Reformpaket der Regierung Das kann nicht gut gehen Kolumne Materie von Kersten Augustin Die Regierung handelt zwar, aber nicht im Interesse der Mehrheit der Menschen. Damit stärkt sie die, die sie eigentlich bekämpfen will. 11.7.2026
editorial Die lebendigste Zivilgesellschaft der Republik Von Anne Fromm, Katrin Gottschalk und Konrad Litschko Ausgabe vom 11.7.2026, Seite 3, politik Download (PDF)
Vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt und MV Die lebendigste Zivilgesellschaft der Republik Viele Menschen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern versuchen, der AfD die Landtagswahlen zu vermiesen. 19 von ihnen verraten ihre Strategien Von Evke Bakker, Anne Fromm, Katrin Gottschalk, Konrad Litschko und David Muschenich 10.7.2026
Nahostkonflikt und die Linke Wie sich ein autonomes Jugendhaus am Rande Berlins zerlegt Kommentar von Uta Schleiermacher Im und um das Hausprojekt La Casa in Berlin-Hellersdorf kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen zwei linken Gruppen. Anlass war der Nahostkonflikt. 10.7.2026
Peter-Maffay-Konzert in Regensburg Tabaluga bei der Rechten Kommentar von Patrick Guyton Peter Maffay gibt sein vorerst letztes Konzert bei den Festspielen von Gloria von Thurn und Taxis. Und die Fans? Beklagen nur die hohen Ticketpreise. 10.7.2026
CDU-Spitzenkandidat in Berlin Kai Wegner schmeißt hin Paukenschlag in Berlins CDU: Noch vor der Krisensitzung hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner die Reißleine gezogen. Er gibt seine Spitzenkandidatur auf. Von Plutonia Plarre und Uwe Rada 10.7.2026
Gebäudemodernisierungsgesetz Bundestag beschließt neues Heizungsgesetz Der Bundestag hat die Novelle des umstrittenen Gesetzes beschlossen. Fossile Heizungen bleiben vorerst erlaubt, auch der Bundesrat gibt grünes Licht. 10.7.2026
Krankenversicherung in Deutschland Bundestag beschließt umstrittenes Sparpaket Der Bundestag hat dem Gesetz zur Krankenkassen-Reform zugestimmt, der Bundesrat das Paket gebilligt. Die Opposition ließ kein gutes Haar an den Plänen. 10.7.2026
Vor dem Jahrestag des OEZ-Anschlags Angehörige fühlen sich in Deutschland nicht sicher Zehn Jahre nach dem rassistischen Anschlag in München fühlen sich Hinterbliebene unsicher. Der Hauptgrund: die AfD, Alltagsrassismus und Hetze. 10.7.2026
Wahlarena in Mecklenburg-Vorpommern Wie will die CDU im Osten ohne AfD und Linke regieren? Podcast „Mauerecho“ von Jacqueline Kamp und Dennis Chiponda Wahlumfragen deuten auf schwierige Konstellationen im mecklenburgischen Landtag hin. In der Wahlarena streiten SPD, CDU, Die Linke und Die Grünen. 10.7.2026
Anti-Schwarzer Rassismus in Berlin Kein Einzelfall, sondern strukturelle Realität Die Monitoringstelle EOTO e. V. verzeichnete 2025 mehr als doppelt so viele Vorfälle von Rassismus gegen Schwarze Menschen als noch im Vorjahr. Von Anna Simbürger 10.7.2026
CDUler spielt Verfassungsschutz Professor fühlt sich wegen linker Posts unter Druck gesetzt Ein Professor der Universität Vechta wird von einem CDU-Landtagsabgeordneten aus Hannover angegriffen, weil er auf Instagram linksgrün gepostet hat. Von Harff-Peter Schönherr 11.7.2026
Regierungserklärung des Kanzlers Bundesregierung will Tomahawk kaufen Friedrich Merz kündigt an, von den USA Marschflugkörper zu erwerben. Damit würden erstmals Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert. Von Anna Lehmann 9.7.2026
09.07.2026 taz Ostprojekt 2026: „Wetten, dass die Demokratie gewinnt?!“ Aktuelle Pressemitteilungen der taz 9.7.2026
Regierungserklärung des Bundeskanzlers Wo steht das Land unter Schwarz-Rot? Die Regierung will mit einem Reformpaket die Konjunktur ankurbeln, an den Maßnahmen gibt es deutliche Kritik. Auch die Ergebnisse des Nato-Gipfels spricht Merz an. 9.7.2026
KitschKrieg, Shirin David und Co. Sternstunden der Inhaltslosigkeit Essay von Johanna Schmidt Die deutsche Musikindustrie setzt dem Aufstieg der AfD hohle Selbstoptimierung entgegen. Wollen wir diesem Genöle noch lange zuhören? 9.7.2026
Erfurter*innen über Anti-AfD-Aktion Von „Scheiß“-Blockaden bis „AfD verbieten“ Das Bündnis Widersetzen hat am Wochenende versucht, den Bundesparteitag der AfD zu verhindern. Wie fanden die Menschen in Erfurt die Aktion? Von Lotte Laloire 8.7.2026
Abstimmung zur Gesundheitsreform Opposition will erst mal in den Urlaub Grüne, Linke und AfD wollen mit Klagen die Verabschiedung der schwarz-roten Gesundheitsreform verschieben. Ihre Erfolgsaussichten sind aber gering. Von Christian Rath und Tobias Schulze 8.7.2026
Rechtsextreme in französischen Verlagen Autor*innen unter Druck Am Leibniz-Zentrum für Literatur- und Kulturforschung wurde über rechte Einflussnahme diskutiert. Handlungsempfehlungen gab es keine. Von Yannic Walter 8.7.2026
Grüne und Grüne Jugend im Gespräch „Es ist unsere Aufgabe, mit der Partei zu streiten“ Zwischen den Grünen und ihrem Nachwuchs hat es schon wieder gekracht. Jetzt rufen Felix Banaszak und Henriette Held den Frieden aus – unter Vorbehalt Interview von Tobias Schulze 5.7.2026
