Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist strikt gegen eine Koalition seiner Partei mit dem BSW. Selbst wenn dann die AfD regieren würde.
... Sie eine Regierungsbeteiligung der rechtsextremen AfD – und dann vermutlich Björn Höcke... ständig. Natürlich finde ich eine AfD-BSW-Regierung schrecklich für Thüringen... leben, und die Tragweite einer AfD-Regierung unterschätzen? Polenz: Ich denke...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen braucht der Osten ungewohnte Koalitionen. Aber gibt es gegen die erstarkte Rechte echte Perspektiven?
... kommen – was wiederum bei der AfD einzahlen könnte. Auch die Bundespolitik... Herausforderung: Soll eine Regierungsbeteiligung der AfD verhindert werden, braucht es Koalitionen... und Sachsen hat die rechtsextreme AfD wie erwartet deutlich zugelegt . In...
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Typ: Bericht
Die CDU hat sich einen hufeisernen Käfig gebaut: den Unvereinbarkeitsbeschluss. Sie muss aus dem dogmatischen Verbot ein inhaltlich begründetes machen.
... nicht einfach und würde Höckes AfD zu parlamentarischen Spielchen animieren. Aber... Koalitionspartner sein. Das würde die AfD ausschließen. Und bei der Linken... Formen der Zusammenarbeit“ mit der AfD und der Linken gleichermaßen ablehnt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
DIW-Präsident Marcel Fratzscher kritisiert die fehlende Willkommenskultur in Deutschland. Er warnt vor der migrationsfeindlichen Politik der AfD.
... die demokratischen Parteien versuchen, die AfD zu kopieren und migrationsfeindliche Politik... strukturschwache Regionen, in denen die AfD stark ist, und besonders geringqualifizierte...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Zu jeder Wagenknecht-Rede gehören gepfefferte Sprüche Richtung Kanzler. Geht seine SPD in Sachsen und Thüringen trotzdem Koalitionen mit dem BSW ein?
... könnte eine Regierung ohne die AfD aussehen? Weil die CDU in...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte AfD 32,8 Prozent erhielt. Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Rund 49 Prozent der Landwirte unter den Wählern in Sachsen stimmten für die AfD. In Thüringen bekam die Partei rund 40 Prozent der Bauernstimmen.
... der Landtagswahl 2019 hatte die AfD überdurchschnittlich unter Agrarunternehmern gepunktet, aber... überdurchschnittlich viele Landwirte für die AfD entschieden. 18 Prozent stimmten damals...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Militante Neonazis trainieren seit Jahren in Pankow in bezirklichen Sportanlagen. Der Skandal beschäftigt auch die Bezirksverordnetenversammlung.
... nun nicht mehr tun. Die AfD blieb derweil bei ihrem altbewährten.... Es folgte ein Versuch der AfD, diese per Antrag entfernen zu...
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Typ: Bericht
SPD-Fraktionschef Mützenich gibt Scholz bei der Fraktionsklausur Rückendeckung. Doch die Kritik am Kanzler nimmt zu. Die Hoffnung ruht auf Woidke.
... Arbeiter:innen wählten mehrheitlich die AfD. Die SPD konnte vor allem... sich. Falls er gegen die AfD verliere, sei er weg , sagte...
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Typ: Bericht
Die Literaturwissenschaftlerin Susan Arndt ist in Magdeburg aufgewachsen. Sie erklärt, warum die AfD kein spezifisch ostdeutsches Problem ist.
... Gespräch vor: Darüber, ob die AfD nicht auch die gehobenen gesellschaftlichen... Ostdeutschland erhöhte Popularität der rechtspopulistischen AfD sagte die Philologin, dass die... aufgewachsen. Sie erklärt, warum die AfD kein spezifisch ostdeutsches Problem ist...
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Typ: Bericht
Trotz Proteste hat Rot-Grün hat in Hamburg den Einstieg der Reederei MSC beim Hafenlogistiker HHLA durchgesetzt. Brüssel muss noch zustimmen.
..., sagte Krzysztof Walczak von der AfD und kritisierte die mangelnde Offenlegung...
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Typ: Bericht
Beratungsstellen aus Sachsen, Thüringen und Brandenburg warnen, dass sich rechte Täter nach der Wahl sicherer fühlen – und befürchten Kürzungen.
... Beratungsstellen sei die Finanzierung. „Die AfD will die Opferberatungsstellen abschaffen“, sagt... können. „ Permanente Gewaltandrohungen durch die AfD könnten dazu führen, dass Menschen... pollytix stimmt ein Drittel der AfD-WählerInnen der Aussage zu, einige...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... könnte, wenn Sie über die AfD nur noch in Frakturschrift berichten... K.: Sie finde unseren „braunen AfD-Balken ausgesprochen bemerkenswert“ und vermute... wir, dass die von der AfD bevorzugte Selbstbepinselung in Blau nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Eine Gruppe westdeutscher Christdemokraten will Koalitionen mit dem BSW verhindern. Für Parteichef Friedrich Merz könnte das zum Problem werden.
... neuen Parlament erstmals zusammentrifft, ein AfD-Mann Präsident des neuen Landtags...? Oder wäre das eine Anti-AfD-Notkoalition ohne inhaltliche Gemeinsamkeit, wie... CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei. Einen Unvereinbarbeitsbeschluss...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
... den Nazis zurückerobern. Mit der AfD als Wahlgewinnerin in Sachsen und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Dornige Chance: Mehrheiten ohne die AfD gibt es in Thüringen und Sachsen nur noch, wenn sich CDU und BSW zusammentun. Die möglichen „Brombeer-Koalitionen“ mit der Wagenknecht-Partei stoßen in der Union auf „erhebliches Unbehagen“, aber Parteichef Merz will sie nicht verbieten2
... Dornige Chance: Mehrheiten ohne die AfD gibt es in Thüringen und...
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Ein Bündnis mit dem BSW auszuschließen, könnte die CDU wie ein Bumerang treffen. Sie hat keinen Manövrierraum, Neuwahlen würden nur der AfD nutzen.
..., könnte die Diskussion um die AfD wieder aufmachen. Pragmatisches Handeln ist... gegen die Zusammenarbeit mit der AfD wohl auch nicht möglich gewesen... Manövrierraum, Neuwahlen würden nur der AfD nutzen. Die Stimmen in der...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den Rechtsruck.
... Rechtsextremen eine Kundgebung gegen die AfD . Neben dieser freuten sich auch... der Hamburger AfD-Fraktion, Dirk Nockemann. Wäre das... Wegschauen übernimmt er nun originäre AfD-Forderungen“, freute sich der Vorsitzende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Bilanz nach einem Jahr Drug-Checking fällt positiv aus. Doch wo es einen Ausbau bräuchte, bedrohen Sparpläne des Senats das Projekt.
... des „Drogen-TÜVs“, wie die AfD in Thüringen sie bezeichnet habe...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.
... Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt..., in Sachsen und Thüringen die AfD zu wählen. Trotzdem taten genau...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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