Wahlwiederholung in Berlin Die offenen Fragen der Berlinwahl Noch drei Wochen noch bis zur Wiederholungswahl: Wird die Opposition besonders profitieren? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Von Timm Kühn, Erik Peter und Anna Klöpper 23.1.2023
Wahlwiederholung am 12. Februar König ohne Land CDU-Chef Kai Wegner steuert nach der neuesten Umfrage auf einen Wahlsieg zu – und könnte trotzdem im Abgeordnetenhaus in der Opposition bleiben Von Stefan Alberti 19.1.2023
Wie die Ampel Berlin ärgert Zwei der drei Parteien, die in Berlin koalieren, regieren auch im Bund mit. Dennoch verhindert die Ampel immer wieder Vorhaben von Rot-Grün-Rot. Nicht nur die FDP fällt dabei negativ auf, sondern auch die SPD. Drei Beispiele Von Gareth Joswig, Bert Schulz und Manuela Heim Ausgabe vom 16.1.2023, Seite 21, berlin Download (PDF)
Nach dem Berliner Wahlchaos Karlsruhe hat die Wahl Das Verfassungsgericht muss über Klagen zum Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl entscheiden. Es dürfte kein einheitliches Ergebnis geben. Von Christian Rath 6.1.2023
Der Hoffnungsträger der niedersächsischen CDU Sebastian Lechner soll seine Partei erneuern – deshalb wird der Fraktionschef bald auch Landesvorsitzender Ausgabe vom 27.12.2022, Seite 21, nord Download (PDF)
Reform Berliner Bundestagswahlkreise Wahlsieger am Reißbrett Die Linke wirft der SPD vor, die Wahlkreise für die Berliner Bundestagswahl zu ihren Gunsten zuzuschneiden. Auch Grüne und CDU würden verlieren. Von Erik Peter und Gareth Joswig 30.11.2022
Klimakrise im Senat Volksentscheid ja, Termin nein Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte. Von Stefan Alberti und Bert Schulz 29.11.2022
Berlin vor der Wahlwiederholung Urteil am Buß- und Bettag Kommentar von Stefan Alberti Das Landesverfassungsgericht verkündet seine Entscheidung zur Pannenwahl 2021 an einem ganz besonderen Tag. 16.11.2022
Berlin vor Wahlwiederholung Wie soll das weitergehen? Nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts ist fraglich, wie ein Senat im Wahlkampfmodus die Krise meistern soll. Geisel will Senator bleiben. Von Stefan Alberti und Bert Schulz 29.9.2022
Wahl auf Landes- und Bezirksebene Wahlen II: Jetzt erst recht Landesverfassungsgericht peilt in erster Bewertung komplette Wiederholung der Wahl von 2021 an. Senat will Überprüfung am Bundesverfassungsgericht. Von Stefan Alberti 28.9.2022
Berliner Pannenwahl 2021 Die Wahl auf Wiedervorlage Die Wahl vor einem Jahr war voller Pannen. Vielleicht zu viele: Am Mittwoch verhandelt das Landesverfassungsgericht über eine Wiederholung der Wahl. Von Stefan Alberti 26.9.2022
Fridays for Future-Protest in Berlin Streiken gegen das Krisenklima Fridays for Future bereiten den elften Globalen Klimastreik vor. Die Berliner Ortsgruppe will sich an Sozialprotesten beteiligen. Von Timm Kühn 21.9.2022
Berlin als Vorbild Hanseatische Enteignung Die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ startet: Profitorientierte Wohnungskonzerne mit mehr als 500 Wohnungen sollen vergesellschaftet werden. Von André Zuschlag 15.9.2022
Großveranstaltungen mit weniger Wurst Der Veggieday war nix dagegen Die Bremer Grünen wollen vegane Ernährung fördern. Etwa auf dem Weihnachtsmarkt soll die Hälfte der Stände ausschließlich vegane Gerichte anbieten. Von Eiken Bruhn 31.8.2022
Politologe über Rettung der Demokratie „Eine Beziehung loyaler Opposition“ Politik als Dienstleister, Bürgerinnen und Bürger als Kunden? So funktioniert Demokratie nicht, sagt der Politikwissenschafter Felix Heidenreich. Interview von Jens Uthoff 14.8.2022
Mobbing bei der Hamburger Linken Linke streiten über Rassismus Hamburger Landeschef Taheri kritisiert Umgang mit Migranten. Die Fraktionsspitze und Teile des Landesvorstandes erklären das für unbegründet. Von Gernot Knödler 11.7.2022
Lehren aus dem Wahlchaos in Berlin Sie hatten die Wahl Eine Kommission kritisiert die Berliner Politik scharf: Sie habe die Komplexität der Wahl völlig unterschätzt. Das Chaos sei vermeidbar gewesen. Von Bert Schulz 6.7.2022
Berlin-Blockaden der Letzten Generation Mit Kleber gegen die Klimakrise Etwa 60 Aktivist*innen blockieren das Frankfurter Tor, sorgen für stundenlange Staus und erregte Diskussionen. Die Aktionen gehen weiter. Von Erik Peter und Josa Zeitlinger 23.6.2022
Analyse der AfD-Wahlniederlage Streit ist kein Wahlkampfschlager Die AfD ist in Schleswig-Holstein nicht in den Landtag eingezogen. Los geht sie, die Fehlersuche, aber auch die Selbstzerfleischung in der Partei. Von Andreas Speit 10.5.2022
