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Cdu-Anhänger und Anhängerinnen jubeln

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Die CDU liegt kurz nach Schließung der Wahllokale deutlich vor der SPD. Welche Partei den Ministerpräsidenten stellt, ist nach wie vor offen.
Von Anna Lehmann
15.5.2022  
Mona Neubaur, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, gibt ihre Stimme ab.

+++Liveticker zur Wahl in Nordrhein-Westfalen+++

Wüst sieht Regierungsauftrag

Die CDU wird nach ersten Hochrechungen stärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung ist geringer als bei der Wahl 2017. Alle Nachrichten im Liveticker.
Von Linda Gerner
15.5.2022  
Porträt der Bildungsministerin Stark-Watzinger

Bettina Stark-Watzinger über Bafög-Reform

„Es geht nicht immer ums Geld“

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung über die Reform des Bafög, Probleme bei der Digitalisierung und Chancen geflüchteter Ukrai­ne­r*in­nen in Deutschland.
Interview von Ralf Pauli und Anna Lehmann
14.5.2022  
Ein Wahlplakat von Thomas Kutschaty zusammen mit Olaf Scholz mit dem Slogan

Duell zwischen SPD und CDU

Volles Risiko

Kommentar von Anna Lehmann
Es geht auch um den Bund: Falls die SPD in NRW deutlich hinter der CDU landet, würde das auch als Votum gegen Scholz’ Regierungskurs gelesen.
13.5.2022  
Soldaten stehen in einer Reihe, nur die Bäuche sind zu sehen, ein Bauch steht besonders hervor

Ausgaben für die Bundeswehr

Taktieren um den Truppenetat

Die Ampel will das Sondervermögen, braucht aber eine Grundgesetzänderung und die Union. Droht das neuerliche Scheitern eines Koalitionsprojekts?
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Tobias Schulze
14.5.2022  
Vor einem zerstörten Haus wehen ukrainische Fahnen

+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++

Scholz und Putin telefonieren

Erstmals seit Ende März telefonieren Bundeskanzler Scholz und Russlands Putin miteinander. Scholz fordert Waffenstillstand und diplomatische Lösung.
Von Lisa Schneider
13.5.2022  
Robert Habeck schaut nachdenklich und stützt das Kinn auf die gefalteten Hände

Versorgung in Deutschland

Das Gas reicht bis zum Winter

Trotz russischer Sanktionen gegen deutsche Gazprom-Töchter hält Robert Habeck die Lage für „beherrschbar“.
Von Malte Kreutzfeldt, Tobias Schulze und Anna Lehmann
12.5.2022  
Thomas Kutschaty und Olaf Scholz auf SPD-Wahlplakat für NRW

Nach dem SPD-Debakel im Norden

Roter Doppelwhopper

Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein setzt die SPD nun voll auf Sieg in NRW. Wahlkampfjoker soll der Kanzler sein.
Von Jan Kahlcke, Anna Lehmann und Andreas Wyputta
9.5.2022  
Olaf Scholz bei seiner TV-Ansprache neben einer Deutschland- und einer EU-Flagge

Rede an die Nation

Dem Erpresser nicht nachgeben

Kommentar von Anna Lehmann
Kanzler Olaf Scholz erklärt seinen Kurs. Keinesfalls Kriegspartei werden, aber: Ja zu schweren Waffen. Der Stimmungstrend ist dagegen.
9.5.2022  
Anhänger der SPD reagieren auf der SPD-Wahlparty

Absturz in Schleswig-Holstein

SPD weggepustet

Die SPD erlebt eine herbe Niederlage in Schleswig-Holstein. Ihr Kandidat Losse-Müller verwechselte Regierungserfahrung mit Verankerung im Land.
Von Jan Kahlcke und Anna Lehmann
8.5.2022  
Wegweiser Schild für ein Wahllokal

+++Liveticker zur Wahl in Schleswig-Holstein+++

AfD deutlicher unter 5 Prozent

Die Union gewinnt und hat mehrere Koalitionspartner zur Wahl. Grüne drohen der Union mit Opposition. Die AfD muss um Verbleib im Landtag zittern.
Von Linda Gerner und Gereon Asmuth
8.5.2022  
Portrait von Steinmeier und Selenski

Gespräch zwischen Steinmeier und Selenski

Ausgegrollt

Kommentar von Anna Lehmann
Bundespräsident Steinmeier und sein ukrainischer Amtskollege Selenski haben sich telefonisch versöhnt. Gut so. Berlin und Kiew müssen zusammenhalten.
6.5.2022  
Wolodymyr Selenskyj neben einer Fahne der Ukraine

Bundespräsident nach Kiew eingeladen

Steinmeier nun doch erwünscht

Der ukrainische Präsident hat Steinmeier nach Kiew eingeladen. Zuvor will noch eine andere Politikerin kommen.
Von Anna Lehmann, Sabine am Orde und Stefan Reinecke
5.5.2022  
Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner vor dem Schoss Meseberg

Kabinettsklausur in Meseberg

36 Stunden Teambuilding

Bei der Ampel-Klausur in Meseberg war die Ukraine zentrales Thema. Der Wirtschaftsminister rechnet wegen des Ölembargos mit höheren Preisen.
Von Anna Lehmann
4.5.2022  
Wladimir Putin in Umarmung mit Narendra Modi

Deutsch-indische Beziehungen

Besuch aus Neu-Delhi

Indiens Premier Modi beginnt in Deutschland eine Europatour. Was beide Länder eint: ihr kompliziertes Verhältnis zu Moskau.
Von Natalie Mayroth und Anna Lehmann
2.5.2022  
Menschen mit Fahnen auf einer Demonstration

Kundgebungen zum 1. Mai

Gut gebrüllt, halb gewonnen

Auf den DGB-Demos zum 1. Mai geht es um Krieg, Frieden und soziale Gerechtigkeit. Selbst Kanzler Olaf Scholz wurde ungewöhnlich laut.
1.5.2022  
lars klingbeil und anna lehmann im gespräch

Lars Klingbeil im taz-lab-Gespräch

Raus aus den Fossilen!

Der Wandel durch Handel ist gescheitert. Wie macht die SPD in dieser Lage weiter?
30.4.2022  
Der Panoramaraum der taz mit vielen Gästen

Das taz lab im Live-Ticker

Lang andauernder Abnutzungskrieg

Der Soziologe Harald Welzer glaubt nicht an ein baldiges Ende des Krieges. Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagt, die Gesellschaft habe sich an Coronatote gewöhnt.
Von Klaudia Lagozinski und Johanna Treblin
30.4.2022  
Christine Lambrecht seht im Bundestag neben einem Mann mit UNiform. Sie wirkt gestresst, er stemmt forsch die Hände in die Hüften, aber man sieht seinen Gesichtsausdruck nicht, wegen Mund-Nasen-Schutz

Waffenlieferungen und Sondervermögen

Ampel unter Druck

Wie soll Deutschland der Ukraine helfen? Darüber gibt es Streit zwischen Regierung und CDU/CSU. Knackpunkt ist das Sondervermögen für die Bundeswehr.
Von Tobias Schulze, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal
28.4.2022  
Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, spricht bei einer Sitzung des Bundestags zu den Abgeordneten

100 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Wortgefechte um Sondervermögen

Für die Aufrüstungspläne der Ampel sind die Stimmen der Union nötig. Die heftige Debatte im Bundestag zeigt deutlich: Das wird knapp.
Von Tobias Schulze und Anna Lehmann
27.4.2022