taz.de

Robert Habeck redet auf Rolf Mützenich ein

Streit über Heizungsgesetz

Klimapolitik statt Kulturkampf

Kommentar von Anna Lehmann

Die einen blockieren Autofahrer:innen, die anderen das Heizungsgesetz. Damit Deutschland seine Klimaziele einhalten kann, muss einiges geändert werden.

26.5.2023

Die Köpfe der tazler*innen Bernhard Pötter, Anna Lehmann, Sabine am Orde und Stefan Reinecke

Podcast „Bundestalk“

Kulturkampf um die Wärmepumpe

Podcast Stefan Reinecke, Anna Lehmann, Bernhard Pötter und Sabine am Orde

Die FDP schießt gegen das Heizungsgesetz, die Grünen sind entsetzt. Wie geht es jetzt weiter mit der Klimapolitik der Ampel?

Kevin Kühnert über 160 Jahre SPD

„Schröder hat sich entschieden“

Von Askese hält Kevin Kühnert wenig. Er wirbt lieber für den aktiven Staat in der Öko-Transformation. Ein Gespräch über Umverteilung, Ex-Vorsitzende und 160 Jahre SPD.

Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

23.5.2023

Scholz schraubt mit weißen Handschuhen unter den Augen von Mitarbeitern an einer Wärmepumpe herum

Streit um Heizungsgesetz

Wärmewende erhitzt die Gemüter

Das Gesetz zum Heizungstausch kommt diese Woche doch nicht in den Bundestag – weil die FDP nicht mitzieht. Das löst eine kleine Regierungskrise aus.

Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Sabine am Orde

23.5.2023

Graichen-Aus entfacht Heizungsstreit neu

Hundert Fragen an Habeck

Nach der Entlassung seines Staatssekretärs steht auch das Heizungsgesetz auf der Kippe. Die FDP bremst - auch die SPD ist noch nicht zufrieden.

Von Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

18.5.2023

Andreas Bovenschulte mit geöffnetem Arm und einem Blumenstrauß

Nach der Wahl in Bremen

Die SPD flirtet in alle Richtungen

Wahlsieger Andreas Bovenschulte (SPD) hält sich alle Optionen offen. Ein Bündnis mit der CDU wäre möglich – doch inhaltlich gibt es Hürden.

Von Jan Zier und Anna Lehmann

15.5.2023

Blick über die Dächer von Einfamilienhäusern

SPD-Politiker zum Heizungsgesetz

„Wir sind fest entschlossen“

Die Menschen müssen wissen, wie es mit ihren Heizungen weitergeht, sagt SPD-Klimapolitiker Matthias Miersch. Er setzt auf Technologieoffenheit.

Interview von Anna Lehmann

14.5.2023

Die Köpfe der tazler*innen Sabine am Orde, Dinah Riese, Christian Jakob und Anna Lehmann gezeichnet

Podcast „Bundestalk“

Mit Grüßen von Horst Seehofer

Podcast Dinah Riese, Sabine am Orde, Christian Jakob und Anna Lehmann

Die Bundesregierung diskutiert über Flüchtlingspolitik – mit bekannten Konzepten. Setzt sie jetzt durch, woran der ehemalige Innenminister scheiterte?

148,7 Milliarden weniger

Bis 2027 müssen Bund, Länder und Kommunen mit deutlich niedrigeren Steuereinnahmen auskommen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verschiebt die Haushaltsaufstellung für 2024 abermals

Von Hannes Koch und Anna Lehmann

12.5.2023

inland, S. 9

Steuerpläne aus der SPD

SPD-Linke will Privilegien kürzen

Um soziale Projekte nicht zu gefährden, schlagen SPD-Politiker vor, Steuersubventionen wie das Dienstwagenprivileg zu streichen.

Von Anna Lehmann

11.5.2023

Bürgermeister Bovenschulte vor der Wahl

Der Retter der Bremer SPD

Mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte sitzt die Bremer SPD wieder fest im Sattel. Eine demütigende Wahlniederlage wie 2019 wird es dieses Mal wohl nicht.

Von Jan Zier, Eiken Bruhn und Anna Lehmann

12.5.2023

Notunterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine in Köln - eine Halle mit Bänken und Vorhang

Bund-Länder-Treffen Flüchtlingspolitik

Zahlenschlacht vor Flüchtlingsgipfel

Die Länder wollen mehr Geld für die Versorgung von Geflüchteten – der Bund lehnt das strikt ab. Vor dem Gipfel im Kanzleramt sind die Fronten verhärtet.

Von Anna Lehmann

8.5.2023

Kenia, Olkaria: Bundeskanzler Olaf Scholz, besucht die größte Geothermie-Anlage Afrikas in Olkaria am Naivsha-See. Er steht zusammen mit Davies Chirchir, Minister für Energie in Kenia, vor einer Landschaft.

Bundeskanzler in Afrika

Scholz beim „Klimachampion“

In Kenia besucht der Kanzler Afrikas größtes Erdwärmekraftwerk. Von dort könnte in Zukunft grüner Wasserstoff für Deutschland kommen.

Von Anna Lehmann

7.5.2023

Scholz geht auf einem Blumentteppich, dahinter die Kanzlermaschine

Olaf Scholz in Äthiopien

Der rote Teppich fehlt

Als erster westlicher Politiker seit Kriegsbeginn besucht Olaf Scholz die Afrikanische Union. Konkrete Zusagen macht der Kanzler bislang nicht.

Von Anna Lehmann

4.5.2023

Annalena Baerbock im grünen Kleid und Saskia Esken in rotem Jacket unterzeichnen den Koalitionsvertrag der Ampel 2021

Stimmung in der Ampel-Koalition

Sie sind sich nicht mehr grün

Rot und Grün galten als engste Partner. Jetzt fühlen die Grünen sich im Stich gelassen, und die SPD beklagt grünen Moralismus. Was ist passiert?

Von Anna Lehmann und Tobias Schulze

29.4.2023

Franziska Giffey sieht aus den Augenwinkeln zu Kai Wegner

Schwarz-rote Koalition

Berlins SPD sieht schwarz

Die Hauptstadt wird ab Donnerstag schwarz-rot regiert. Doch die knappe Zustimmung der SPD dürfte die Noch-Regierende Bürgermeisterin Giffey schwächen.

Von Anna Lehmann, Gareth Joswig und Bert Schulz

24.4.2023