Artikel mit ‘AfD’

Überwachung bei der Fußball-EM

Polizeispiele ohne Grenzen

Grenzkontrollen, zweifelhafte Polizei-KIs und Live-Tracking: Bei der EM in Deutschland wurden vermeintliche Überwachungsfantasien zur Realität.

Von Alina Schwermer

15.11.2024

Kondensstreifen von Düsenflugzeugen am Himmel

Wie umgehen mit Extremisten?

Alerta, alerta! Faschisten gegen den Klimawandel

Kolumne übrigens von Gereon Asmuth

Es braucht eine Kritik der reinen Vernunft, auf Argumente hin bewegt sich die Politik gar nicht mehr. Beim Label Faschismus aber springt sie – sofort.

16.11.2024

Rueckseite von Wahlplakat mit Schrift Wahlwerbung steht auf einer Wise, im Hintergrund eine Straße in einer Stadt, es ist regnerisch

Parteiprogramme für die Neuwahl

Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?

Von Anna Lehmann, Kersten Augustin, Tobias Schulze, Pascal Beucker, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

15.11.2024

Friedrich Merz wirkt schlecht gelaunt, eng gefasster Ausschnitt

Von wegen Untergang des Liberalismus

Wird der Wahlkampf eine nationale Katastrophe?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Eigentlich sollte unser Kolumnist schlechte Laune haben. Aber trotz Trump-Sieg blickt er positiv in die Zukunft. Jetzt sei die Zeit anzupacken.

15.11.2024

Blick in den Plenarsaal von oben - während der Regierungserklärung des Kanzlers, der große Bundesvogel hängt an der Wand

Zivilgesellschaft leidet unter Ampel-Aus

Auf Kosten der Demokratie

Die Ampel-Regierung ist geplatzt, ein neuer Haushalt auch. Nun müssen viele zivilgesellschaftliche Projekte um ihre Existenz fürchten – mal wieder.

Von Konrad Litschko und Dinah Riese

16.11.2024

Neuwahlen

Beunruhigende Aussichten

Kommentar von Stefan Reinecke

In normalen Zeiten wäre eine Große Koalition mit der SPD als sozialem Korrektiv nicht schlimm. Aber die Zeiten sind nicht normal.

16.11.2024

Zwei Männer sprechen zu Vertreter:innen der Presse

Koalitionssuche in Sachsen

CDU und SPD planen Minderheitsregierung

CDU und SPD in Sachsen wollen eine Minderheitsregierung bilden. Ein Konsultationsmechanismus vor Gesetzesvorhaben soll Mehrheiten organisieren.

Von Michael Bartsch

15.11.2024

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundestag

Bundestag debattiert über Cannabisgesetz

Symbolstreit ums Kiffen

Die Union hinterfragt das Cannabisgesetz, um als Opposition Kante zu zeigen. Die letzte Novembersitzung des Bundestags – eine Keilerei ums Kiffen.

Von Stella Lueneberg

15.11.2024

Köpfe von Sabine am Orde, Bernd Pickert, anna Lehmann, Stefan Reinecke

Neuwahlen nach Ampel-Aus

Kommt jetzt die Rückschrittskoalition?

Podcast „Bundestalk“ von Bernd Pickert, Sabine am Orde, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

Bundeskanzler Olaf Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Alle Zeichen stehen auf Friedrich Merz. Was erwartet uns?

Folgen nach dem Ende der Ampelregierung

Bundestag streicht Sitzungswoche

Die Sitzungswoche Ende November im Bundestag war für Haushaltsberatungen reserviert, nun wird sie gestrichen. AfD, Linke und BSW kritisieren das.

15.11.2024

Burschenschaft Gothia

Zentraler Akteur der extremen Rechten

Kommentar von Erik Peter

Die Verbindung der Burschenschaft Gothia reichen bis ins rechtsterroristische Lager. Es ist höchste Zeit, sie als Sicherheitsrisiko ernst zu nehmen.

15.11.2024

Pressekonferenz mit mehreren Personen auf dem podium.

Kritik am Deutschen Ethikrat

Bisschen viel Gott

Im Ethikrat sitzen auffällig viele Leute mit religiösem Hintergrund. Das ist bei Themen wie Sterbehilfe bedenklich. Ist das Gremium noch zeitgemäß?

Von Ralf Nestmeyer

15.11.2024

Luftbild von einem kahlgeschlagenen Waldgebiet

Gekippte EU-Verordnung

Abgeholzter Waldschutz

Kommentar von Ulrike Fokken

Der Kampf gegen Entwaldung hat im EU-Parlament einen Rückschritt erlitten. Das ist nicht nur für die Natur beunruhigend.

15.11.2024

Holzstämme werden in einem Sägewerk gestapelt, das von kürzlich verkohlten und abgeholzten Feldern umgeben ist

Hängepartie beim Waldschutz

Entwaldungsfreie Lieferketten auf der Kippe

Die EVP stimmt im Europaparlament in einem unnötigen Eilverfahren mit den Rechten. Ein Tabubruch. Nur, um die Entwaldungsverordnung zu verzögern?

Von Eric Bonse

14.11.2024

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 15.11.2024, Seite 22, berlin

Schuldenbremsen-Dogma bröckelt

Auch Merz braucht Geld

Kommentar von Anna Lehmann

Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.

14.11.2024

Wenn der Onkel dir Sprachverrohung erklärt

Das Theater Lübeck entwickelt mit „WTF?!“ eine Musical-Revue über die gespaltene Gesellschaft. Eine lustige Show, die aber zu sehr an Sprachoberflächen entlanggleitet

Von Jens Fischer

Ausgabe vom 15.11.2024, Seite 28, nordkultur