Endlich hat der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall eingestuft. Aber die Behörde kann die Auseinandersetzung mit der AfD nicht allein tragen.
... Endlich hat der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall eingestuft. Aber die... der Verfassungsschutz quittiert – und die AfD einen Schritt mehr in Richtung... einfach zuzuschauen, geht nicht. Ein AfD-Helfer faltet ein blaues Wahlplaket...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Politiker*innen sind schon für weniger zurückgetreten als die vielen Fehler in der Coronapolitik. Doch derzeit schützen sich alle gegenseitig.
.... Es ist beruhigend, dass die AfD mit ihrer Coronarealitätsverweigerung und Hetze...
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Typ: Kommentar
In Bayern ermitteln die Behörden gegen einen Waffenhandelsring mit Reichsbürgern, Neonazis und AfD-Mitgliedern. Sollte mit Geld aus dem Waffenhandel die AfD unterstützt werden? 8–9
Die Spur führt zur AfD In Bayern ermitteln die Behörden gegen einen Waffenhandelsring mit Reichsbürgern, Neonazis und AfD-Mitgliedern. Sollte mit Geld aus dem Waffenhandel die AfD unterstützt werden? 8–9 Illustration: Eléonore Roedel
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.... 70 Millionen Euro könnte ihre AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung in...
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Quelle: taz
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Der Hauptangeklagte kommt lebenslänglich in Haft. Aber die Antwort auf den rechtsextremen Mord kann nicht allein von der Justiz kommen.
... war, sondern im Internet, an AfD-Stammtischen oder auf einem Aufmarsch...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Haben Sie mal 86 Cent? Sachsen-Anhalt sagt Nein. Ministerpräsident Haseloff stoppt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags – ganz wie es die AfD und der rechte CDU-Flügel wünschten. Warum die Koalitionspartner SPD und Grüne das hinnehmen3,17 17
... Rundfunkbeitrags – ganz wie es die AfD und der rechte CDU-Flügel...
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Auch Verantwortungsethik hat Grenzen. Die Kenia-Regierung in Sachsen-Anhalt, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein löchriger Zaun.
... zu müssen, zusammen mit der AfD-Fraktion den Staatsvertrag kaputtgemacht, einen...-Regierung, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein... gemeinsamen Nein von CDU und AfD zum Medienstaatsvertrag ausfallen wird. Auch...
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Typ: Kommentar
Angst vor Corona verstärkt Vorurteile gegenüber anderen. Besser ist, wenn jeder sein eigenes Gesundheitsmanagement entwickelt.
... zurückkehrende Großfamilien, Kneipenbesucher in Bayern, AfD-wählende Coronaleugner in Sachsen und...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Beim Gebührenstreit geht es nicht um 86 Cent. Die AfD und der rechte CDU-Flügel wollen einen vermeintlich linksgrünen Rundfunk schwächen.
... offenlegt. Nicht ohne Grund beschimpfen AfD-PolitikerInnen gerne JournalistInnen, werden KollegInnen... oder gar tätlich angegangen. Auf AfD-Parteitagen werden regelmäßig Anträge gestellt...
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Typ: Kommentar
... vor der Bundestagswahl ist die AfD eine tief gespaltene Partei, die... im parteiinternen Machtkampf geht an AfD-Chef Jörg Meuthen. Erst las... am Orde zum Parteitag der AfD Rechts außen verhakt und blockiert...
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Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister ist politisch untragbar. Die demokratische Kontrolle über den Sicherheitsapparat ist ihm entglitten.
... CDU weniger Stimmen als die AfD; die Umfragen zeigen aktuell, dass...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
+++EILT +++EILT +++WELLENBREAKING +++Deutschland atmet auf +++Bund und Länder einig +++Ewiges Hin und Her beendet +++Alle bisherigen Maßnahmen verworfen +++Machtwort der Kanzlerin sorgt für Durchbruch +++Einstimmiger Beschluss +++Sogar Ramelow zieht mit +++Neuregelung soll am 2. 11. in Kraft treten +++Merkel: „Unheil abgewendet“ +++Schäuble: „Der Bundestag stimmt hiermit zu“ +++AfD kritisiert „Aktionismus“ +++FDP: Verbot „verfassungswidrig“ +++SPD sauer: „Wurden nicht gefragt“ +++Merz empört: „Das machen die extra, um mich zu verhindern“ +++Blitzumfrage: 150 % Zustimmung +++Nur Lauterbach zerknirscht: „Was soll ich jetzt noch fordern?“2, 3, 4–5, 12
...: „Der Bundestag stimmt hiermit zu“ +++ AfD kritisiert „Aktionismus“ +++ FDP: Verbot „verfassungswidrig...
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... wohl los wäre, wenn ein AfD-Mitarbeiter seinen politischen Hintergrund im...
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Ressort: Hintergrund
Von AfD bis Trump: Auf Facebook sind Populist:innen besonders erfolgreich. Das beeinflusst auch den US-Wahlkampf.Ist Facebook eine Gefahr für die Demokratie?20–22 Pennsylvania: Haben die Demokraten hier diesmal eine Chance? 8–9TV-Duell: Hat Trump überhaupt Ideen für eine zweite Amtszeit? 10
Swing State Facebook Von AfD bis Trump: Auf Facebook sind ...
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Während der Coronapandemie ploppen in deutschen Städten Radwege dort auf, wo sonst Autos fahren. Nach einem Eilantrag der AfD soll in Berlin nun Schluss sein mit mehr Platz und Sicherheit für Radler*innen: Die sogenannten Pop-up-Radwege sind wohl nicht rechtens8, 12
... fahren. Nach einem Eilantrag der AfD soll in Berlin nun Schluss...
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Ressort: Seite 1
... der Verein „Ein Prozent“; die AfD-Promis Weidel, Höcke und Brandner...
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Quelle: Kontext
Ressort: Hintergrund
Der Treppensturm ist kein Hinweis auf wirkliche Tatkraft. Ernster zu nehmen ist das Bündnis aus Gegnerschaft zu Coronaregeln und Rechtsradikalismus.
... Machtfaktor. Doch tatsächlich hat die AfD in den letzten Monaten in...
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Typ: Kommentar
... zu dieser Demonstration an. Vom AfD-Sprecher Björn Höcke über Martin...
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Ressort: Seite 1
... Spekulantenlobby von CDU, FDP bis AfD die Korken knallen. Endlich ist...
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Ressort: Seite 1
So diffus die Proteste gegen die Beschränkungen auch sein mögen: Sie einfach als durchgeknallt abzutun ist falsch und gefährlich.
... erinnert an frühe Zeiten der AfD. Auch damals haben viele Linke...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
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