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Friedrich Merz winkt

Wahl zum CDU-Vorsitz

Der Osten trauert um Friedrich Merz

Die Spitzen der ostdeutschen CDU-Landesverbände werben für Geschlossenheit. Doch vor allem in der zweiten Reihe grummelt es.
Von Michael Bartsch

25.1.2021

Björn Höcke spricht in ein Mikro und hebt die Hände zu Fäusten

AfD und Verfassungsschutz

Das Bibbern der Beamten

Der Verfassungsschutz könnte die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Verbände richten klare Appelle an die Beamten in der Partei.
Von Konrad Litschko

20.1.2021

Cem Özdemir lächelt - er ist ein älterer Mann mit kurzem, dunklen Haar und einer großen Brille mit dickem Rand.

Cem Özdemir über Schwarz-Grün

„Das Innenministerium wäre gut“

Cem Özdemir spricht mit der taz über seinen Freund Armin Laschet und dessen Schwächen in der Außen- und Klimapolitik. Wird das was mit Schwarz-Grün?
Interview von Sabine am Orde

18.1.2021

DIrmgard Braun-Lübcke und ihre Söhne betreten mit Gesichtsmasken den Gerichtssaal

Pladoyers im Lübcke-Prozess

„Wo ist der wehrhafte Staat?“

Im Prozess zum Mord an Walter Lübcke rechnet dessen Familie mit dem Staat ab. Die Hinterbliebenen fordern die Höchststrafe für die beiden Angeklagten.
Von Konrad Litschko

12.1.2021

AfD-Abgeordnete im hessischen Landtag in Wiesbaden

AfD-Klage in Hessen

Schwarz-grüne Mehrheit bleibt

Die Mandate im aktuellen Hessischen Landtag wurden korrekt berechnet, urteilt das hessische Verfassungsgericht. Geklagt hatte die AfD.
Von Christoph Schmidt-Lunau

11.1.2021

Trump Anhänger stürmen das Capitol

Deutsche Reaktionen zu USA-Eklat

Merkel „wütend“ und „traurig“

In der deutschen Politik herrscht Entsetzen über den Sturm auf das Kapitol. Das Auswärtige Amt hält auch die Republikaner für verantwortlich.
Von Ulrich Schulte

7.1.2021

Eine Mann steht einer Frau gegenüber beide tragen Maske

Große Koalition in Thüringen

Erfolgreich beendet

Zehn Monate lang arbeiteten Rot-Rot-Grün und die CDU in Thüringen gezwungenermaßen zusammen. Am Montag endete der „Stabilitätsmechanismus“.
Von Michael Bartsch

21.12.2020

Stefan Hennewig, Bundesgeschäftsführer der CDU und Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär, informieren über den kommenden Parteitag

Machtkampf um Vorsitz

CDU plant Online-Parteitag

Merz, Laschet oder Röttgen? Der Zeitplan für die Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden steht. Die Entscheidung soll am 16. Januar fallen.
Von Ulrich Schulte

14.12.2020

Ein Postenhäuschen steht an der Brücke von Rastan mit einem Bild von Präsident Baschar al-Assad

Innenministerkonferenz uneins

Abschiebestopp beerdigt

Die CDU-Innenminister verhindern, dass weiterhin nicht nach Syrien abgeschoben werden darf. Pro Asyl nennt das einen „Dammbruch“.
Von Sabine am Orde

11.12.2020

brief des tages

Ausgabe vom  7.12.2020,  Seite 6, inland

Machtkampf pur

In Sachsen-Anhalt feuert Ministerpräsident Reiner Haseloff seinen Innenminister Holger Stahlknecht, der lange als möglicher Nachfolger galt
Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  5.12.2020,  Seite 6, politik

leugner:innenwetter

Ausgabe vom  4.12.2020,  Seite 6, inland
Kerzen und Menschen vor der Ruine eines alten Gebäudes

Fünf Tote und viele Verletzte in Trier

SUV-Fahrer nach Amokfahrt in Haft

Nach der Amokfahrt in Trier gibt es eine Trauerfeier an der Porta Nigra. Der Tatverdächtige könnte laut Polizei an einer psychischen Störung leiden.
Von Christoph Schmidt-Lunau

2.12.2020

Mit Handeschellen gefesselte Hände

Plädoyers im Prozess zum Halle-Anschlag

Kampf gegen Unmenschlichkeit

Im Prozess zum Halle-Anschlag fordern die OpferanwältInnen die Höchststrafe für den Angeklagten – und kritisieren die Anklage.
Von Konrad Litschko

1.12.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer CDU und Zentralratspraesident Josef Schuster unterschrieben gemeinsam den Staatsvertrag fuer eine juedische Seelsorge in der Bundeswehr

Rabbis in der Bundeswehr

Militärgeheimnis jüdische Soldaten

Die Bundeswehr wäre gern divers und weltoffen. Dazu verbreitet das Verteidigungsministerium offenbar falsche Zahlen über jüdische Soldaten.
Von Kersten Augustin und Yossi Bartal

30.11.2020

ds offene Ende eines Turms

Bundeshaushalt in der Coronakrise

Gigantische Löcher in Aussicht

Der Bundeshaushalt 2021 wächst auf fast eine halbe Billion Euro an. Umstritten ist, wie mit den Schulden umzugehen ist.
Von Hannes Koch

28.11.2020

Auf dem Tisch auf der Bühne steht Desinfektionsmittel und liegt das Parteiengesetzbuch beim Landesparteitag des AFD Landesverbandes Thüringen am 21. November 2020 im Hotel Pfiffelburg in Pfiffelbach Thüringen.

Coronamaßnahmen bei Parteitag

Stadt droht AfD mit Abbruch

Am Wochenende tagt die AfD in Kalkar. Das Ordnungsamt der Stadt betont, dass Hygienemaßnahmen auf dem Parteitag eingehalten werden müssen.
Von Sabine am Orde

26.11.2020

Anetta Kahane

Feindesliste von Corona-Protestierenden

„So bisher nicht gekannt“

In einer Chatgruppe von Coronaverharmlosern taucht eine Feindesliste auf. Experten warnen vor dem Antisemitismus der Bewegung.
Von Konrad Litschko

24.11.2020

AFD Abgeordnete den Demonstranten zu und halten die Plakate hoch, die sie regelwidrig mit in die Plenarsitzung genommen hatten.

Vor Parteitag der AfD

Mit Maske im Wunderland

Die AfD will ihren Parteitag am Wochenende trotz Pandemie als Präsenztreffen durchführen. Halten sich die 600 Delegierten an die Hygieneregeln?
Von Sabine am Orde

24.11.2020

Diskussion über AfD-Verbot

Politiker aller Parteien beklagen eine Radikalisierung der AfD. Einige fordern ein Verbotsverfahren
Ausgabe vom  23.11.2020,  Seite 6, inland