berliner Abgeordnetenwahl Polit-Prominenz im Wahl-Check Der Wahl-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung ist online. Zum Auftakt testen die Spitzenkandidat*innen sich selbst. Von Ann-Kathrin Leclere 25.1.2023
Weiter warten auf Wahl Staatsrechtler Battis hält Beschwerde gegen Wahlwiederholung für chancenlos Von Stefan Alberti Ausgabe vom 11.1.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Initiative für autofreie Hamburger City Nahverkehr statt Stau und Abgase Die Bürger:innen-Initiative „Klimawende Jetzt“ will per Volksentscheid erreichen, dass Privatautos aus der Hamburger Innenstadt verbannt werden. Von Niklas Berger 8.12.2022
Wahlkampf in Berlin Wegner fährt schon mal den Wagen vor Die CDU hat Chancen, bei der Wahlwiederholung stärkste Partei zu werden. Ihr noch recht unbekannter Spitzenkandidat wirbt um Stimmen bei Autofahrern. Von Stefan Alberti 27.11.2022
Kommentar von Erik Peter zu Volksentscheid und Wahltermin Totengräber der direkten Demokratie Von Erik Peter Ausgabe vom 18.11.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Wahlwiederholung ohne Volksentscheid Sabotage am Volksentscheid Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie. Von Bert Schulz und Erik Peter 16.11.2022
Berlin wählt noch mal Kritik an Ampel-Vorschlag Ausgabe vom 9.11.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Vermeidbare Pannen Wahlwiederholung in 440 Berliner Wahllokalen wird wahrscheinlicher Ausgabe vom 18.8.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
