Suchergebnis 541 bis 560 von 1054 mit "Bundestagswahl"

Die „Herdprämie“ könnte sich bald erledigt haben. Das wäre großartig. Aber der Kulturkampf um ein Familienleitbild in Deutschland wird trotzdem weitergehen.

16.4.2012

Die SPD-Strategie gegen Angela Merkel zur Bundestagswahl 2013 wird immer deutlicher: Die deutsche Sozialdemokratie hat keine.

2.4.2012

Die SPD denkt über die Ampelkoalition nach. Taktisch ist das nachvollziehbar, inhaltlich gibt es aber kaum einen Bereich, indem die drei Parteien übereinstimmen.

29.2.2012

Nahles ist in der SPD nur noch geduldet. Doch so sehr sie intern kritisiert wird, so unangefochten ist sie auf ihrer Position. Sie sollte deshalb jetzt die Ruhe bewahren.

2.1.2012

Der Sieg ist ein vergifteter. Selbst wenn der Basis-Entscheid formal am Quorum scheitert, wird die FDP weiter unter der europäischen Krise leiden. Sie bleibt tief gespalten.

13.12.2011

Ist diese Partei wirklich auf das eingestellt, was in Kriseneuropa auf sie zukommen kann? Nein. Auch wenn Gabriel das Gegenteil mit viel Verve vermitteln will.

5.12.2011

Die Partei muss die zahlreichen Neu-Piraten integrieren und sie zur aktiven Beteiligung ermutigen. Nur so wird die Basisdemokratie nicht zur Macht der Wortführer.

4.12.2011

Endlagersuche? Alles ist offen! So verspricht es eine schwarz-grüne Koalition der Protest-Gegner: Doch nicht mal der Atomausstieg ist sicher.

25.11.2011

Die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei den Europawahlen ist richtig. Auch bei der Bundestagswahl sollte sie fallen, denn sie verzerrt den Wählerwillen.

9.11.2011

Linke können sich im Recht wähnen, haben sich doch alle Vorbehalte gegenüber dem "Neoliberalismus" bestätigt. Besser regieren würden sie deshalb nicht.

8.11.2011

Das Kernthema der Piratenpartei ist Demokratie. Zu sagen, dass sie nicht für alles sofort eine Lösung haben, ist ein guter Politikstil in Zeiten der Eurokrise.

27.10.2011

Wir werden bei der nächsten Wahl auf der Grundlage eines umstrittenen Wahlgesetzes wählen. Es liegt nahe, sich vom BGH eine Lösung zu erhoffen.

29.9.2011

Der Abstand der CDU zur SPD schmilzt - und die FDP spielt keine Rolle mehr. Der grüne Höhenflug in Niedersachsen ist ein Signal an Schwarz-Gelb, nicht nur in Hannover.

12.9.2011

Es rächt sich, dass Philipp Rösler die Parteiführung ohne ein Konzept der Neuausrichtung ergriffen hat. Mit der Forderung nach Steuersenkungen verwaltet er den Niedergang.

26.6.2011

Wie beim Atomausstieg geht es den Grünen in der Eurokrise: Sie fordern nur das, was auch anderen Parteien einfällt. Ihnen fehlt das Alleinstellungsmerkmal.

26.6.2011

Die Grünen müssen bald entscheiden, ob ihnen die Schärfung ihres Profils wichtiger ist als die Chance, einen historischen Konsens zu zementieren.

6.6.2011

Für Merkel spielt die FDP mit ihren Atomfans keine Rolle mehr. Die Liberalen müssten die Koalition platzen lassen. Doch dann würden sie an der Fünfprozenthürde scheitern.

6.6.2011

Vor einigen Jahren dachte man, dass das Fünfparteiensystem nur große Parteienkonstellationen zuließe. Doch heute sieht man: Es gibt immer mehr klare Mehrheiten für kleine Zweierkonstellationen.

18.5.2011