In Hamburg werben CDU und FDP seit Neuestem für ein Bündnis mit der SPD. Alle drei reiten beim Thema Vermummung eine Attacke gegen die Grünen.
... Grünen. Den Anfang machte Innensenator Andy Grote, als er twitterte, es sei... Tschentscher selber wiederholte im Spiegel Grotes Argumentation. Es sei nicht in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburg hat eine Hotline eingerichtet, unter der Anrufer erfahren, ob sie auf einer Feindesliste von Rechtsextremen stehen. Die Idee ist umstritten.
... einer Liste steht“, sagte Innensenator Andy Grote (SPD) dem NDR . 2018 hatte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Jahre nach dem G20-Gipfel läuft die Fahndung weiter auf Hochtouren. Bislang wurde keine Anklage gegen Polizisten erhoben.
...-Sammelstelle für eindeutig rechtswidrig. Innensenator Andy Grote (SPD) ging im Windschatten von... nach Hamburg geholt hatte. Innensenator Andy Grote (SPD) ging im Windschatten von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Polizei soll ihre Gesichtserkennungs-Datenbank löschen. Das hat der Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar am Dienstag angeordnet.
... der öffentlichen Bereiche. Hamburgs Innensenator Andy Grote hält Ihnen entgegen, er hat... die Software nur ein Hilfsmittel. Grote erklärte, die Beanstandungen Caspars beruhten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Innensenator Andy Grote (SPD) will überraschenderweise die Kennzeichnungspflicht für Polizisten einführen. Damit versucht er, Vertrauen zurückzugewinnen, das die Polizei durch ihr Handeln beim Gipfel verspielt hat
... hat sich doch gelohnt Innensenator Andy Grote (SPD) will überraschenderweise die Kennzeichnungspflicht... innenpolitische Bombe, die Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) am Freitag gezündet hat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hamburgs Ankündigung, den Unrechtsstaaten dieser Welt zu zeigen, dass sich ein Gipfel auch rechtsstaatlich durchführen lässt, muss als gescheitert gelten.
... Dudde und auch für Innensenator Andy Grote (SPD). Manche Ingewahrsamnahme von G20...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Er will die Geschichtsschreibung nicht der Polizei überlassen: Nach langem Schweigen spricht der Rote-Flora-Aktivist Andreas Blechschmidt über G20.
... Gipfeltage, militärisch gesprochen, auszuschalten. Innensenator Andy Grote (SPD) hat beim G20-Sonderausschuss.... Im Sonderausschuss hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) gesagt, er wüsste gar...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Robert Habeck wechselt als Parteichef in die Hauptstadt, Olaf Scholz vielleicht als Vizekanzler. In Hamburg steht der Nachfolger fest, in Schleswig-Holstein nicht.
..., sind indes chancenlos. Sowohl Innensenator Andy Grote, erst seit zwei Jahren im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Behandlung einer G20-Gegnerin durch die Polizei war rechtswidrig. Die Klägerin muss trotzdem die Gerichtskosten tragen
... nach der Entschuldigung von Innensenator Andy Grote (SPD) am 19. Juli im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
G20 Jugendliche aus NRW rechtswidrig von Polizei traktiert
... Schadenersatz von Hamburg fordern. Innensenator Andy Grote (SPD) und die Polizei hatten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Seine Äußerung, Angriffe auf Geschäfte sollten doch bitte nicht im „eigenen Viertel“ stattfinden, sondern anderswo, nimmt der Anwalt der Roten Flora zurück.
... Bürgermeister Olaf Scholz und Innensenator Andy Grote. Sie sind für diese Situation...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Der Anwalt Andreas Beuth und der Alt-Autonome Peter H. erwarten bei der Anti-G-20-Demo „Welcome to hell“ den größten schwarzen Block Europas.
... Messehallen, Lügner. Wenn Hamburgs Innensenator Andy Grote kein Camp für Gipfelgegner zulässt...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Interview
Hamburgs Regierung hat schamlos gelogen: Der G-20-Gipfel sollte angeblich ein Fest der Demokratie werden. Stattdessen wird das Grundgesetz außer Kraft gesetzt.
... schon entlarvend: Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) sagt, er könne die.... Die Prioritäten sind also klar: Grote und seine Truppen fühlen sich...-20-Gipfel werden, so lautete Grotes Mantra. Seit Wochen reibt der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Hamburgs Polizei erklärt zum G-20-Gipfel 38 Quadratkilometer Stadtgebiet für zwei Tage zur Demo-freien Zone. G-20-Gegner wollen dagegen klagen.
... vor wenigen Tagen prognostizierte Innensenator Andy Grote (SPD) angesichts der Vielzahl der... 8. Juli kokettierte. Meyer und Grote begründen die Demoverbotszone nun mit... die Sicherheit nicht gewährleisten“, sagt Grote. Bis zu 35 Delegationen in...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
INNERE SICHERHEIT Hamburg will rund 30 Millionen Euro in die Anti-Terror-Ausrüstung der Polizei investieren. Sturmgewehre, Panzerwagen, Drohnen aber auch Jetskis und ein Mehrzweckboot sind vorgesehen
... Mehrzweckboot sind vorgesehen Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) will laut Medienberichten deutlich...
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Quelle: taz Nord
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SPD-Innensenator Andy Grote verspricht Versammlungsfreiheit beim G20-Gipfel. Dennoch bleiben Sorgen um die Bürgerrechte.
... gegen Kindergeburtstage, versichert Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD). Über einen kürzlichen Medienbericht... ist kein Kindergeburtstag SPD-Innensenator Andy Grote verspricht Versammlungsfreiheit beim G20-Gipfel...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Staatliche Stellen haben nicht wie angeklagte Bürger das Recht zu lügen. Der Innensenator muss nachhaltig dafür sorgen, dass sich die Polizei an das Gesetz hält.
... es der neue Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) ernst meinte, als er... die Rundfunkfreiheit zu entschuldigen. Und Grote muss die Ewiggestrigen aus dem...Kommentar Rechtsverständnis der Polizei Innensenator Grote muss durchgreifen Staatliche Stellen haben ...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Kommentar
In Hamburg wächst die Angst vor einem politischen Rückfall: Flüchtlingskrise und Innere Sicherheit gefährden wie 2001 die rot-grüne Koalition.
... Scholz und sein neuer Innensenator Andy Grote (SPD) klaren Kurs halten werden... ohnehin. Dem als „weich“ geschmähten Grote stehen sie deshalb mit gutem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ohne Olympia hat Senator Neumann keinen Bock mehr auf innere Sicherheit und tritt zurück. Nachfolger wird Bezirksamtsleiter Andy Grote.
... tritt zurück. Nachfolger wird Bezirksamtsleiter Andy Grote. von Sven-Michael Veit Hamburg... Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, Andy Grote, werden. Der 47-jährige Jurist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Rot-grüne Koalition in Mitte will nur organisiertes Betteln in der Innenstadt verhindern, statt es ganz zu verbieten
... Form“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy Grote. SPD und GAL wollen zwischen...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
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