Niedersachsens neues Jagdgesetz Jäger schießen gegen Tierschutz Jagdhunde werden an lebenden Tieren trainiert. Das neue Niedersächsische Jagdgesetz soll das einschränken. Das will die Landesjägerschaft verhindern. Von Harff-Peter Schönherr 14.1.2025
Protest gegen AfD-Parteitag in Riesa Am „Bunten Finger“ kommt niemand vorbei Tausende waren am Wochenende in Riesa, um den Parteitag der AfD zu verhindern. Auch aus Hamburg starten elf voll besetzte Busse. Ziel: eine Kreuzung. Von Selma Hornbacher-Schönleber 12.1.2025
Verwirrung bei Kandidatenkür in Hamburg BSW setzt auf Dieter-Bohlen-Effekt Der Hamburger Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht kürt am Wochenende die Kandidaten für die Bundestagswahl, nicht ohne Show für die Presse. Von Kaija Kutter 12.1.2025
Wegen möglicher Formfehler BSW wiederholt Wahlen im Hamburger Landesverband Der Hamburger BSW-Landesverband wählt alle Gremien neu, um „Rechtssicherheit“ zu schaffen. Stellt das die Kandidatur zur Bürgerschaftswahl infrage? Von Kaija Kutter 5.1.2025
Landesverband gegründet – schon wieder Ein BSW ist Hamburg nicht genug Nun gibt es auch einen abgesegneten Landesverband des Bündnis Sarah Wagenknecht in Hamburg. Für die Hamburg-Wahl wurden fast nur Männer aufgestellt. Von Kaija Kutter 22.12.2024
Partei-Querelen in Hamburg Schaffen wir zwei, drei, viele BSW An den Partei-Oberen vorbei gründen Parteimitglieder den Hamburger Landesverband vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Nun droht Kuddelmuddel. Von Kaija Kutter 17.12.2024
Wagenknecht-Bündnis im Norden Partei-Gründung in letzter Minute Als einer der letzten Landesverbände bildete sich am Wochenende das BSW Schleswig-Holstein. Die parallel geplante Gründung in Hamburg wurde verlegt. Von Esther Geißlinger und Kaija Kutter 16.12.2024
BSW-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern Staatssekretär wird BSW-Landeschef Am Samstag gründete das BSW den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern. Ihr Vorsitzender ist gleichzeitig Staatssekretär der rot-roten Landesregierung. Von Amira Klute 9.12.2024
Linke gegen AfD und BSW Showdown in Lichtenberg Linke-Vorsitzende Ines Schwerdtner tritt in Berlin-Lichtenberg zur Bundestagswahl an. Doch in der ehemaligen linken Hochburg sind heute BSW und AfD stark. Von Daniel Brandt 25.11.2024
Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg Olaf Scholz steht am 2. März nicht zur Wahl Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus profitiert. Von Kaija Kutter 7.11.2024
Strengeres Klimaschutzgesetz für Hamburg Klimainitiative springt weit über die Hürde 106.000 Unterschriften hat die Hamburger Volksinitiative für den geforderten „Zukunftsentscheid“ gesammelt. Damit ist der Weg für eine Abstimmung frei. Von Franka Ferlemann 21.10.2024
Unterstützung für Parteiverbot Wer hasst die AfD? Ganz Berlin? Nein, nur ein Teil der Abgeordneten befürwortet ein Verbotsverfahren. Mehr Gegenwind kriegen die Rechtsextremen von der Straße. Von Hanno Fleckenstein und Erik Peter 14.10.2024
Parteitag von Schleswig-Holsteins Grünen Im Norden herrscht noch Harmonie Auf dem Parteitag von schleswig-holsteins Grünen steht die Asylpolitik im Mittelpunkt. Von „roten Linien“ ist die Rede und am Ende stimmt der Beifall. Von Esther Geißlinger 14.10.2024
Hamburger Initiative für Grundeinkommen Volksentscheid, jetzt aber wirklich Für einen einjährigen Grundeinkommen-Modellversuch haben 95.000 Menschen unterschrieben. Der Volksentscheid könnte parallel zur Bundestagswahl kommen. 1.10.2024
Sahra Wagenknecht vs. Ines Schwerdtner Erbfolge-Fragen im Lötzsch-Land Ines Schwerdtner soll Linke-Direktkandidatin für ein Bundestagsmandat in Berlin-Lichtenberg werden. Ihre Konkurrentin könnte Sahra Wagenknecht heißen. Von Rainer Rutz 19.9.2024
Volksinitiative gegen Werbetafeln Verfassungsgericht gibt grünes Licht Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat. Von Nina Spannuth 7.9.2024
Brandenburg-Wahl und die Grünen Ein Rettungsanker namens Artikel 3 Die Grünen könnten in Brandenburg an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Ein einziger gewonnener Wahlkreis aber würde die Hürde außer Kraft setzen. Von Stefan Alberti 30.6.2024
CDU-SPD-Koalition in Berlin jährt sich Trübe Aussichten Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen erst noch. Von Stefan Alberti 24.4.2024
Kiffer-Verbotszonen in Berlin Herr Wegner, wo Bubatz legal? Kommentar von Erik Peter Auch nach der Legalisierung darf in Berlin fast nirgendwo in der Öffentlichkeit gekifft werden. Aber Berliner drehen eh ihr eigenes Ding. 26.2.2024
Wiederholungswahl in Berlin Der letzte Sieg der SPD Kommentar von Erik Peter Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre Rolle in der polarisierten Gesellschaft. 12.2.2024
