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Drei Männer und eine Frau gehen eine Treppe hoch

Kenia-Koalition in Sachsen

Megaressort für Grüne

Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft werden in einem Ministerium zusammengefasst. Die SPD muss das Wissenschaftsressort abgeben.
Von Michael Bartsch
1.12.2019  
NPD-Fahne mit Parteilogo

Skandalurteil eines Gießener Gerichts

„Migration tötet“

Die NPD klagte gegen die Abhängung ihrer Plakate. Ein hessischer Verwaltungsrichter gab ihr Recht. Mit einer Begründung im Duktus der NPD.
Von Christian Rath
30.11.2019  

was macht die bewegung?

30.11.2019,  
Seite 6,  politik 
Ein Mann sitzt im Bundestag

Politiker Karamba Diaby über Rassismus

„Es fehlt ein Bekenntnis“

Deutschland muss antischwarzen Rassismus bekämpfen, sagt der SPDler Karamba Diaby. Am Donnerstag besuchen Schwarze Aktivist*innen den Bundestag.
Interview von Dinah Riese
28.11.2019  
Ein Kind hat sich einen Polizeihelm aufgesetzt.

Haushaltsdebatte im Bundestag

Rote Zahlen und eine schwarze Null

Die Bundesregierung legt mal wieder einen Haushalt vor, der ohne zusätzliche Kredite auskommt. Die Opposition spricht lieber von roten Zahlen.
Von Hannes Koch
26.11.2019  
Drei Menschen machen ein Selfie im thüringischen Landtag

Nach der Landtagswahl in Thüringen

Fast eitel Sonnenschein

So könnte eine Minderheitsregierung klappen: In der ersten Sitzung nimmt der Thüringer Landtag seine Arbeit auf – und hält gegen rechts zusammen.
Von Michael Bartsch
26.11.2019  
Menschen gehen die Straße entlang

Nach der Landtagswahl in Thüringen

Die Reifeprüfung

Die Wahl der Thüringer Landtagspräsidentin am Dienstag wird zum Test: Kann dort eine linke Minderheitsregierung funktionieren?
Von Anna Lehmann
26.11.2019  
Mann mit Glatze steht neben Plastik-Cowboy

Streit um Berufung des Staatssekretärs

Zerreißprobe für Kenia-Koalition

In Sachsen-Anhalt lehnen SPD und Grüne Polizeigewerkschaftschef Wendt als Staatsekretär ab. Nun muss Ministerpräsident Haseloff (CDU) entscheiden.
Von Michael Bartsch
24.11.2019  
Auf einem Ortsschild steht: Arnsdorf, Kreis Bautzen

Bürgermeisterin des sächsischen Arnsdorf

Erfolgreich herausgemobbt

Nach Jahren rechter Bedrohungen tritt die SPD-Bürgermeisterin von Arnsdorf zurück. Bei Neuwahlen könnte ein AfDler ins Amt gewählt werden.
Von Pia Stendera
23.11.2019  
Karikatur Prüffall für Deutschland steht auf dem AFD Logo

Einstufung der AfD als Prüffall

AfD scheitert mit Klage

Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
Von Christian Rath
20.11.2019  
Protest gegen AfD-Demo in Kreuzberg

Blockierten Abgeordnete eine AfD-Demo?

Ermittlungen ohne Ende

Seit Monaten wird gegen Abgeordnete wegen der Blockade einer AfD-Demo ermittelt. Akten zeigen: Trotz teils dünner Beweise bleibt das Verfahren offen.
Von Konrad Litschko
20.11.2019  
Grabstein mit Graffiti

Nazi-Gedenkstein in Polen

Gemeinsam spenden mit Rechtsextremen

Der AfDler Stephan Protschka hat für einen Gedenkstein mit zweifelhafter Inschrift gespendet. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung angezeigt.
Von Sabine am Orde
19.11.2019  
Zeichnung mit Soldat und ein Maschinengewehr

Rechtsextremer Bundeswehrsoldat

Franco A. wegen Terror vor Gericht

Der BGH hat die Anklage gegen den Oberleutnant in allen Punkten zugelassen. Er hatte sich als Flüchtling getarnt und soll Anschläge geplant haben.
Von Sebastian Erb
19.11.2019  
Anhänger des AfD-Politikers Björn Höcke stehen vor schwarz-rot-goldenen Transparenten

Wahlerfolg der AfD in Thüringen

Nicht alle Klischees stimmen

In einer neuen Studie analysieren Experten den Erfolg der AfD bei den Wahlen in Thüringen. Ihre Ergebnisse sind teils unerwartet.
Von Michael Bartsch
18.11.2019  
Eine Spritze wird zur Impfung in einen Oberarm gestochen.

Jens Spahn will Masern bekämpfen

Bundestag beschließt Impfpflicht

Jens Spahn setzt sich durch: Viele Menschen müssen bald gegen die Masern geimpft sein. Nur die AfD war dagegen. Grüne und Linke enthielten sich.
Von Dorian Baganz
14.11.2019  
AfD-Politiker Brandner im Bundestag.

Abwahl von AfD-Politiker

„Es hat sich ausgehetzt“

Der Rechtsausschuss setzt den AfD-Abgeordneten Brandner als Vorsitzenden ab. Das ist ein Novum in der Geschichte des Bundestags.
Von Sabine am Orde
13.11.2019  
Mike Mohring, frisch gewählter Fraktionsvorsitzender der CDU in Thüringen

Nach der Landtagswahl in Thüringen

Braun will Schwarz-Gelb helfen

AfD-Fraktionschef Höcke bietet CDU und FDP Unterstützung beim Sturz Rot-Rot-Grüns an. Er befeuert damit einen Richtungsstreit innerhalb der CDU.
Von Pascal Beucker
6.11.2019  
Joachim Paul,stellvertender Fraktionsvorsitzender der AfD in Rheinland Pfalz,

Nazi-Vergangenheit von AfD-Politiker

Lügen im Landtag

In Rheinland-Pfalz könnte AfD-Fraktionsvize Joachim Paul über seine Vergangenheit gelogen haben. Interne E-Mails legen eine NPD-Autorenschaft nahe.
Von Andreas Speit
6.11.2019  
Der Spitzenkandidat der CDU in Thüringen, Mike Mohring nimmt nach seiner Rede bei der Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Mödlareuth einen Schluck Bier zu sich.

Nach der Landtagswahl in Thüringen

CDU blinkt nach rechts

Teile der Thüringer CDU-Basis liebäugeln mit der AfD, wollen „ergebnisoffene Gespräche“. Der Partei droht eine Zerreißprobe.
Von Anja Maier und Michael Bartsch
5.11.2019  
Stephan Brandner im Bundestag

Antisemitismus in der AfD

Ausschuss prüft Abwahl von AfDler

Der Abgeordnete Stephan Brandner hat sich wiederholt antisemitisch geäußert. Jetzt könnte er den Vorsitz des Rechtsausschusses im Bundestag verlieren.
Von Sabine am Orde
4.11.2019