Teilwiederholung der Bundestagswahl Und wie jetzt weiter? Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf. Von Stefan Alberti 12.2.2024
Die Wochenvorschau für Berlin Kai Wegner ist dann mal weg Montag bis Donnerstag bestimmt die Mode. Mittwoch wird an die Ermordung von Hatun Sürücü erinnert. Und Sonntag haben einige Berliner:innen die Wahl. Von Andreas Hergeth 5.2.2024
Volksinitiative von Fridays for Future Ultraschnell Stimmen gesammelt Fridays for Future finden Hamburgs Klimaschutzgesetz unzureichend. Aktivist:innen sammeln 23.000 Unterschriften für „Hamburger Zukunftsentscheid“. Von André Zuschlag 31.1.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht Vorwärts immer Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden. Von Rainer Rutz 26.1.2024
SPD Berlin Saleh braucht eine Neue Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey. Von Stefan Alberti 25.1.2024
Teilwiederholungswahl Berlin Eben doch wichtig Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden. Von Stefan Alberti 23.1.2024
Proteste gegen die AfD Antifaschismus ist wieder „in“ Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein AfD-Verbot. Von Luise Bartsch, Susanne Memarnia, Gareth Joswig, Erik Peter und Rainer Rutz 15.1.2024
Bundestagswahl Weihnachtsgrüße aus Karlsruhe Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Für die Linkspartei könnte dies fatale Folgen bedeuten. Von Stefan Alberti 18.12.2023
Fridays for Future plant Volksinitiative Hamburgs Klimagesetz Beine machen Die Hamburger Ortsgruppe von Fridays for Future will die Stadt zum schärferen Klimaschutz zwingen. Dafür soll ab Januar eine Volksinitiative starten. Von André Zuschlag 7.11.2023
Initiative BaumEntscheid Mein Freund, das Denkmal Ein „BaumEntscheid“ soll dem Senat Beine machen – und garantieren, dass die Stadt auch im Klimawandel lebenswert bleibt. Von Claudius Prößer 13.9.2023
Fraktionsfest der Grünen Alles eine Frage der Wortwahl Kommentar von Stefan Alberti Tags nach einem bösen verbalen Ausrutscher der Linksfraktion kommen die gleichfalls oppositionellen Grünen ohne Prügelandrohung gegen die CDU aus. 31.8.2023
Modernisierung der Berliner Verwaltung Erlebnisort Bürgeramt Check-in wie am Flughafen, Dokumentenausgabebox und ein Getränkeautomat: In Kreuzberg ist das Pilotprojekt „Bürgeramt der Zukunft“ gestartet. Von Rainer Rutz 23.8.2023
Berlins Kultursenator im Interview „Ich werde Vollgas geben“ Joe Chialo (CDU) will die Kultur in der Stadt resilienter machen. Im Fall Rammstein hofft er auf Selbstverpflichtung der Musikindustrie. Interview von Marie Frank und Susanne Messmer 31.7.2023
Die Wochenvorschau für Berlin Bewegte Massen Die Politik hat sich in die Sommerpause verabschiedet, aber irgendwas geht immer. Da bieten sich Kunstrundgänge an, Punkrock und Tokio Hotel beim CSD. Von Thomas Mauch 17.7.2023
Verfassungsgericht urteilt Kein Grundeinkommen für Hamburg In Hamburg darf ein Volksbegehren für ein bedingungsloses Grundeinkommen erstmal nicht durchgeführt werden. Das lässt sich aber korrigieren. Von Nina Spannuth 12.7.2023
Angeblich Strafanzeige erstattet Schlammschlacht bei der Linken Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić wirft dem Hamburger Vorstand vor, ihr Büro betreten und durchsucht zu haben. Es gibt Zweifel an ihren Aussagen. Von André Zuschlag 14.6.2023
Linkspartei in Berlin Die W-Frage und die K-Frage Am Samstag tritt Katina Schubert als Landeschefin ab. Kurz davor teilt sie kräftig gegen Schwarz-Rot aus – und nennt eine Hoffnungsträgerin der Linken. Von Bert Schulz 10.5.2023
Anstehende Bürgerschaftswahl in Bremen AfD darf sich selbst zerstören Die AfD ist nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen, das entscheidet der Wahlbereichsausschuss. Sie hatte zuvor zwei konkurrierende Listen eingereicht. Von Benno Schirrmeister 17.3.2023
Wahlwiederholung in Berlin Mit Einhorn und ganz ohne Pannen Die großzügige Vorbereitung geht auf: Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten läuft diesmal ohne Probleme und Schlangen. Von Ann-Kathrin Leclere 12.2.2023
