Die CDU hat sich einen hufeisernen Käfig gebaut: den Unvereinbarkeitsbeschluss. Sie muss aus dem dogmatischen Verbot ein inhaltlich begründetes machen.
... nicht einfach und würde Höckes AfD zu parlamentarischen Spielchen animieren. Aber... Koalitionspartner sein. Das würde die AfD ausschließen. Und bei der Linken... Formen der Zusammenarbeit“ mit der AfD und der Linken gleichermaßen ablehnt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.
... Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt..., in Sachsen und Thüringen die AfD zu wählen. Trotzdem taten genau...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Kritik an der neuen populistischen Partei ist berechtigt. Aber für den Erfolg des BSW tragen Linke und Ampel eine Mitverantwortung.
... Pfeilern besteht. Dem Wahlgewinner, der AfD, eröffnet das neue Möglichkeiten, die... hat angekündigt, vernünftigen Anträgen der AfD im Landtag zuzustimmen. Das ist... war das BSW, um die AfD zu schwächen. Nachwahlbetrachtungen zur Wählerwanderung...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.
..., wem das nutzen würde. Der AfD. Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht... dessen Chefin Sahra Wagenknecht. Die AfD-Erfolge in Thüringen und Sachsen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In Sachsen und Thüringen haben die Grünen einiges richtig gemacht und trotzdem katastrophal verloren. Aus dem Ergebnis lassen sich aber Lehren ziehen.
... nur darum gegangen, dass die AfD nicht zu viel Einfluss erhält... zumindest in Sachsen vor die AfD zu schieben. Damit hatte sie... retten funktioniert nicht Demokratie retten, AfD bekämpfen: Die Bundespartei machte das...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
Die Ampel reagiert auf das islamistische Attentat von Solingen, indem sie mit Islamisten zusammenarbeitet. Für sie zählen wohl nur deutsche Opfer.
... Ampel wohl nicht – CDU und AfD schon mal gar nicht. Dass...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Wagenknecht-Partei ist kein neoautoritäres Gespenst der deutschen Geschichte. Sondern ein Vorbote dessen, was nach den Volksparteien kommt.
... ja Mehrheiten gegen die rechtsextreme AfD bilden muss. Es ist falsch... Wutbewirtschaftung. Allerdings trennt BSW und AfD viel. Die Wagenknecht-Truppe ist... ähnliche Töne an wie die AfD. Auch die Formel von der...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Alle Parteien werfen mit dem Begriff Gerechtigkeit um sich. Aber was ist wirklich gerecht? Ein bisschen Theorie könnte helfen.
... für mehr Gerechtigkeit“, ausgerechnet die AfD verlangte sogar ein Gesetz für...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Zur Identität Ostdeutscher gehört, weitgehend besitzlos zu sein. Eine Ergänzung zum Essay über Ostidentität von taz-Redakteurin Simone Schmollack.
... kommenden Sonntagabend die Wahlergebnisse der AfD analysieren. Stimmt sein Nazivergleich, könnte... wird so getan, als wenn AfD-Wähler arme, verirrte Bürger sind... Einlassung, die er nach dem AfD-Wahlsieg in Sonneberg im Juli...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Der Liberalismus wollte Klasse als soziale Struktur überwinden. Aber nun definieren die Rechten Klasse neu, und Familie soll wieder heilig werden.
...!" Willkommenskultur: Ein Familienfreund auf einer AFD-Kundgebung 2017 in Magdeburg 5...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Nach dem Anschlag in Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte gegen Flüchtlinge: CDU und BSW wollen Abschiebungen in den Folterstaat Syrien.
... zu wissen, wie. CDU und AfD bemängeln, dass da nichts passiert... diesen Ländern wäre wohl die AfD, aus der bereits 2018 der...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen dabei aber niemandem.
... werden dem gerecht. Bei der AfD dürfte das niemand verwundern. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Brandenburg steht voll mit ehemaligen Bunkern und Kasernen. Da waren die Preußen, die Nazis, die Rote Armee. Wie erinnert man daran?
... Brief gegen ihn – wegen Raues AfD-Nähe. Sein Tun und Lassen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
... Tief verwurzelter Populismus Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche... 2014 gehen die Ergebnisse der AfD, die in drei Ostländern offiziell... was der gemeinsame Nenner von AfD und BSW – bei allen gravierenden...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In den populären Rechtsextremismus-Analysen steckt viel Verachtung für die arbeitenden Klassen – und eine Verniedlichung des Faschismus.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Nach den Wahlen in Thüringen wird die Union über ihren Schatten springen müssen. Die Versuchung wird groß sein, stattdessen die Brandmauer abzubauen.
... Fall zu Fall mit der AfD zusammenarbeiten“. Unter ostdeutschen Mitgliedern stimmten... schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD nach der Wahl zwar weiterhin... verschoben. Weg von CDU und AfD, hin zum Bündnis Sahra Wagenknecht...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
taz-Autor Nick Reimer meint, die Schuldenbremse helfe dem Klimaschutz. Ökonom Maurice Höfgen widerspricht. Er warnt vor grüner Austerität.
.... Das wäre ein Konjunkturprogramm für AfD und Klimawandelleugner, aber kein Gefallen..., moderne Infrastruktur! Konjunkturprogramm für die AfD Wo Reimer einen Punkt hat... die Gesellschaft und freut die AfD! ...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Die FDP will das Entwicklungsministerium abschaffen. Bei der Forderung nach mehr Effizienz geht es aber vor allem um mehr Wirtschaftsförderung.
... FDP die rechtspopulistische Meinungsmache der AfD . Nach Gusto der FDP ist...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Zum dritten Jahrestag der Taliban-Machtübernahme wickelt die Ampel wichtige Institutionen ihrer Afghanistan-Politik ab – und kapituliert vor der Rechten.
..., in Abwandlung eines Plakatslogans der AfD, jener Partei, deren Maximen seit...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Krieg, Abriss, Wegzug – die Stadt hat Lücken. Und Menschen, die dafür kämpfen, dass in diesen Lücken Platz für alle entsteht, die hier leben möchten.
... zweieinhalb. Am Wegesrand plakatiert die AfD: „Endlich Zeit für Meinungsfreiheit!“ Daneben...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
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